Der aufgrund diplomatischer Probleme verspätete Besuch ist erfolgt

Calmy- Rey ist endlich in der Türkei

angekommen

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Micheline Calmy- Rey, hat den geplanten offiziellen Besuch, welcher durch die einseitige Entscheidung seitens der Türkei vor ein- einhalb Jahren beschlossen wurde, endlich in Realität umgesetzt. Die Ministerin aus der Schweiz hat neben den Regierungszuständigen auch mit den zivilen Organisationen und dem ökonomischem Umfeld Verbindungen hergestellt.

snc deutsch/ ali yilmaz

snc dossier/ sevim civil

Gül, der eine Rede hielt an der in Ankara organisierten gemeinsamen Medienzusammenkunft, erklärte der Bundesrätin die türkische Sicht über die Armenienfrage und die geschichtlichen Geschehnisse in ausführlicher Form, äusserte allerdings aber auch, dass beide Länder, die Türkei und die Schweiz, die Thematik aus verschiedenen Perspektiven angehen.

Der Grund, wieso zwischen beiden Ländern eine diplomatische Krise hervorgerufen wurde, ist die Anerkennung des Völkermords an den Armenier durch den Kanton Waadt im Jahre 2003, welche auch der Öffentlichkeit bekannt gegeben wurde.

Gül ist nicht einverstanden mit der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern, und zeigt sich überzeugt, dass die Ursache für uneinigkeit bei den im Ausland lebenden Armeniern liegt, wie sie die Situation dargelegt haben.

Ein anderes Thema der Verantwortlichen beider Länder für aussenpolitische Angelegenheiten waren die Menschenrechte. Während Calmy- Rey die in dieser Richtung durchgeführten Reformen der Türkei lobte, liess sie es auch nicht aus, die im vergangenen März von der Polizei angewandte Gewalt gegen weibliche Demonstrantinnen, auf diplomatische Art, jedoch mit einer klaren Stimme zu kritisieren. Die Bundesrätin sagte: "Ich hoffe, dass die Beachtung des politischen Willens auch im täglichen Leben zur Geltung kommt."

Die beiden Verantwortlichen für auswärtige Angelegenheiten ihres Landes, die auch über die ökonomischen Beziehungen diskutierten, erwähnten, dass sie sich in diesem Punkt eine effizientere Arbeitsform übernehmen wollen, und in diesem Zusammenhang über die Aufhebung des Doppelbesteuerungs- System nachgedacht wird.

Calmy- Rey in Diyarbakir

Am zweiten Besuchstag reiste Calmy- Rey nach Diyarbakir, ein Gebiet, das unter den Gebieten mit vielen kurdischen Einwohnern eine besondere Stellung einnimmt. In ihren Unterhaltungen und Äusserungen brachte sie zum Ausdruck, wie wichtig für sie die Minderheiten und die Menschenrechte sind. Die Vorsteherin für auswärtige Angelegenheiten der Schweiz verteidigte die Position, dass die Frauen und die Minderheiten besser geschützt werden sollen, und betonte, dass in diesem Bereich die Reformen bisher nicht genügend umgesetzt wurden. Micheline Calmy- Rey, die im Südosten der Türkei, in Diyarbakir, sich mit VertreterInnen der Zentral- und Lokalverwaltung, ebenso wie mit RepräsentantInnen verschiedener Nichtregierungsorganisationen traf, hat zum Ausdruck gebracht, dass die Türkei besonders in den letzten Jahren bezüglich der Menschenrechte mit wichtigen Einsätzen Reformen eingeleitet hat. Nachdem Calmy- Rey sich mit der Nichtregierungsorganisation Ka- Mer, die sich mit Unterstützung der Schweiz für die Förderung von Frauenrechten einsetzen, unterhalten hat, lenkte sie die Aufmerksamkeit auf die nicht recht funktionierende Umsetzung der Reformen.

Calmy- Rey, gab zu wissen, dass für sie, als eine Schweizerin, die Minderheitsrechte eine besondere Stellung einnehmen, und betonte, dass das Vorhandensein von Mitteln, die für den Schutz der kulturellen Rechte von Minderheiten sorgen, unausweichlich sind.

Am dritten Tag stand Ökonomie an der Tagesordnung

Micheline Calmy- Rey kam am dritten Besuchstag in Istanbul mit der Ökonomie- Welt zusammen. Calmy- Rey, die erwähnt, dass während der Expansionsphase der EU der Bewegungsraum für die bilateralen Beziehungen der Schweiz mit anderen EU- Anwärtern enger geworden ist, betonte die wichtige Bedeutung der vorhandenen Beziehungen der Schweiz mit der Türkei, die weiterhin gewahrt werden sollen.

Calmy- Rey, die zum Ausdruck brachte, dass ihr Besuch ein klares Signal in Bezug auf die Stabilisierung und Entwicklung der Beziehungen der Schweiz zu der Türkei ist, erinnerte daran, dass in der Schweiz annähernd 80 Tausend türkische StaatsbürgerInnen, und umgekehrt in der Türkei ungefähr 50 Tausend Schweizer und Schweizerinnen leben.

Die Mitgliedschaft der Türkei in der EU und die Schweiz

Falls die Türkei als EU- Mitglied akzeptiert wird, müssen gleichzeitig auch die bilateralen Vereinbarungen der Schweiz mit der EU ausgedehnt werden. Man weiss, dass das Interesse der Schweiz an der Türkei in erster Linie ökonomisch ist.

Die Schweiz hat im Vergleich zu 2003 im Jahre 2004 17% mehr in die Türkei exportiert. Die Zahlen vom Jahr 2004 legen auf den Tisch, dass innerhalb eines Jahres 42 weitere Schweizer Firmen begonnen, die Schweiz in der Türkei zu vertreten.

In den in der Türkei gelegenen Schweizer Firmen, wie Novartis, Nestle, Givaudan oder Syngenta, sind über 9 Tausend Arbeiter/innen beschäftigt.

Der dunkle Vorhang wurde immer noch nicht beleuchtet Calmy- Reys Absage für den Türkeibesuch

Der für den September 2003 vorgesehene Besuch der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, Bundesrätin Micheline Calmy- Rey, wurde durch eine einseitige Entscheidung von Ankara abgesagt. Die wahren Gründe für die Absage, welche zwischen den beiden Staaten eine diplomatische Krise verursacht hat, sind immer noch nicht klar geworden.

Der Öffentlichkeit wurde berichtet, dass das Aussenministerium der Türkei die Entscheidung wegen der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern durch den Kanton Waadt getroffen hat. Das Resultat der gespannten diplomatischen Lage war der Beschluss der Eidgenössischen Kommission für auswärtige Angelegenheiten, den offiziellen Arbeitsbesuch in die Türkei abzusagen.

Das türkische Aussenministerium hat in einer später erfolgten Erklärung bekannt gegeben, dass die Reise nicht abgesagt, sondern verschoben wurde. Auch Abdullah Gül hat es vermieden, detaillierter das Thema anzusprechen. Calmy- Rey ihrerseits hat diese für sie übertriebene und schwer zu verstehende Reaktion auf diplomatischem Weg kritisiert, und hat ihr Trauer im Zusammenhang mit dem Vorfall zum Ausdruck gebracht.

Der Vorfall löste in der Schweizer Öffentlichkeit eine grosse Reaktion aus, indem die Handlungsweise von Ankara stark kritisiert wurde.

Ist das wahre Problem ein anderes?

Jedoch zeigte sich, dass sich die Situation nach einer kurzen Zeit in einer anderen Richtung entwickelte. Die zwischenstaatliche diplomatische Krise drang auch in die Schweizer Regierung.

Nach nicht zu beschreitenden Darstellungen nahm Calmy- Rey, einen Monat bevor der Türkeibesuch abgesagt wurde, in Lausanne an einer Jahreskonferenz der dem Ministerium angehörigen Abteilung, die auch die Türen offen hielt für Besucher, teil. Beim später gegebenem Coctail gesellte sich ein kurdisch verwurzelter Migrant neben Calmy- Rey, und bat sie, sich mit der Situation von Abdullah Öcalan auseinander zusetzen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten erinnerte mit höflichen Wörtern daran, dass derartiges Begehren auf schriftlichem Weg erfolgen sollten. Danach entfernte sie sich.

Als letztes erfährt Calmy- Rey

Behauptungen zur Folge wurde dieser Vorfall von den MIT- Agenten in einer nicht korrekten Weise weitergeleitet. Es wurde gemeldet, dass Calmy- Rey Kontakt zu PKK pflegt. Die Meldung erreichte neben der Türkei auch den politischen Nachrichtendienst der Schweiz. Der Schweizer Nachrichtendienst überbraachte, bevor er die Wahrhaftigkeit geprüft hatte, die Meldung an damalige Polizeiministerin Metzler. Diese teilte ihrerseits diese Information dem damaligen Bundespräsident. Calmy- Rey wurden die Informationen zu den Entwicklungen lange Zeit verschwiegen.

Die Bundesrätin wurde erst nach der Regierungssitzung, welche dem von Ankara ausgehenden Absage des Türkeibesuchs galt, über die Situation benachrichtigt. Dieses Mal entfachte sich eine politische Krise.

Die ernste Behauptung, die der MIT- Bericht in gleicher Weise auch nach Ankara übermittelte steht weiterhin im Raum.

Politische Beobachter sind der Meinung, dass eine Verständigung erreicht wurde, damit die politische und diplomatische Krise nicht noch erweitert wurde, sei es zwischen Ankara und Bern, oder sei es im Hinblick auf die Beziehungen innerhalb der Schweizer Regierung.