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Plakataktion
liefert Denkanstoss zum Thema Mittelpunkt
ST.
GALLEN. Zum 200-Jahr-Jubiläum des Kantons St.Gallen hat das
Vermessungsamt das Projekt "Mittelpunkt des Kantons"
realisiert: Plakate, die in der zweiten Augusthälfte 2003 im
ganzen Kanton zu sehen sind, liefern einen Denkanstoss zur Frage
"Wo liegt dein Mittelpunkt?" Zudem hat der geografische
Mittelpunkt des Kantons auf der Lütisalp eine dauerhafte
Markierung erhalten, die am 30. August 2003 eingeweiht wird.
Kein
Einbürgerungs-Stopp im Aargau
AARAU.
Am 9. Juli 2003 hat das Schweizerische Bundesgericht zwei
bedeutende Entscheide im Einbürgerungsbereich gefällt. Es hat
Einbürgerungsbeschlüsse an der Urne für verfassungswidrig erklärt
und verlangt, dass ablehnende Entscheide begründet werden. Das
Departement des Innern informierte die Gemeinden über die
Konsequenzen für den Aargau.
Das
Bundesgericht hat am 9. Juli 2003 die Ungültigerklärung der
Volksinitiative der SVP der Stadt Zürich "Einbürgerungen
vors Volk!" durch die Zürcher Instanzen geschützt.
Gleichentags hat es die staatsrechtliche Beschwerde von fünf an
der Urne abgewiesenen Einbürgerungswilligen gegen die Gemeinde
Emmen gutgeheissen.
Für
das Bundesgericht stellen Einbürgerungen Verwaltungsakte dar,
auch wenn sie von politischen Gremien beschlossen werden. Somit
geht es um individuell-konkrete Rechtsanwendung, die Anspruch auf
eine Begründung verschafft. Für einen Entscheid an der Urne gibt
es systembedingt keine Begründung. Das Bundesgericht schliesst
daraus die Verfassungswidrigkeit von Urnenabstimmungen über Einbürgerungen.
Ausdrücklich
offen gelassen hat das Bundesgericht, ob und inwiefern Einbürgerungsentscheide
der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an einer
Gemeindeversammlung der verfassungsrechtlichen Begründungspflicht
genügen.
Um
Verunsicherungen bei den Gemeindebehörden zu begegnen, hat das
Departement des Innern am 15. August 2003 die Gemeinderäte mit
einem Informationsschreiben bedient. Danach besteht zur Zeit kein
Anlass für einen Einbürgerungs-Stopp. Das fakultative Referendum
gegen Einbürgerungsbeschlüsse der Gemeindeversammlung oder des
Einwohnerrates ist allerdings nicht mehr zulässig.
Vor
Ergreifung weiterer Massnahmen verfolgt das Departement des Innern
aufmerksam die Rechtsentwicklung auf Bundesebene. In den Eidgenössischen
Räten ist gegenwärtig eine umfangreiche Revision der Bürgerrechtsgesetzgebung
hängig. Aufgrund der Bundesgerichtsurteile sind verschiedene
Vorstösse für Rechtsänderungen auf Verfassungs- und
Gesetzesstufe angekündigt. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass
das Bundesgericht auf Grund neuer Beschwerden weitere einschlägige
Entscheide fällt.
Lebensretter-Medaille
für Basler Feuerwehrmann
BASEL.
Kürzlich durfte Othmar Hürbin, Einsatzleiter und Hauptmann
der Basler Berufsfeuerwehr, von der Christopherus-Stiftung der
Schweizerischen Lebensrettungs-Gesellschaft eine Ehrenurkunde und
die Lebensretter-Medaille in Empfang nehmen. Er erhielt die
Auszeichnung wegen seines spontanen und beherzten Eingreifens, dem
ein polnischer Tourist sein Leben verdankt.
Der
Vorfall liegt bereits zwei Jahre zurück - der 47-jährige
Pole hatte sich bei ähnlich schönen Augustwetter wie jetzt von
den zahlreichen Rheinschwimmern zu einem Bad im Rhein inspirieren
lassen und stieg auf Kleinbasler Seite bei der Mittleren Brücke
ebenfalls in die Fluten. Kurz darauf bekam er Probleme,
was eine Anwohnerin bemerkte und Alarm schlug. Der Mann
wurde abgetrieben und konnte sich an einer Boje festhalten.
Sekunden später war die Feuerwehr mit dem Schlauchboot vor Ort.
Da der völlig erschöpfte Mann zu ertrinken drohte,
sprang der Einsatzleiter der Berufsfeuerwehr sofort ins Wasser,
konnte den Mann packen und bis zu dessen Bergung an der Boje
sichern.
Halbjahresergebnis
der Messe Schweiz: Erfolgreich im schwierigen Umfeld
BASEL.
Der von der Messe Schweiz im ersten Halbjahr 2003 erwirtschaftete
konsolidierte Ertrag beläuft sich auf 121.0 Mio. CHF (Vorjahr
108.5 Mio. CHF). Der konsolidierte Semestergewinn beträgt CHF 8.7
Mio. (Vorjahr CHF 7.0 Mio.). Diese Zahlen sind aber nur bedingt
aussagekräftig. Die Aktie der Messe Schweiz wird neu im Segment
Local Caps der SWX Swiss Exchange gehandelt.
Vor
einem Festwochenende
BASEL.
In Stadt und Land sind am kommenden Wochenende die diversesten
Veranstaltungen, Aktivitäten und Feiern angesagt, so dass der
Begriff von der "Festhütte Region Basel" wieder einmal
seine Berechtigung hat. Die vielen Veranstaltungen dürften auch
zahlreiche Besucherinnen und Besucher anlocken. Ihnen wird
dringend empfohlen, das öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen,
da es situativ zu verkehrspolizeilichen Massnahmen kommen wird und
einzelne Strassen und Plätze für den Verkehr gesperrt werden.
Gerade
im Zusammenhang mit dem Jugendkulturfestival 2003 werden vom
Freitag an bis Sonntag auf dem Barfüsserplatz, dem Theaterplatz
und dem Münsterplatz diverse Attraktivitäten stattfinden, die
kurzfristig Sperrungen in der Innenstadt notwendig machen.
Insbesondere der Münsterplatz wird für den Verkehr gesperrt
sein.
Am
Samstagabend um 17.30 Uhr beginnt zudem auf dem Münsterplatz die
"Jungle Street Groove 2003", was die Basler Variante
einer Street Parade ist. Sie führt via Rittergasse-Wettsteinbrücke-Theodorsgraben
und Oberen Rheinweg zum Unteren Rheinweg, wo es dann auf Höhe der
Kaserne zur Abschlussparty kommen wird. Bis um 19 Uhr wird es im
Zufahrtsbereich der Wettsteinbrücke zu Verkehrsbehinderungen
kommen. Zudem ist die Wettsteinbrücke in beiden Fahrtrichtungen für
den Individualverkehr und zeitweilig auch für den Tramverkehr
gesperrt. Die Kantonspolizei bittet um Beachtung der
entsprechenden Signalisation.
Trauer
um Opfer des Busunglücks vom 16. August 2003 im Kanton Bern
LIESTAL.
Mit grosser Bestürzung und Trauer muss der Regierungsrat des
Kantons Basel-Landschaft vom tragischen Busunglück im Kanton Bern
Kenntnis nehmen, dessen Opfer Mitglieder des Damenturnvereins
Niederdorfs sind. Der Regierungsrat ist in Gedanken bei den Opfern
und ihren Angehörigen. Den Familien der tödlich verletzten
Frauen entbietet der Regierungsrat sein tiefempfundenes Mitleid.
Den zum Teil schwer verletzten Personen wünscht der Regierungsrat
baldige Genesung an Körper und Seele.
Von
einer Sekunde auf die andere muss die Einwohnerschaft eines ganzen
Dorfes - der Gemeinde Niederdorf - mit einem schrecklichen
Schicksalsschlag fertig werden. Der Kanton stellt den
Gemeindeorganen jede gewünschte Hilfe zur Verfügung.
Piloterhebung
bei Sozialdiensten
BERN.
Die Soziadienste im
Kanton Bern führen ihre Arbeit wirksam aus. Zu diesem Schluss
kommt Regierungsrat Samuel Bhend, Gesundheits- und Fürsorgedirektor
des Kantons Bern, nach der Auswertung der Piloterhebung über die
Wirksamkeit der Sozialdienste. Als sinnvollen Schritt in Richtung
Transparenz im Sozialbereich und als Beitrag zur Versachlichung
der politischen Diskussion bezeichnet Grossrat Adrian Amstutz, Präsident
des Verband Bernischer Gemeinden, die Piloterhebung.
Im
Kanton Bern werden rund 40'000 Personen durch Sozialhilfe
finanziell unterstützt. Dies verursacht jährliche Kosten von
zirka 340 Millionen Franken. Dies sind die bis anhin bekannten
Eckdaten der bernischen
Sozialhilfe. Keine Angaben gab es bisher darüber, wie gut
die Sozialdienste ihre Arbeit verrichten und wie wirksam sie sind.
Dies ist nun anders. Aufgrund des neuen Sozialhilfegesetzes sind
die Sozialdienste verpflichtet, der Gesundheits- und Fürsorgedirektion
des Kantons Bern regelmässig Bericht zu erstatten. An der
erstmals durchführten Erhebung haben 44 der insgesamt 84
bernischen Sozialdienste freiwillig ihre Arbeit beurteilt. Diese
repräsentieren mehr als 70 Prozent der Bevölkerung. Somit kann
die Piloterhebung als repräsentativ bezeichnet werden. Neben der
Einschätzung der Sozialdienste ist zusätzlich die Einschätzung
von 41 Sozialbehörden im Sinne einer Fremdbeurteilung eingeholt
worden.
Teilrevision
Personalgesetz
BERN.
Im Juni 2003 verabschiedete der Grosse Rat die Teilrevision des
Personalgesetzes in erster Lesung mit 87 zu 74 Stimmen. Im
Hinblick auf die zweite Lesung prüfte und diskutierte die
vorberatende Kommission verschiedene Varianten der Lohnentwicklung
(Erfahrungsaufstieg, Leistungslohnkomponente, Teuerungsausgleich).
Da keiner der Anträge eine Kommissionsmehrheit zu überzeugen
vermochte, beschloss die Kommission mit 12 zu 8 Stimmen bei einer
Enthaltung, das Ergebnis der ersten Lesung unverändert zu bestätigen.
Der Grosse Rat wird die Vorlage in zweiter Lesung voraussichtlich
in der November-Session verabschieden, mit Inkrafttreten am 1.
Januar 2005.
Kleinbus
verunfallt – 3 Todesopfer, 13 Verletzte
RÜTI.
Drei Todesopfer und 13 Verletzte forderte am Samstag Abend, 16.
August 2003 ein Verkehrsunfall in Rüti bei Riggisberg. Kurz vor
18 Uhr war ein Kleinbus aus Richtung Gurnigelbad talwärts
gefahren. Im sog. „Laas“ fuhr das Fahrzeug eingangs einer
leichten Rechtskurve aus zu klärenden Gründen geradeaus und stürzte
rund 80 Meter über eine steil abfallende Böschung hinunter.
Dabei überschlug sich der Kleinbus mehrmals. 14 der 16 Insassen,
Mitglieder eines Frauenturnvereins aus Niederdorf (Baselland),
wurden aus dem Fahrzeug geschleudert. Für drei Insassinnen kam
trotz sofortigem Rettungseinsatz jede Hilfe zu spät.
An
den Rettungsaktionen waren drei Helis der Rega, zwei der Air
Glacier sowie sieben Ambulanzen aus den umliegenden Spitälern
sowie der Sanitätspolizei Bern, die Kantonspolizei Bern und die
Feuerwehren von Rüti bei Riggisberg, des Stützpunktes Belp und
der Berufsfeuerwehr Bern beteiligt. Die Verunfallten wurden vor
Ort auch von der Notfallseelsorge betreut. Die Gurnigelpasstrassse
musste für längere Zeit gesperrt werden.
Schutz
und Nutzung von Wildtieren
AARAU.
Für die Aargauer Jagd ging Ende April ein herausforderungsreiches
Jagdjahr zu Ende. Nun liegen die ersten Auswertungen vor. Danach
wurden im letzten Jagdjahr 70 Prozent mehr Wildschweine als im
Vorjahr erlegt. Beim Reh konnten die erhöhten Vorgaben nicht ganz
erreicht werden.
Nachdem
der Sturm Lothar das Äsungsangebot der Rehe im Wald stark vergrössert
hat, erhöhten die zuständigen Bezirksjagdkommissionen im Rahmen
der Abschussplanung 2002 die Abschusszahl kantonsweit um rund 10
Prozent. Damit soll vermieden werden, dass ein zu grosser
Rehbestand den Jungwuchs im Wald übermässig belastet. In den
Gebieten, die vom Sturm Lothar am meisten betroffen waren, wurde
die Vorgabe zu 98 Prozent erreicht und über das ganze
Kantonsgebiet gesehen zu 95 Prozent. Oder anders formuliert: Von
den geplanten 5175 Rehen konnten die Jagdgesellschaften 4941 Tiere
erlegen.
1329
Wildschweine erlegt
Mit
einer Steigerung der Schwarzwildstrecke um 70 Prozent reagierte
die Jägerschaft auf die in den Vorjahren massiv gestiegenen
Schwarzwildschäden in der Landwirtschaft. Dank dem grossen
Einsatz der Jägerschaft konnten im letzten Jagdjahr so am Ansitz,
auf der Pirsch oder Treibjagd 1329 Wildschweine erlegt werden.
Zusammen mit den Tieren, die als Fallwild (vor allem bei
Verkehrsunfällen) gemeldet wurden, kommt man auf eine
Gesamtreduktion von 1460 Wildschweinen.
Dieses
erfreuliche Ergebnis bedeutet jedoch keineswegs, dass der
Schwarzwildbestand im vergangenen Jagdjahr effektiv zurückgegangen
ist. Die bisher gemeldeten Wildschäden lassen denn auch keine
Entspannung erwarten. Die Schwarzwildjagd muss daher weiter
optimiert und grenzüberschreitend koordiniert werden.
Feldhasen
kantonsweit gezählt
Kurz
vor Ende des Jagdjahres leistete die Jägerschaft einen zusätzlichen
Grosseinsatz. Während zwei Nächten erhoben die Jägerinnen und Jäger
kantonsweit den Feldhasenbestand. Sie löste damit Ihr Versprechen
ein, sich auch nach dem Abstimmungskampf zur sogenannten
„Feldhaseninitiative“ um die Hasen zu kümmern. So wird unter
anderem auch fast überall seit Jahren freiwillig auf die Bejagung
verzichtet, obwohl dies in mehreren Revieren wildbiologisch noch
vertretbar wäre.
Gezählt
wurden alle Hasen im Feld, nicht aber in den Wäldern. Mit einem
Geländefahrzeug fuhr die Zählequipe dabei alle Feldwege ab und
leuchtete auf beiden
Seiten Wiesen und Felder aus. Der Beifahrer trug alle gesehenen
Tiere auf seiner Karte ein. Diese Methode eignet sich für die Zählung
am besten, weil nachts die Augen der Hasen im Scheinwerferlicht
aufleuchten. Unter der Voraussetzung von mehrjährigen
Aufnahmereihen können so Bestandeszunahmen oder -abnahmen
festgestellt werden.
In
40 aargauischen Revieren konnten mittlere bis sehr hohe
Feldhasendichten festgestellt werden. In diesen Revieren musste
gegenüber der Zählung von 2001 kein Bestandesrückgang
festgestellt werden. Bei beiden Zählungen zählte man in diesen
Revieren rund 900 Tiere ausserhalb des Waldes. Hingegen hat die
Zahl der Tiere in Revieren mit geringer Bestandesdichte deutlich
abgenommen. Und in 22 Revieren konnten die Zählequipen gar keine
Hasen im Feld beobachten. Insgesamt wurden 2572 Feldhasen – 15
Prozent weniger als
im Jahr 2001 – gezählt.
In
einem Testgebiet der Schweizer Vogelwarte, im Aargauer Reusstal,
werden die Feldhasen jedes Jahr gezählt. Hier stiegen die Bestände
seit dem Tiefpunkt im Jahr 1998 mit 18 Hasen deutlich an und
erreichten in diesem Frühling 44 Tiere. Dies zeigt, dass eine
Erholung unter guten Lebensraumbedingungen möglich ist.
Mehr
Raum für den Wildbach in Wetzikon
ZÜRICH.
Mit einer Feier wurden am Freitag, 15. August 2003, die
Bauarbeiten für die Umgestaltung des Wildbachs im Gebiet
Mattacher in Wetzikon abgeschlossen. Das Amt für Abfall, Wasser,
Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion Kanton Zürich hat die
Hochwassersicherheit im Bereich des Schwimmbades und der
Mattacherbrücke verbessert und den Abschnitt naturnah gestaltet.
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