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Erneutes
Verbot für das Abbrennen von Feuerwerk und das Entfachen von
Feuern im Freien
FRAUENFELD.
Aufgrund der anhaltenden Trockenheit ist es im Kanton Thurgau
ab sofort wieder verboten im Freien Feuer zu entfachen und
Feuerwerk abzubrennen. Das hat das Departement für Justiz und
Sicherheit nach einer erneuten Lagebeurteilung durch den Führungsstab
entschieden.
Zusammenlegung
der Handelsregisterämter - ein voller Erfolg
SOLOTHURN.
Die durch den Regierungsrat beschlossene und vom Kantonsrat
gutgeheissene Zusammenlegung der ursprünglich neun und zuletzt fünf
dezentralisiert geführten Handelsregisterämter des Kantons in
ein Kantonales Handelsregisteramt mit Sitz im Schmelzihof in
Klus-Balsthal darf nach rund 18 monatiger praktischer Erfahrung
als erfolgreich bezeichnet werden. Das nun einzige
Handelsregisteramt des Kantons Solothurn, das dem Amtschreiber der
Amtei Thal-Gäu unterstellt ist, ist seit dem 1. Januar 2002
operativ.
Richard
Flury wird neuer Sekretär des Kantonalen Steuergerichts
SOLOTHURN.
Richard Flury (47, Solothurn) wird neuer Sekretär des Kantonalen
Steuergerichts und Aktuar der Kantonalen Schätzungskommission.
Flury ersetzt den zum Obergerichtsschreiber gewählten Peter
Geissler. Seine neue Aufgabe wird er am 1. November 2003 antreten.
Regengott
hat versagt - keine Lockerung des Wasserentnahmeverbots
SOLOTHURN.
Der Kantonale Führungsstab (KFS) zusammen mit dem Amt für
Umweltschutz, Abteilung Wasserbau, dem Amt für Landwirtschaft und
dem Solothurnischen Bauernverband kann keine Entwarnung an der Bewässerungsfront
geben. Die Situation bleibt weiterhin angespannt. Das
Wasserentnahme-Verbot bleibt bestehen. Im Hinblick auf die
Wetterprognosen für die nächsten Tage ist sogar mit einer
massiven Verschärfung der Lage zu rechnen. Bise und hohe
Temperaturen trocknen die Oberflächengewässer durch Verdunstung
schneller aus als angenommen. Eine Verschärfung des Verbots
konnte aber dank der Disziplin der Landwirte umgangen werden.
Die
angekündigten und erhofften Regenfälle sind im Kanton Solothurn
leider ausgeblieben. Die gesperrten Gewässer haben sich dadurch
nicht erholen können. Am Entscheid von letzter Woche betreffend
Bewässerungsbewilligungen wurde auf Zusehen hin nichts geändert.
56 Landwirte können unter strenger Aufsicht durch die
Fischereiaufseher weiterhin ihre Kulturen bewässern. Neun
Betriebe sind weiterhin gesperrt. Fünf neue Gesuchsteller, aus
dem ganzen Kantonsgebiet, erhielten eine Sondergenehmigung für
eine einmalige Wasserentnahme aus der Aare (mittels Druckfass).
Der
KFS macht die Bauern darauf aufmerksam, dass Neuansaaten nicht bewässert
werden dürfen und ansonsten der erhaltene
"Wasserfahrplan" gilt.
Für
die nächste Woche wird, ohne massiven Regen, für die Dünnern,
den Mittelgäu- und Bibernbach mit einer rigorosen Verschärfung
gerechnet. Der KFS wird am nächsten Dienstag die Lage neu
beurteilen.
Kreisschulen
Hauenstein-Ifenthal / Wisen und Safenwil – Walterswil
SOLOTHURN.
Mit dem neuen Schuljahr 2003 / 2004 werden in der Region Olten
gleich zwei Kreisschulen eröffnet: die Kreisschule
Hauenstein-Ifenthal / Wisen und, sogar kantonsübergreifend, die
Kreisschule Safenwil / Walterswil. Beide Kreisschulen werden am
Montag, 11. August durch die kantonalen und kommunalen Behörden
und die Lehrerschaft anlässlich von zwei Festakten feierlich eröffnet.
In Safenwil, wo es um einen kantonsübergreifenden Zusammenschluss
geht, werden die Solothurner Bildungsdirektorin Ruth Gisi und der
Aargauer Bildungsdirektor Rainer Huber anwesend sein; in Wisen der
Hauptamtliche Inspektor der Region, Daniel Eggimann.
Luzerner
Behörden appellieren an die Vernunft
LUZERN.
Die Berichterstattungen der Medien über die grossen Waldbrände
in Europa und Nordamerika zeigen die Gefahren und zerstörerische
Gewalt des Feuers in eindrücklichen Bildern auf. Bezüglich der
klimatischen Verhältnisse, Vegetation und Grossräumigkeiten
herrschen in diesen Gebieten zwar wesentlich schwierige Verhältnisse
als bei uns. Trotzdem hat sich bei uns die Brandgefahr in Wald und
Flur mit dem anhaltend heissen und trockenen Wetter wieder
erheblich verschärft. Die verantwortlichen Stellen im Kanton
Luzern verzichten nach einer eingehenden Beurteilung der Situation
weiterhin auf ein generelles Verbot, im Freien Feuer zu entfachen.
Die
Bevölkerung wird jedoch eindringlich davor gewarnt, in Wäldern,
an Waldrändern und weiteren exponierten Stellen Feuer zu machen.
Beim Umgang mit Raucherwaren ist zudem unbedingte Vorsicht walten
zu lassen!
Entstehungsbrände
im Freien können sich auf Grund der derzeitigen Trockenheit sehr
schnell ausbreiten. Zudem ist an gewissen Orten mangels genügender
Wasserführung in den Bächen die Löschwasserversorgung zur Bekämpfung
von allfälligen Waldbränden stark beeinträchtigt.
In
Absprache mit dem kantonalen Forstamt bleiben weitergehende
Massnahmen je nach Wetterentwicklung vorbehalten.
Einladung
zum Rundgang zu Ortsbürgerliegenschaften
AARAU.
Auf Samstag, 23. August, lädt der Aarauer Stadtrat die Bevölkerung
zu einem Rundgang durch die Altstadt zu einigen wichtigen
Liegenschaften der Ortsbürgergemeinde ein. Die Veranstaltung
beginnt um 10.30 Uhr bei der Markthalle auf dem Färberplatz. Auf
einem Fussmarsch können
unter kundiger Führung folgende historische Gebäude besichtigt
werden: Städtisches Rathaus, Blumenhalde, Landjägerwachthaus und
Haus zum Schlossgarten. Es stehen dafür rund anderthalb Stunden
zur Verfügung. Anschliessend wird den Teilnehmerinnen
und Teilnehmern ein Apéro offeriert.
Die Leitung der Veranstaltung obliegt der Ortsbürgergutsverwaltung
Aarau. Aus organisatorischen Gründen bittet sie alle
Interessierten, sich bis spätestens am 18. August anzumelden. Die
Anmeldung kann per Telefon (062 836 05 96), per Fax (062 836 06
40) oder via E-Mail (ortsbuergergemeinde@aarau.ch) erfolgen.
Umweltschutz
- Jetzt spannen auch Garagenbetriebe und Behörden zusammen
BASEL.
Das
Baudepartement hat in Basel eine Vereinbarung mit dem
Autogewerbe-Verband der Schweiz (AGVS) über die Auslagerung von
Kontrollaufgaben im Umweltschutzbereich unterzeichnet. Die
bisherigen Betriebskontrollen durch die verschiedenen Fachbehörden
können neu auch von einer einzigen nichtbehördlichen Fachperson
durchgeführt werden.
Die
Behörden übertragen im Sinne des Kooperationsprinzips die
Verantwortung für die routinemässigen Betriebskontrollen für
alle Umweltbereiche dem Umwelt-Inspektorat. Das Umwelt-Inspektorat
ist Teil des AGVS, der Berufsorganisation der Schweizer
Garagisten. Es ist für die gesamte Administration der Kontrollen
besorgt. Für die Kontrollen im Bereich der Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung
selbst werden jedoch in Absprache zwischen der Behörde und dem
Umwelt-Inspektorat vertraglich gebundene Kontrollfirmen
eingesetzt. Die Aufgabe der Behörde besteht lediglich noch darin,
die Arbeit des Umwelt-Inspektorates zu beaufsichtigen und
Zwangsmassnahmen durchzusetzen, wenn gesetzeswidrige Zustände
nicht freiwillig im Rahmen einer gesetzten Frist behoben werden.
"Goldige"
Basler Polizei – "bronzene" Feuerwehr
BASEL.
Gleich mit vier Goldmedaillen kamen die beiden Vertreter der
Kantonspolizei Basel-Stadt von der "Polizei- und
Feuerwehrolympiade" in Barcelona zurück. Dreimal erfolgreich
war mit dem Kajakfahrer Max Flückiger der älteste Teilnehmer,
eine goldene Auszeichnung errang Mathias Lampart im Skiff. Judoka
Lukas Brügger von der Basler Berufsfeuerwehr schaffte eine
Bronzemedaille.
Alle
zwei Jahre finden die "World Police and Fire Games"
statt, sozusagen die Olympischen Spiele der Einsatzdienste. Die
Kantonspolizei Basel-Stadt wurde dieses Jahr – vom 25. Juli bis
3. August – in Barcelona durch Max Flückiger sowie Mathias
Lampart vertreten – und dies mehr als erfolgreich.
Speziell
erwähnenswert ist das "Triple" des Kajakfahrers Flückiger.
An seinem 60. Geburtstag – und drei Tage nach seiner
Pensionierung – fuhr er mit dem Einer-Kajak über 1000 m seine
erste Goldmedaille ein. Über die 500 m-Strecke und den 200
m-Sprint folgten zwei weitere goldene Auszeichnungen.
Nachdoppeln
konnte mit Mathias Lampart einer der jüngsten Teilnehmer. Er
errang den ersten Platz im Skiff (Einerrudern) über 1000 m.
Mit
einer Dreier-Delegation war die Basler Berufsfeuerwehr in der
katalonischen Hauptstadt vertreten. Auch hier resultierte
Edelmetall: Lukas Brügger errang im Judo eine bronzene
Auszeichnung.
Änderung
bei der Medienstelle des EuroAirport
BASEL.
Im Rahmen des aktuellen Massnahmenpakets zur Kostensenkung und
der entsprechenden Restrukturierung des EuroAirport (wie am 11.
Juni kommuniziert) gibt die Direktion bekannt, dass Andreas Hatt
die Medienstelle des EuroAirport per 7. August 2003 verlässt.
Frau Vivienne Gaskell wird ab dem gleichen Datum die Medien- und
Öffentlichkeitsarbeit ganzheitlich für den EuroAirport weiterführen.
Umsetzung
der SAR-Massnahme im Staatsarchiv
BERN.
Die Einsichtnahme in Kirchenbücher des Kantons Bern wird
eingeschränkt, bleibt jedoch grundsätzlich möglich. Dies hat
der Regierungsrat beschlossen. Er setzt damit einen entsprechenden
Auftrag aus der Strategischen Aufgabenüberprüfung (SAR) um.
Deshalb wird beim Staatsarchiv eine Stelle im Bereich der
Genealogie (Kirchenbücher) abgebaut. Die dafür notwendigen
rechtlichen Bestimmungen treten auf den 1. Januar 2004 in Kraft.
Das
Staatsarchiv muss seine Dienstleistungen im Bereich Lesesaal,
Genealogie und Familienwappen reduzieren. Dies hat die
Strategische Aufgabenüberprüfung (SAR) ergeben. Das
Dienstleistungsangebot im Bereich der Genealogie (Kirchenbücher)
wird heute grösstenteils von einigen wenigen Personen intensiv
genutzt. Angesichts der angespannten finanziellen Situation des
Kantons hatte der Regierungsrat im SAR-Bericht beantragt, den
Sparauftrag durch einen Leistungsabbau im Bereich der Genealogie
zu erfüllen und dort eine Stelle abzubauen. Der
Grosse Rat hat dieser Massnahme im November 2002
zugestimmt.
Die
Umsetzung der Massnahme sieht nun vor, die übermässige
Beanspruchung der Dienstleistungen im Bereich der Genealogie
einzuschränken. Konkret soll die Möglichkeit, Kirchenbücher
einzusehen, auf drei Tage pro Person und Jahr begrenzt werden.
Zudem wird die Möglichkeit zur Einsichtnahme zeitlich auf einen
Tag pro Woche festgelegt. Weiter werden keine schriftlichen
Anfragen zu Kirchenbüchern mehr beantwortet.
Die
genealogische Forschung auf privater Basis soll jedoch auch in
Zukunft möglich bleiben. Deshalb sollen Private Kopien der
Kirchenbücher erwerben können. Der Regierungsrat hat die dafür
nötigen Änderungen in der Verordnung über das Staatsarchiv und
der Gebührenverordnung beschlossen; sie treten auf den 1. Januar
2004 in Kraft.
Kaum
unbesetzte Schulstellen zum Schuljahresbeginn
BERN.
Eine Umfrage der Erziehungsdirektion des Kantons Bern zeigt, dass
praktisch alle bernischen Schulen die offenen Lehrerinnen- und
Lehrerstellen besetzen konnten. Bei Schuljahresbeginn sind noch
eine Vollzeitstelle und 3 Teilzeitpensen vakant. Allerdings war
die Auswahl der Bewerberinnen und Bewerber für die Oberstufe
(Real- und Sekundarschule) klein, wie Rückmeldungen aus den
Gemeinden ergeben haben.
Diesen
Sommer sind wegen der Umgestaltung der Lehrerinnen- und
Lehrerbildung mit Ausnahme des Sekundarlehramtes keine neu
patentierten Lehrpersonen in den Schuldienst eingetreten. Trotzdem
konnten bis zum Beginn des neuen Schuljahres praktisch alle
offenen Stellen an den bernischen Schulen besetzt werden, wie die
Abklärungen der Erziehungsdirektion des Kantons Bern zeigen. Gemäss
einer Umfrage bei allen Volksschulen (Rücklaufquote 78 Prozent)
waren Ende Juni 2003 insgesamt 16 Vollzeitstellen noch nicht
besetzt. In der Zwischenzeit konnten für die meisten offenen
Stellen Lehrpersonen rekrutiert werden. Gemäss dem
Internet-Stellenanzeiger des Kantons Bern ( www.be.ch/jobs )
blieben bis zum 6. August 2003
nur noch eine Vollzeitstelle (Logopädie) und drei Teilpensen
vakant. Bei der Stellvertretungszentrale ist zurzeit noch eine
Stellvertretung zu vergeben.
Schwierig
gestaltete sich die Besetzung offener Stellen gemäss den Rückmeldungen
der Schulen vor allem für die Oberstufe (Real- und
Sekundarschule) und in abgelegenen Gemeinden. Die Auswahl der
Bewerbungen war sehr begrenzt. Weitgehend problemlos besetzt
werden konnten hingegen die offenen Stellen der 1. bis 4. Klasse
der Primarschule.
Sechs
ausländischen Lehrkräften ist die Bewilligung erteilt worden, an
bernischen Schulen zu unterrichten. Zudem unterrichten im Kanton
Bern 252 Lehrpersonen ohne Lehrpatent (Vorjahr 102 Personen). Das
entspricht insgesamt 48 Vollzeitstellen oder 1,8 Prozent der
Lehrkräfte an der Berner Volksschule. Diese erteilten gesamthaft
1'360 Lektionen, das heisst durchschnittlich 5,4 Lektionen pro
Lehrperson. Die überwiegende Mehrheit der Unterrichtenden sind
Berufsleute, welche über eine Ausbildung im jeweiligen
Unterrichtsfach verfügen. Die Erziehungsdirektion beobachtet die
Veränderungen auf dem Stellenmarkt intensiv und wird für die
unbefriedigende Entwicklung in diesem Bereich wirksame Massnahmen
einleiten.
Fahrplanwechsel
Dezember 2004 und 2005: Bedeutende Änderungen auf der Strecke
Bern-Luzern
BERN.
Der Fahrplanwechsel
im Dezember 2004 mit der Einführung von Bahn 2000 bringt für die
Strecke Bern-Luzern via Langnau Änderungen: Die schnellste
Verbindung Bern-Luzern führt künftig mit Interregiozügen (IR)
über die Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist und Zofingen. Auf der
Strecke durch das Entlebuch fahren neu RegioExpresszüge (RX), die
von den BLS betrieben werden. Zudem sollen technische und bauliche
Erneuerungen ab 2006 zusätzliche Halte der RX-Züge in
Trubschachen und Malters ermöglichen.
Die
Einführung der ersten Etappe von Bahn 2000 bringt für das
Emmental und das Entlebuch beträchtliche Neuerungen. Die
schnellste Verbindung Bern-Luzern führt von Bern via
Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist-Zofingen nach Luzern. Trotz dem
Wegfall der Transitpassagiere haben die Kantone Bern und Luzern
sowie die SBB als Infrastrukturbesitzerin und die BLS als
Betreiberin beschlossen, die RegioExpresszüge (RX)
Bern-Langnau-Luzern im Stundentakt verkehren zu lassen. Zudem wird
auf der Strecke Schwarzenburg-Bern-Langnau die S-Bahnlinie S2
weitgehend im Halbstundentakt betrieben. Diese Fahrplangestaltung
bedingt einen massiven Ausbau der Infrastrukturen. Zwischen Worb
und Emmenmatt sind wegen der zusätzlichen Kreuzungen drei
Doppelspurabschnitte erforderlich, die zur Zeit gebaut werden.
Gleichzeitig wird auch die ganze Strecke automatisiert und durch
ein zentrales Stellwerk gesteuert.
Auf
Wunsch der beiden Kantone Bern und Luzern sollen die RX-Züge
Bern-Luzern nicht nur in Konolfingen, Langnau, Escholzmatt, Schüpfheim,
Entlebuch und Wolhusen, sondern zusätzlich auch in Trubschachen
und Malters halten. Durch diese verbesserte Erschliessung kann die
Standortqualität der beiden Gemeinden und ihrem Hinterland
wesentlich gesteigert werden. Für Trubschachen, welches bisher
mit Regionalzügen bedient wurde, bedeutet der RX-Halt einen
Quantensprung betreffend Verkürzung der Reisezeiten in die
Hauptzentren Bern und Luzern. Damit die zusätzlichen Halte
realisiert werden können, muss die Finanzierung und die
rechtzeitige Fertigstellen eines grösseren Bauprojektes in Schüpfheim
sichergestellt werden. Zudem müssen weitere kleinere
Infrastrukturanpassungen vorgenommen und eine stärkere
Motorisierung der Züge mit RE-465-Lokomotiven ermöglicht werden.
In
einer gemeinsamen Absichtserklärung unter allen Beteiligten
(Kantone Bern, Luzern, BLS und SBB) wurde vereinbart, gemeinsame
Anstrengungen zu unternehmen, damit auf den Fahrplan 2006
(Fahrplanwechsel Dezember 2005) die Halte Trubschachen und Malters
eingeführt werden können. Für das Übergangsjahr 2005 wird für
die Erschliessung von Trubschachen eine provisorische Lösung
erarbeitet. Diese wird den interessierten Kreisen zur
Stellungnahme unterbreitet.
Vandalenakte
an städtischen Schulgebäuden und Anlagen
AARAU.
In den letzten Tagen wurden in Aarau Fassaden verschiedener städtischer
Schulgebäude versprayt, so beim Schachenschulhaus und der
Sporthalle, beim Quartierschulhaus Telli sowie am Ofenhaus beim
Bezirksschulhaus Zelgli. Beim
Quartierschulhaus Telli wurden zudem auf dem
Kunststoffbelag des Turnplatzes diverse Feuerwerkskörper
abgebrannt. Dabei wurden die Abfälle und eine grosse Unordnung
hinterlassen. Zusätzlich wurden aber durch das
Feuerwerk auch Brandschäden am Turnbelag verursacht. Der
Schaden beläuft sich auf mehrere hundert Franken.
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