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Die
Volksabstimmungen vom 5. Juni 2005
Ja
zu den Schengen und Dublin
Abkommen
Die
Schweiz hat in ihren Beziehungen zu der EU eine lebenswichtige
Schwelle überwunden, die Schengen/ Dublin Abkommen wurden von der
Wählerschaft angenommen…
snc/
Sevim Civil - Zafer Sayar
deutsch/
ali yilmaz
Die
Schweizer Wählerschaft hat an der Volksabstimmung, deren
Ergebnisse sich am 5. Juni herauskristallisierten, den Schengen/
Dublin Abkommen zugestimmt. An der Volksabstimmung mit einer
Beteiligung von 56% erreichten die Ja- Stimmen 54,6%.
Die
schweizerische Volkspartei (SVP), Gegner der Schengen/ Dublin-
Abkommen, die vor der Abstimmung auf die Emotionen der
Wähler/innen einwirken wollte, hat es geschafft, mit zornigen
Slogans auf der Tagesordnung zu bleiben.
1
474 704 ja
1
226 449 nein
Die
meisten Ja- Stimmen zu den Schengen- Dublin- Abkommen kamen von
den Kantonen in den Grenzgebieten. Neuchatel nimmt unter den
zustimmenden Kantonen mit 70,9 Prozent die Stellung ein, gefolgt
von Waadt (67,6%), Basel- Stadt (64,6%), Genf (62,9%) und Jura
(60,9%). In den sechs Kantonen der West- Schweiz, bei denen
Freiburg (59,3%) und Wallis (53,5%) die untersten Plätze
einnehmen, kam es auch zu Ja- Stimmen.
Der
Kanton Appenzell Innerrhoden hingegen führt mit den 68,5
prozentigen Nein- Stimmen die Kantone an, die sich gegen das
Schengen/Dublin- Abkommen ausgesprochen haben. Appenzell
Innerrhoden wird gefolgt vom Kanton Tessin (61,9%), Schwyz
(61,9%), Uri (61%) und von Glarus (60,8%).
Wann
wird die Anwendung in Kraft treten?
Die
Schweizer Regierung, die, nachdem die Schweizer Wählerschaft die
Schengen/ Dublin- Abkommen annahm, eine Pressemitteilung abgab,
informierte die Öffentlichkeit, dass das Inkrafttreten der
Abkommen auf das Jahr 2008 geplant ist. Die Zuständigen der
Regierung erwähnten, dass die Informationsdatenbank SIS sich in
einer Modernisierungsphase befindet. Die Schweiz betont Teilnahme
an dem System, nachdem Modernisierung der Informationsdatenbank
erfolgt ist. Bis die Abkommen in die Tat umgesetzt werden, sollen
die Kontrollen an den Schweizer Grenzen weitergeführt werden. Die
Zuständigen, die das Thema anstreifen, dass mit den erhaltenen
Ergebnissen der Volksabstimmung auch in der inneren Sicherheit der
Schweiz Veränderungen vorgenommen werden müssen, haben zum
Ausdruck gebracht, dass bis die Abkommen wirksam, die
Anpassungsphase abgeschlossen sein wird.
Im
Asylbereich muss die Eurodac Informationsdatenbank aufgestellt
werden. Das Dubliner Abkommen wird gleichzeitig mit dem Schengener
in Kraft treten.
Ein
"Nein zu Schengen und Dublin" sprang vom Pfosten zurück
Während
die Resultate der Volksabstimmung aus der Sicht der abgegebenen
Stimmenverhältnisses klar und deutlich das Ja- Ergebnis
präsentieren, sieht die Situation bei den Kantonen anders aus.
Von den zwanzig ganzen Kantonen haben zehn mit Ja, und zehn mit
Nein gestimmt. Bei den Halbkantonen haben zwei Ja gesagt, jedoch
vier sich gegen die Abkommen entschieden. Wenn in der
Volksabstimmung eine Verfassungsänderung oder der Beitritt der
Schweiz in die EU zur Diskussion gestanden hätte, so wäre das
Ergebnis entsprechend dem politischen System der Schweiz als ein
Nein bewertet worden. Denn in diesen Fällen würde neben der
Volksmehrheit auch die Kantonsmehrheit gesucht werden. Weil
Schengen/ Dublin nicht im oben erwähnten Rahmen an die Hand
genommen wird, wurde es, obwohl die Mehrheit der Kantone sich
gegen die Abkommen entschieden hat, mit der Mehrheit der
Volksstimmen angenommen.
Abkommen
zu Schengen und Dublin >>>
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