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Leerwohnungszählung
am 1. Juni 2003
ZÜRICH.
Trotz reger Bautätigkeit (von Januar 2001 bis Mai 2003 wurden
2'360 Wohnungen neu erstellt) nahm
der Leerwohnungsbestand im Kanton Zürich gegenüber dem
Vorjahr um nur 82 Einheiten zu, und die Leerwohnungsziffer beträgt
neu 0,08% gegenüber 0,04% vor einem Jahr. Keine der seit 2001 neu
erstellten Wohnungen stand am 1. Juni leer. Ebenfalls waren sämtliche
Einfamilienhäuser bewohnt.
Auch
die älteren und deshalb wahrscheinlich auch günstigeren
Wohnungen standen selten leer: Nur rund 48 Prozent von ihnen
wurden vor 1951 erstellt (Vorjahr: rund 41%). Am häufigsten leer
waren die zwischen 1991 und 2000 erstellten Wohnungen; deren
Leerzifferquote ist mit 0,25% immer noch tief, jedoch rund dreimal
höher als die Gesamtquote.
Am
häufigsten leer waren die Zweizimmer-Wohnungen (0,11%). Ein
Drittel davon sind Eigentumswohnungen, die in den neunziger Jahren
erstellt wurden und bis anhin nicht verkauft werden konnten.
Interessant ist festzustellen, dass der Markt für
Eigentumswohnungen momentan günstig ist. Seit der letzten
Leerwohnungszählung waren fast ein Viertel der neu erstellten
Wohnungen Eigentumswohnungen (oder 260) und keine davon steht
leer.
Credit
Suisse Group verdoppelt Reingewinn im zweiten Quartal
ZÜRICH.
Die Credit Suisse Group erzielte einen Reingewinn von CHF 1.3 Mia
im zweiten Quartal 2003 und einen Reingewinn von CHF 2.0 Mia im
ersten Halbjahr 2003. Gegenüber dem Vorquartal hat sich der
Reingewinn im zweiten Quartal 2003 mehr als verdoppelt. Die Credit
Suisse First Boston verzeichnete im zweiten Quartal 2003 dank
guter Resultate des Segments Institutional Securities ein solides
Ergebnis. Bei der Credit Suisse Financial Services steigerten
sowohl Private Banking als auch Corporate & Retail Banking
ihren Bruttoertrag massgeblich; die Winterthur erzielte im zweiten
Quartal 2003 erneut ein besseres Resultat, wobei beide
Versicherungssegmente tiefere Verwaltungskosten aufwiesen.
Ausbau
der Fahrzeug-Prüfkapazität im Zürcher Oberland geplant
ZÜRICH.
Das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich führt bereits
seit Längerem an den Standorten Zürich, Winterthur und
Regensdorf Motorfahrzeug-Prüfungen durch. Seit März 2001 steht
dem Strassenverkehrsamt zudem die bestehende Lastwagenprüfbahn im
AMP Hinwil für die Prüfung von schweren Fahrzeugen an maximal
zwei Tagen pro Woche zur Verfügung. Die Fahrzeugprüfungen sind
vom Bundesrecht vorgeschrieben und tragen zur Erhöhung der
Verkehrssicherheit bei.
Infolge
der stetig zunehmenden Zahl an Fahrzeugen sowie im Hinblick auf
das Inkrafttreten der bilateralen Verträge ab dem 1. Juni 2004,
welche unter anderem die Prüfintervalle für schwere Fahrzeuge
deutlich verkürzen werden, reichen die heute bestehenden Prüfkapazitäten
nicht mehr aus. Eine Kapazitätserweiterung hat mit Blick auf die
bereits bestehenden Anlagen vorzugsweise im Raum Zürcher Oberland
zu erfolgen.
Das
Strassenverkehrsamt führte mit verschiedenen privaten
Organisationen Gespräche über eine mögliche Übernahme von
periodischen Nachkontrollen an Motorfahrzeugen. Aufgrund der
strengen bundesrechtlichen Vorschriften zeigte sich einzig der TCS
dazu bereit und wird voraussichtlich ab dem 1. Januar 2005
periodische Nachkontrollen an leichten Fahrzeugen an seinem neuen
Geschäftssitz in Volketswil durchführen. Trotz der geplanten Tätigkeit
durch den TCS können die Engpässe im Bereich der technischen
Kontrolle von Motorfahrzeugen mit den bestehenden Kapazitäten
nicht beseitigt werden. Deshalb plant das Strassenverkehrsamt eine
eigene Prüfstelle in Hinwil zu betreiben, wobei eine private
Firma offeriert hat, die notwendige Infrastruktur für das
Strassenverkehrsamt zu schaffen. Die dafür anfallenden Kosten
werden nicht aus Steuergeldern finanziert, sondern können vollumfänglich
durch die Fahrzeug-Prüfgebühren gedeckt werden.
Niederländischer
Botschafter zu Besuch in Thurgau
FRAUENFELD.
Am Dienstag, 5. August, stattete der niederländische Botschafter
in der Schweiz, Roelof Smit, dem Regierungsrat des Kantons Thurgau
einen offiziellen Besuch ab. Der Botschafter war in Begleitung
seiner Gattin Traute Smit sowie des Generalkonsuls Charles J.J.
Zuijderveldt.
Im
Zentrum des Treffens stand die gegenseitige Kontaktpflege zwischen
den Angehörigen der niederländischen Botschaft in der Schweiz
und der Thurgauer Regierung.
Agglomerationsprogramm
Luzern
LUZERN.
Ein weiteres Etappenziel
auf dem Weg zum Agglomerationsprogramm Luzern ist erreicht: Nach
der Vorstudie liegt nun ein erster Zwischenbericht zum Grobkonzept
für die Gesamtentwicklung der Agglomeration vor. Der von der
Dienststelle für Raumentwicklung, Wirtschaftsförderung und
Geoinformation (vormals Raumplanungsamt) ausgearbeitete Bericht
enthält unter anderem die zentralen Infrastrukturausbauten, die
im Verlaufe der weiteren Arbeiten hinsichtlich Kosten und Wirkung
weiter konkretisiert werden müssen. Er geht bis Ende August 2003
in die Vernehmlassung.
Das
Agglomerationsprogramm Luzern, das der Kanton und die Stadt Luzern
zusammen mit den Agglomerationsgemeinden erarbeiten, soll eine
koordinierte Entwicklung der Agglomerationen sicherstellen und als
Grundlage für ein finanzielles Engagement des Bundes beim
Agglomerationsverkehr dienen. In einer Vorstudie war aufgezeigt
worden, dass bereits viele gute Planungsgrundlagen vorhanden sind.
Der erste Zwischenbericht äussert sich zur Gesamtstrategie, zählt
die wichtigsten Massnahmen auf und skizziert das weitere Vorgehen.
Sport-Toto-Kommission
mit Verlust
BASEL.
Der Basler Regierungsrat hat die Rechnung der baselstädtischen
Sport-Toto-Kommission für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis zum
31. Dezember 2002 zur Kenntnis genommen. Bei Aufwändungen von
8'721'031 Fr. und einem Ertrag von 2'070'148.12 Fr. schliesst die
Rechnung mit einem Verlust von 6'650'882.88 Fr. ab. Dieser Verlust
ist hauptsächlich auf die Aufwendungen im Zusammenhang mit der
Sporthalle Rankhof und der Subvention an die Eissporthalle zurückzuführen.
Im Jahre 2002 wurden Beiträge für Bauvorhaben von 7'681'502.25
Fr. (davon Rankhof-Halle 3'700'000 Fr. und Eisarena St. Jakob
3'450'000 Fr.) und für Materialien und Maschinen von 17 Vereinen
und Institutionen in der Höhe von 76'666.35 Fr. gewährt. Mit
77'510.00 Fr. wurden 34 Trainingslager von Juniorinnen und
Junioren unterstützt. Sieben Organisatoren von nationalen
Sportanlässen wurden mit insgesamt 20'000 Fr. unterstützt.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Europa-Cup-Veranstaltungen,
Europa- und Weltmeist
Schulanfang
– Achtung Kinder!
BASEL.
Am kommenden Montagbeginnt in Basel das neue Schuljahr. Über
20'000 Kinder und Jugendliche gehen nach den Sommerferien wieder täglich
zur Schule. Gegen 1'500 Kinder werden zum ersten Mal in einen der
180 staatlichen oder privaten Kindergarten gehen; ebenso viele
Erstklässler erleben einen neuen Schulweg. Die Kantonspolizei
bittet um Vorsicht und Rücksichtnahme.
Die
Kantonspolizei Basel-Stadt hat sich dieses Jahr der
gesamtschweizerischen Schulbeginnsaktion der Beratungsstelle für
Unfallverhütung angeschlossen. Mit dem Slogan "Schulanfang
– Achtung Kinder!", wird zu mehr Aufmerksamkeit und Rücksicht
aufgefordert. Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme gegenüber
Kindern gilt natürlich generell, aber insbesondere während der
Zeit des Schulbeginns.
Unterstützt
wird die Aktion mit Plakaten und Flyern, die einen Wettbewerb
enthalten. Erhältlich sind diese allen Bezirkswachen,
Police-Shop's sowie am Schalter der Motorfahrzeugkontrolle.
Durch
die Mitarbeiter des Ressorts Verkehrsprävention der
Verkehrsabteilung werden in der ersten Woche Schulwegüberwachungen durchgeführt.
Schon in der zweiten Woche beginnt der Unterricht in den Kindergärten.
Speziell
weist die Kantonspolizei sämtliche älteren Verkehrsteilnehmenden
auf ihre Vorbildfunktion hin. Kinder lernen am einfachsten durch
das Nachahmen. Dies aber sowohl im positiven, wie halt auch im
negativen Sinne. Alle sollten sich dieser Tatsache bewusst sein
und mit ihrem Verhalten einen Beitrag für eine gute
Verkehrserziehung leisten.
Risikobehaftete
Liberalisierung im Postmarkt
BASEL.
In seiner Vernehmlassungsantwort zur Revision der Postverordnung
äussert sich der Basler Regierungsrat besorgt über das geplante
Vorgehen des Bundes. Ungereimtheiten macht der Regierungsrat
insbesondere in den Themenkomplexen Poststellennetz,
Konzessionsgebühren und organisatorische Einbindung der
Regulationsbehörde aus.
Gute
Halbjahresperformance
AARAU.
Nach einem äusserst harzigen Start des Börsenjahres 2003
setzte im 2. Quartal eine allgemeine Markterholung ein. Davon hat
auch die Aargauische Pensionskasse (APK) profitiert.
Auf
dem Anlagevermögen weist die APK per 30. Juni 2003 eine positive
Performance von rund 4.6 Prozent aus. Auch im Vergleich zu grossen
Anlagestiftungen hat die APK damit ein sehr gutes Resultat
erzielt. Die Wertschwankungsreserve stieg von 8.5 Mio. CHF anfangs
Jahr auf 95 Mio. CHF.
Über
den provisorischen Jahresabschluss wird die APK im März 2004
informieren.
Energieprojekt
von internationaler Bedeutung in Basel vor der Realisierung
BASEL.
Der Basler Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat, einen
Rahmenkredit von maximal 32 Millionen Franken zulasten des
Anlagevermögens der IWB zu bewilligen. Der Rahmenkredit ist Teil
der Gesamtfinanzierung des Projektes "Deep Heat Mining",
das die Entwicklung eines bislang weltweit einzigartigen
Geothermiekraftwerkes in Basel zum Ziel hat. Zusätzlich werden
weitere 10 Prozent der Gesamtkosten, jedoch maximal 8 Millionen
Franken, aus der Förderabgabe auf Elektrizität zur Verfügung
gestellt.
Die
Gesamtinvestition für die Anlage wird auf 86 Millionen Franken
veranschlagt, wovon bereits 6 Millionen Franken in Vorabklärungen
und Sondierbohrungen am Zoll Otterbach investiert wurden. Das
Hot-Fractured-Rock-Verfahren ermöglicht, die in grosser Tiefe
vorhandene Erdwärme zur Gewinnung von Strom und Wärme zu nutzen.
Die Anlage in Basel wäre die weltweit erste, die dieses Verfahren
zur Energiegewinnung einsetzt.
Die
umweltfreundliche, nachhaltige und CO2-freie Energiequelle wird
sowohl vom Bund wie vom Kanton Basel-Stadt und den IWB gefördert.
Kürzlich hat auch die EBL eine Beteiligung beschlossen, der
Kanton Basel-Landschaft und der Gasverbund Mittelland AG haben
ebenfalls Interesse gezeigt. Die Erschliessung der Erdwärme nimmt
unter den erneuerbaren Energien eine zentrale Stellung ein, da sie
der einzige Energieträger ist, der ohne Zusatzspeicher zuverlässig
Bandenergie liefern kann. Das Bundesamt für Energie erachtet das
Basler Projekt daher als Energieprojekt nationaler Bedeutung.
Verlängerung
der Bauzeit um eine Woche
LIESTAL.
In Folge unvorhergesehener Mehrarbeiten bleibt beim Tunnel Reinach
die Röhre in Richtung Jura für eine Woche länger gesperrt als
ursprünglich vorgesehen. Der Verkehr wird wie bis anhin im
Gegenverkehr durch die Röhre Richtung Basel geführt.
Die
Beschichtungsarbeiten in der Tunnelröhre haben sich als
wesentlich umfangreicher ergeben als ursprünglich vorgesehen.
Leider ist dadurch eine Verlängerung der Bauzeit um eine Woche
unumgänglich. Der Gegenverkehr im Tunnel Reinach kann daher
voraussichtlich erst am 16. August 2003, eine Woche nach
Schulbeginn wieder aufgehoben werden.
Ab
Montag, 11. August 2003 finden wie bereits früher angekündigt, für
ca. 3 - 4 Wochen vereinzelt Fertigstellungsarbeiten in Nachteinsätzen
statt, welche wiederum teilweise einstreifige Verkehrsführung in
beiden Richtungen erfordern.
Höchstrating
AAA für BLKB erneut bestätigt
LIESTAL.
Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat das Triple-A-Rating
AAA für die Basellandschaftliche Kantonalbank (BLKB) in ihrer jährlichen
Überprüfung erneut bestätigt. Ebenso beurteilt sie den Ausblick
wie bisher mit dem Prädikat "stabil".
Das
Rating-Verfahren von Standard & Poor’s ist für die BLKB im
Jahre 2001 erstmals durchgeführt worden. S&P verlieh der BLKB
in der folge die Höchstnote AAA für die Bewertung ihrer
langfristigen Verbindlichkeiten und die Höchstnote A-1+ für die
Bewertung der kurzfristigen Verbindlichkeiten. Dieses Rating ist
nun bereits zum zweiten Mal bekräftigt worden.
In
der Schweiz sind ausser der Nationalbank nur zwei Banken mit dem
AAA-Höchstrating von Standard & Poor’s eingestuft; in der
Nordwestschweiz ist die BLKB die einzige Triple-A-Bank.
Nationalratswahlen
2003 im Kanton Bern
BERN.
Für die Nationalratswahlen vom 19. Oktober 2003 sind 21 Listen
bei der Staatskanzlei des Kantons Bern eingereicht worden. 176
Frauen und 286 Männer kandidieren für die 26 bernischen Sitze in
der grossen Kammer des Eidgenössischen Parlamentes.
Heute
Montag (4. August 2003, 16.30 Uhr) ist im Kanton Bern die
Eingabefrist der Listen für die Nationalratswahlen vom 19.
Oktober 2003 abgelaufen. Bei der Staatskanzlei sind 21 Listen
eingereicht worden (1999: 20; 1995: 27). Auf den Listen der
verschiedenen Parteien und politischen Gruppierungen sind 462
Kandidierende aufgeführt (1999: 443; 1995: 583), davon 176 Frauen
(1999: 154; 1995 183).
Als
Folge der Volkszählung sind dem Kanton Bern bei den Wahlen 2003
noch 26 Mandate zugeteilt. Bei den letzten Wahlen 1999 waren es 27
Sitze.
Von
den bisherigen bernischen Nationalrätinnen und Nationalräten
kandidieren nicht mehr: Käthi Bangerter (FDP), Stephanie
Baumann-Bieri (SP), Ruedi Baumann (GFL), Hanspeter Seiler (SVP)
und Alexander Tschäppät (SP).
207
Kandidierende für die 15 Aargauer Nationalratssitze
Bis
Montag, 4. August 2003, 16.00 Uhr, sind für die
Nationalratswahlen vom 19. Oktober 2003 17 Wahlvorschläge mit 64
Kandidatinnen und 143 Kandidaten (1999: 17 Wahlvorschläge mit 80
Kandidatinnen und 147 Kandidaten) fristgerecht eingereicht worden.
Der Frauenanteil beträgt 30.92 Prozent (1999: 35.24 Prozent).
AARAU.
Jeder Wahlvorschlag muss von 200 Stimmberechtigten
unterzeichnet werden. Die bereinigten Wahlvorschläge werden nach
der Verordnung über die Wahl des Nationalrats mit arabischen
Ziffern nummeriert. Dabei erfolgt die Nummerierung der Listen
entsprechend der Wähler- und Wählerinnenstärke bei der letzten
Nationalratswahl. Die Liste, auf die 1999 die höchste Stimmenzahl
entfiel, erhält die Nummer 1. Wird eine Liste gleichen Namens
nach Geschlecht, Flügel einer Gruppierung, Region oder Alter
aufgeteilt, so erhalten die Teillisten die gleiche Ordnungsnummer
und werden zusätzlich durch einen kleinen Buchstaben
gekennzeichnet. Die Stammliste erhält stets den Buchstaben a.
Von
den folgenden Parteien sind Listen eingereicht worden:
Nationalratswahlen
für die Amtsperiode 2003/2007
Wahldatum:Sonntag,
19. Oktober 2003
Liste:/Parteibezeichnung:/Total:/Frauen:/in
%:/Männer:/in %:
01a
/ Schweizerische Volkspartei des Kantons Aargau / 15 / 3 / 20.00 /
12 / 80.00
01b
/ Junge SVP / 15 / 4 / 26.66 / 11 / 73.33
02
/ SP Sozialdemokratische Partei, JUSO und Gewerkschaften / 15 / 7
/ 46.66 / 8/ 53.33
03a
/ Freisinnig-demokratische Volkspartei des Kantons Aargau
/ 15 / 4 / 26.66 / 11 / 73.33
03b
/ Junge FDP / 12 / 6 / 50.00 / 6 / 50.00
04a
/ CVP Aargau / 15 / 7 / 46.66 / 8 / 53.33
04b
/ Junge CVP Aargau / 15 / 5 / 33.33 / 10 / 66.66
04c
/ CVP Aargau: KMU - die faire Wirtschaft! / 13 / 0 / 0.00 / 13 /
100.00
05a
/ Grüne/Alternative: Grüne Liste / 15 / 8 / 53.33 / 7 / 46.66
05b
/ Grüne/Alternative: Alternative Liste / 10 / 5 / 50.00 / 5 /
50.00
06a
/ EVP Evangelische Volkspartei Aargau / 15 / 5 / 33.33 / 10 /
66.66
06b
/ EVP Evangelische Volkspartei Aargau, Junge Liste / 15 / 6 /
40.00 / 9 / 60.00
07a
/ SD Schweizer Demokraten / 11 / 2 / 18.18 / 9 / 81.81
07b
/ Junge Schweizer Demokraten SD / 8 / 0 / 0.00 / 8 / 100.00
08
/ Freiheits-Partei FPS / 12 / 1 / 8.33 / 11 / 91.66
09
/ Partei National Orientierter Schweizer / 1 / 0 / 0.00 / 1 /
100.00
10
/ Aktive Senioren für die Schweiz / 5 / 1 / 20.00 / 4 / 80.00
TOTAL
/ 207 / 64 / 30.92 / 143 / 69.08
Folgende
Gruppierungen beteiligen sich das erste Mal:
Aktive
Senioren für die Schweiz
Partei
National Orientierter Schweizer
Folgende
Gruppierungen treten nicht mehr an:
Landesring
– Liste der Unabhängigen
Landesring
– Liste der Unbequemen
EDU
– Eidgenössisch-Demokratische Union
Urs
Wirth – Liste für eine fortschrittliche Sozialpolitik
Die
eingereichten Wahlvorschläge werden von der Staatskanzlei überprüft
und können von den Parteien und Gruppierungen bis zum 11. August
2003 inhaltlich bereinigt werden. Bis zum gleichen Datum ist der
Staatskanzlei mitzuteilen, welche Listen untereinander verbunden
sind. Die bereinigten Listen werden im Amtsblatt vom 18. August
2003 offiziell publiziert.
Der
Aargau wird weiter wachsen
Die
Bevölkerungsprognose rechnet mit einer Zunahme der Gesamtbevölkerung
zwischen 2002 und dem Prognosejahr 2030 von rund 114’000
Personen (+20,3%) auf knapp 675’000 Personen. Drei Viertel der
Gesamtzunahme (73,8%) sind auf Wanderungen, der Rest (26,2%) auf
den Geburtenüberschuss zurückzuführen.
AARAU.
Die vorliegende Bevölkerungsprognose stellt eine
Ueberarbeitung der Bevölkerungsprognose 1996 dar. Die
Notwendigkeit einer Ueberarbeitung kann schon daraus abgeleitet
werden, dass die 1996 prognosti-zierte Bevölkerungszahl für das
Jahr 2000 insgesamt zwar recht gut stimmte, die Aufteilung auf die
Schweizer- und Ausländerbevölkerung aber etwas
verfehlt wurde und auch die regionale Verteilung der Bevölkerung
zum Teil grössere Abweichungen von der Prognose zeigte.
Gemäss
dieser Bevölkerungsprognose 2002 steigt die Gesamtbevölkerung
zwischen 2002 und dem Prognosejahr 2030 um 113’864 Personen
(+20,3%) bzw. um durchschnittlich 4’067 Personen oder um 0,67% jährlich.
Rund drei Viertel der Gesamtzunahme (73,8%) sind auf Wanderungen,
der Rest (26,2%) auf den Geburtenüberschuss zurückzuführen.
Neben
dem reinen Anstieg der Einwohnerzahl von rund 114’000 Personen
bis zum Jahr 2030, wird sich auch der Altersaufbau der Bevölkerung
im Kanton Aargau in den nächsten 25 bis 30 Jahren deutlich verändern.
Vorauszusehen ist eine Zunahme des prozentualen Anteils der über
65jährigen an der Wohnbevölkerung von 13,6% im Jahr 2002 auf
24,1% im Jahr 2030. Gleichzeitig nimmt der Anteil der unter 15jährigen
um 2.5 Prozentpunkte auf 14,9% ab. Zahlenmässig bleibt die
Altersklasse der unter 15jährigen mit rund 100’000 Personen über
den gesamten Zeitraum recht stabil, während die Zahl der
Seniorinnen und Senioren von 76’000 auf rund 162’000 Personen
anwachsen dürfte. Diese Entwicklung wird auch bei einem schwächeren
Wachstum (kleinerem Wanderungssaldo) eintreten, denn sie ist vor
allem eine Folge der natürlichen Bevölkerungsentwicklung
(Geburten minus Todesfälle) und nur wenig von den Annahmen der
unterstellten Wanderungen abhängig.
Der
Anteil der ausländischen Wohnbevölkerung steigt von heute 20,1%
auf knapp 27% an, wenn die Nettozuwanderung der ausländischen
Wohnbevölkerung weiterhin 2’400 und die Zahl der Einbürgerungen
1'500 pro Jahr beträgt. Diese Werte entsprechen den
Durchschnittswerten der letzten Jahre.
Diese
prognostizierten Veränderungen werden wesentliche Auswirkungen
auf die verschiedensten Bereiche wie Gesundheitswesen, Schulen,
Verkehr, Wirtschaft, Wohnungsbau etc. haben. Der Regierungsrat hat
deshalb die Departemente beauftragt, die Erkenntnisse aus der Bevölkerungsprognose
2002 in ihre Planungen einfliessen zu lassen und im Sinne einer
Grobbeurteilung aufzuzeigen, welche Bedeutung die Prognosen auf
die bisherigen Planungsannahmen haben.
Keine
Willkür im Bewilligungswesen
BASEL.
Im Basler Bewilligungswesen herrscht keine Willkür und es besteht
auch keinesfalls die Absicht, die Kulturlandschaft
"auszutrocknen". Dies antwortet der Regierungsrat auf
eine Ende 2001 eingereichte Petition. Auf die Forderung der
Petentschaft nach einem Rücktritt des verantwortlichen Amts-Chefs
wird nicht eingetreten.
Die
Petition "Die Kulturlandschaft der vermeintlichen Metropole
Basel wird trocken gelegt!" wurde im Dezember 2001 bei der
Staatskanzlei eingereicht. Die Petentschaft behauptet Willkür im
Bewilligungswesen, fordert den Rücktritt des verantwortlichen
Amts-Chefs, eine öffentliche Erklärung des PMD-Vorstehers und
eine "zukunftsorientierte, tolerante
(Jugend)-Kultur-Politik".
Der
Regierungsrat verwahrt sich in seiner Antwort gegen den Vorwurf
der Willkür. Zwar trifft es zu, dass bewilligte Veranstaltungen
von der Polizei abgebrochen werden mussten, dies aber nur deshalb,
weil es trotz klarer und unmissverständlicher Auflagen zu
erheblichen Nachtruhestörungen kam.
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