2.-6. August 2004

Ozon hält die Schweiz in

Atem

BERN. Vielerorts steigen in diesen Tagen die Ozonwerte massiv über den gesetzlichen Grenzwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter. Die Folgen sind gerötete Augen, Reizungen der Schleimhäute, Atembeschwerden, zusätzliche Spitaleintritte und vorzeitige Todesfälle. Nötig ist eine Reduktion der Vorläuferschadstoffe, aus denen das Ozon entsteht. >>>

9.-13. August 2004

Weniger Ozon dank

Harnstoff 

Katalysator macht

Dieselmotoren

umweltfreundlicher

BERN. (09.08.04) Bald schon

könnten die Überschreitungen

des Ozon-Grenzwerts im

Sommer der Vergangenheit

angehören: Das Paul Scherrer

Institut (PSI) hat ein neuartiges

Katalysatorsystem entwickelt,

das mit einer raffinierten

Steuerungstechnik Dieselabgase

nahezu frei von Stickoxiden

Hauptverursacher des

Sommer-Ozons. Der Prozess

benötigt eine Harnstofflösung,

die zukünftige Nutzfahrzeuge

mit Dieselmotor in einem

separaten Nachfülltank

mitführen können.   >>>

16.-20. August 2004

Bundesrat spricht 52

Millionen Franken für das

UNO-Entwicklungsprogramm

(UNDP) im Jahr 2004

BERN. Die Schweiz stellt dem

UNO-Entwicklungsprogramm

(UNDP) für das laufende Jahr

einen allgemeinen Beitrag in

der Höhe von 52 Millionen

Schweizer Franken zur

Verfügung. Dies hat der

Bundesrat an seiner heutigen

Sitzung entschieden.  >>>

17.8.04 •SCHWEIZ •Kuendigung einer Bundesanleihe •Hauptverhandlung im Fall «Berner Bunker» •Armee leistet Spontanhilfe nach Unwetter •Sanktionen in der Finanzmarktaufsicht: Zweiter Teilbericht der Expertenkommission Zimmerli •Neue Kommandanten Swisscoy - Ausbildung 11. Kontingent gestartet •Produzenten- und Importpreisindex im Juli 2004 •Hochschulabsolventen und -absolventinnen ein Jahr nach Studienabschluss 2003 •200 Jahre Generalstab: Spannende Ausstellung im Bundesarchiv •Logistikchef der Armee trifft sich mit europäischen Partnern •Bundesrat Merz trifft Personalverbände des Bundes •Bundespräsident Deiss trifft syrischen Wirtschaftsminister •Zivildienst: Landwirte als Einsatzbetriebe anerkannt •Investitionsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Oman •Gletscherschmelzen und ausgetrocknete Bäche •KANTONE •Falsche Euronoten in Luzern - «in Italien war es mir zu heikel ...» •Faustschlag ins Gesicht - Täter gesucht •Sprengstoff gehört nicht in den Abfall - Die Polizei warnt •Fussgängerin angefahren •Mit 137 km/h durch die General-Guisan-Strasse •Ruth Gisi tritt nicht mehr an •2000 Watt-Gesellschaft - Pilotregion Basel: Schwerpunkte 2005 bis 2008

18.08.04 •SCHWEIZ •Bundesrat spricht 52 Millionen Franken für das UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP) im Jahr 2004 •Voranschlag 2005: Bundesrat ermächtigt das VBS zu Verpflichtungskrediten in Höhe von 1,1 Mrd Franken •Eidgenössische Volksinitiative "für tiefere Krankenkassenprämien in der Grundversicherung" zustande gekommen •Beteiligung der Schweiz am Ausbau des Budgets für das 6. EU-Forschungsrahmenprogramm •Verordnungsrevisionen im Heilmittelrecht: Die Tierarzneimittelverordnung schliesst eine Lücke •Staatsbesuch von Aleksander Kwasniewski, Präsident der Republik Polen, 15. / 16. September 2004 •Bundesrat schickt das Bundesgesetz zum Zinsbesteuerungsabkommen in die Vernehmlassung •Bundesrat verabschiedet Botschaft zur Revision der eidg. Stempelabgaben •Bundesrat lehnt Initiative für ein Gentechnik-Moratorium ab •Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt: Bundesrat genehmigt dritte Objektblattserie •KANTONE •LU. Bekannter Einbrecher festgenommen •OW. Obwalden hält seine Staatsfinanzen gesund •SO. Region Olten - Kurzfristiger Unterbruch im •SO. Handbuch Sozialhilfe •SO. Seminarhotel Solothurn: Abweisung der Beschwerden

19.08.04 •SCHWEIZ •Finanzen und Verwaltungsreform an der Klausur des Bundesrates •Luftwaffenkommandant Hansruedi Fehrlin in Schweden •Bundesrat für Verwaltungsreform nach Mass •Bundesrat genehmigt letzte Planungsbeschluesse zum Entlastungsprogramm 2004 •Bundesrat beschliesst Ratifizierung des Zusatzprotokolls mit der IAEO •Botschafterkonferenz 2004 •Beschäftigungssituation im Gesundheitswesen 1995–2001 •Stau auf Nationalstrassen: Sofortmassnahmen sind möglich •Umweltverträgliche Entsorgung von Auto-Schredderabfällen •«Treffpunkt Wald»: Förster zeigen Kindern den Wald •Cannabis-Konsum: Höhepunkt ist erreicht

 •KANTONE •ZH. Ankündigung: Schriftliche Stellungnahme zur Luftfahrtspolitik des Bundes •ZH. Gefängnis Winterthur wird wieder eröffnet •ZH. Christian Zünd wird neuer Generalsekretär bei der Direktion der Justiz und des Innern •ZH. Sozialplan für Volksschullehrkräfte und Handarbeitslehrerinnen •UR. Neues Stimmkuvert in Uri zurück •BS. Das Bundesgericht begründet sein Urteil betreffend die Ladenöffnungszeiten im Kanton Basel-Stadt •BS. Regierungsrat gratuliert Marcel Fischer zum Olympiasieg •BL. Neuer Belag auf der Kantonsstrasse von Arisdorf nach Liestal (Industrie - Windentaler-Höhe) •BL. Unterbruch aller Festnetzanschlüsse mit 062-Vorwahl im Kanton Basel-Landschaft

23.-27. August 2004

Integrierte Jugendliche erleichtert einbürgern 

BERN. (23.08.04) Das

Schweizer Bürgerrecht ist

wegen der direkten Demokratie

mit weltweit einzigartigen

Rechten verbunden. Deshalb

werde auch bei der erleichterten

Einbürgerung für Jugendliche

genau geprüft, ob die

Kandidaten alle

Voraussetzungen erfüllen, sagte

Bundesrat Christoph Blocher am

Montag vor den Medien. Die

Berner Regierungsrätin Dora

Andres betonte, es sei an der

Zeit, dass für jugendliche

Einbürgerungskandidaten in der

ganzen Schweiz die selben

Regeln gälten. >>>

23.08.04 •SCHWEIZ •Juli 2004: Exporte bleiben i Formhoch •BASPO-Direktor Heinz Keller tritt auf den 31. März 2005 in den Ruhestand •Arbeitsbesuch von Bundesrat Samuel Schmid in Finnland •Der portugiesische Verteidigungsminister besucht Bundesrat Samuel Schmid •Wohnbevölkerung der Schweiz 2003 •Integrierte Jugendliche erleichtert einbürgern •KANTONE •ZH. Die Thur - ein einzigartiges Grossprojekt •ZH. Motivation «Englisch» •BS. Das Haus zum Rebstock an der Webergasse 25 unter Denkmalschutz •BL. Laufen: Erfolgreiche Aktion gegen Gewalteskalationen am Bahnhof Laufen •BL. Muttenz: Auffahrkollision mit 6 beteiligten Fahrzeugen

24.08.04 •SCHWEIZ •Strassenrechnung 2002 •KANTONE •ZH. Neues Forschungsgewächshaus im Botanischen Garten Zürich •BE. Psychologische Erste Hilfe in Rettungs- und Notfallorganisation integrieren •LU. Über 100 000 Franken Prüfungsgelder und Schulgebühren veruntreut •OW. Empfang der Botschafterin der Vereinigten Staaten von Amerika •ZG. Einladung an die Bevölkerung •SO. Schulabgängersituation leicht besser als im Vorjahr •BS. Bebauungsplan für das Areal Markthalle •BS. Botschafterempfang im Rathaus •BS. Weitere Aufwertungsmassnahmen im Rahmen des Aktionsprogramms Stadtentwicklung Basel genehmigt •BL. Gesetz über die Abgabe von Heilmitteln durch Arztpraxen; Landratsvorlage •BL. Zuweisung von Asylsuchenden auf die Gemeinde ohne kantonales Durchgangszentrum und Anpassung der Aufnahmequote •BL. Wie gesund fühlen sich die Baselbieterinnen und Baselbieter?

26.08.04 •SCHWEIZ •Antritts- und Höflichkeitsbesuch von Bundesrat Blocher in Liechtenstein •Von-Wattenwyl-Gespräche vom 3. September 2004 – Information durch den Bundesratssprecher •Strukturreform in der beruflichen Vorsorge: Grundsatzentscheide des Bundesrates •Bundesrat beschliesst Ergänzungs- und Änderungsanträge für den Zweitrat •Bundesverwaltung erhält einheitliches Erscheinungsbild •Bund und Kanton St. Gallen fällen Grundsatzentscheide •Befreiung der Berufsunfallverhütungsmassnahmen von der MWST •Prioritäten der Schweiz an der 59. Session der Generalversammlung der Vereinten Nationen und Schweizer Delegation an der Debatte auf hoher Ebene •Bundesrat genehmigt neuen Verpflichtungskredit für Schutzbauten •Extremismus in der Schweiz: Nationale Sicherheit nicht schwerwiegend bedroht •Erholung der Tourismusnachfrage im Sommer 2004, deutliches Wachstum im Winter 2004/05 •Hundebissen vorbeugen: Bundesamt für Veterinärwesen veröffentlicht 2 Faltblätter •KANTONE •ZH. Gesetzesentwurf zur Neuregelung der ärztlichen Zusatzhonorare •ZH. Projektstand des e-Voting Pilotprojekts des Kantons Zürich •ZH. «Religion und Kultur» in der Oberstufe der Volksschule •OW. Revision der Militärgesetzgebung •OW. IG Orthopädie / Vorwürfe an die Regierung unhaltbar •OW. Kantonsbürgerrecht für Schweizerbürger •SO. Der ÖV bewegt und steht vor einer grossen Herausforderung •BS. Grosser Rat auf Reisen

27.08.04 •SCHWEIZ •Chef der Armee: Besuch im Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte Europa •Friedensförderung im Nahen Osten •Ein schweizerisches Novum in vielen Sprachen •KANTONE •ZH. Hohenegg: Beschwerde hat aufschiebende Wirkung •BE. Kanton Bern setzt auf erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Gas •UR. Spenden an die Opfer des Konfliktes im Sudan und an die Flutopfer in Südasien zurück •UR. Totalrevision der Verfassung der Römisch-Katholischen Landeskirche Uri; Genehmigung zurück •UR. Vernehmlassung zum Bundesgesetz über die sektoriellen Personenidentifikatoren (SPIN-Gesetz) zurück •SO. Literaturpreis für Jugendliche und junge Erwachsene •BS. Resultate der Verkehrserhebungen im Kantons Basel-Stadt für 2003 •BL. Tests für mehr Sicherheit •BL. Wintersingen; Deckbelag auf Sissacherstrasse •SH. Optimiertes Kontrollzentrum vom Bund genehmigt •AI. Auffahrunfall •SG. Chancengleichheit für den Mann - Vereinbarkeit von Beruf und Familie •AG. Gleichstellungs-Fälle im Internet: Deutschschweizer Kantone realisieren gemeinsame Datenbank •AG. Neuer Ausbildungsgang Soziale Lehre / Erster Kurs wird ab 2006 angeboten •TG. Anerkennung für Pionierarbeit im Tafeltraubenanbau •TG. Wahltermine für Schulbehörden festgelegt

30. August-3. September 04

Verunreinigte Tätowierfarben 

BERN. (31.08.04) Die

Tschechischen Republik hat

über das EU-Warn-

system“RAPEX“ eine

Notifikation betreffend zwei

durch Mikroorganismen

verunreinigte Tätowierfarben

in Umlauf gesetzt. Den beiden

Farben muss ab sofort

besondere Beachtung

geschenkt werden, damit

gesundheitsschädigende

Folgen möglichst vermieden

werden können. >>>

30.08.04 •SCHWEIZ •Urteil im Fall des «Berner Bunkers» •Bundesrat Blocher trifft Regierung von Liechtenstein •Schweizer F/A-18 trainieren im Norden Deutschlands •Ernennung von Postenchefs in Barcelona, Mumbai, Osaka und Stuttgart •Einkommen und Lebensbedingungen in der Schweiz •Minireform im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht •Medizinalgas InoMax für Neugeborene: Preisüberwachung untersucht •KANTONE •ZH. «Explorers» - neues Englischlehrmittel für die Mittelstufe in Entwicklung •BE. Feuerbrand vorerst eingedämmt •LU. Luzerner Bevölkerung lebt zumeist gesund •ZG. Neue Schulferienordnung •BL. Gladiatoren, Tänzerinnen und auch sonst viel Spass und Spektakel am grossen Römerfest von Augusta Raurica •BL. Neuer Fussgängerzugang für die Kaserne •AR. Wahl eines Direktionssekretärs •SG. Mikro- und Makrokosmos im Werk von Ernst Ghenzi •AG. 1’049 Menschen mehr im Aargau •AG. "Vitamin L" – ein Label für Lehrbetriebe

31.08.04 •SCHWEIZ •Minireform im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht/BR setzt Gesetzesänderungen auf den 1.1.05 in Kraft •Der Bundesrat schliesst ein Sitzabkommen mit der Agentur für Internationale Handelsinformationen und Entwicklungszusammenarbeit •Erneuter Anstieg der Wohnbautätigkeit •Verschärfung der Kriterien zur Blutspende •Verunreinigte Tätowierfarben •Sicherheitsforum vom 4.-6. Oktober 2004 in Montreux •Lehrstellensituation – August 2004 •KANTONE •BE. Investitionskürzungen haben Auswirkungen auf den Strassenbau •LU. Grossratskommission stimmt Änderung des Gewerbepoliziegesetzes zu •BL. Hanfgesetz: Regierungsrat verabschiedet Gesetzesvorlage •BL. Regierung fordert volle Verfahrensrechte für Baselbieter Bevölkerung •BL. Förderung von sportbegabten Jugendlichen: neue Verordnung •BL. Tecknau, Eibach, Verlegung beim Schützenhaus •AG. Zustimmung der Verkehrskommission •AG. Grünschnabel für Grünschnäbel

September 2004

01.09.09 •SCHWEIZ •Stellungnahme EDA: Selbstmordattentate in Beerscheba •Frist für Lärmsanierung der Strassen verlängert •Koordination des Verkehrswesens im Ereignisfall •Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Rechtshilfevertrag in Strafsachen •Berufliche Vorsorge: Der Bundesrat erhöht den Mindestzinssatz auf 2.5 Prozent •Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalpolizei ermitteln gegen italienisch-schweizerische Zigarettenmafia •Ergebnisse der Personalbefragung 2004 im VBS •Armee orientiert über Restdiensttage •Arbeitsplätze der Bundesverwaltung: Neue Leitlinien •171,5 Millionen Franken für zivile Bundesbauten •Revision des Beschaffungsrechts - Ziele festgelegt •Massnahmen zur Wahrung der Menschenrechte im Welthandel genügen •KANTONE •FR. Ein starkes Erdbeben erschüttert den Norden Japans •BS. Zusammenlegung des Strafvollzugs beim Justizdepartement •BS. Erschliessung des Äusseren St. Johann: Vorlage an den Grossen Rat •BS. Pässe und Identitätskarten neu auch im Stadtladen erhältlich •BS. Teilrevision des Pensionskassengesetzes im Bereich Organisation •BS. Erziehen will gelernt sein: Elternbildungstag auf dem Barfi •SG. S-Bahn: Wil-Winterthur für Halbstundentakt tauglich machen •SG. Neue Regionalpolitik: Regierung verlangt Grundversorgungskonzept •AG. Praxisforum zur Sozialen Arbeit in der Schweiz