news dezember 2003

Publizierte snc-Nachrichten

der Schweiz und der Kantone

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1.-5. Dezember 2003 Nationalrat für eingetragene Partnerschaft BERN. (02.12.03) Der Nationalrat ermöglicht gleichgeschlechtlichen Paaren die eingetragene Partnerschaft. Er trat mit 125 zu 55 Stimmen auf die Gesetzesvorlage ein. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold setzte sich in der Debatte dafür ein, ein Zeichen für Toleranz zu setzen. Die registrierte Partnerschaft begründet eine Lebensgemeinschaft mit gegenseitigen Rechten und Pflichten, ist aber keine eigentliche Ehe. >>>			Foto: EJPD

01.12.03/ •SCHWEIZ • Beschäftigungsrückgang hält weiter an • Kostenlose Sperrung der 0900-, 0901- und 0906-Nummern • Bundesrat legt seine Ziele für das erste Jahr der neuen Legislaturperiode vor • Max Binder: wird der neue Präsident des Nationalrates • «Mehrere Wege zur Wiederwahl sind möglich» • Nationalratswahlen 2003: Der Wandel der Parteienlandschaft seit 1971 • Tagung der Aussenminister des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats • •KANTONE • BS. HGV-Anschluss: Norswestschweizer Kantone stellen den TGV RHIN-RHÔNE in den vordergrund • LU. Freiwillige als Motoren der Integrationsförderung • 02.12.03/ •SCHWEIZ • Nationalrat für eingetragene Partnerschaft • Fritz Schiesser wird zum Präsidenten des Ständerats gewählt • Nationalrat: Elektronische Signatur bereinigt • •KANTONE • BL. Reinacher Allpack AG • Rathaus • BS. Problemlose Schulausflüge in der Region • 03.12.03/ •SCHWEIZ • Fürsorgestopp im Asylwesen • •KANTONE • BE. Kanton Bern setzt Prioritäten im Gewässerschutz • SO. Einheitliche Mathematiklehrmittel für die Volksschule bleiben • SO. Schulversuch zur integrierten Schulung von behinderten Kindern in Regelschulklassen• 04.12.03/ •SCHWEIZ • Kompetenz für Projektmanagement • UNICEF-Bericht 2004 wird erstmals in der Schweiz lanciert • •KANTONE • BE. Die Bahn fährt auf der neuen Brücke über den Hagneckkanal • SG. Flussmanagement am Alpenrhein - eine grenzüberschreitende Aufgabe • TG. Strompreise im Thurgau sinken um rund 12 Prozent • LU. Grossrätliche Kommission will Landesmuseum-Status fürs Verkehrshaus • 05.12.03/ •SCHWEIZ • Schweizer Teilnahme an den europäischen Bildungsprogrammen • Rückendeckung des Finanzplatzes Schweiz durch den Bundesrat • Fusionsforschung: Beitrag der Schweiz 8 Mio. Franken • Besserstellung der Grenzgänger geplant • Finanzierung wirtschaftlicher Reformen in Guatemala • Obligationsrecht-Revision in der Vernehmlassung • Bundesrat verabschiedet Videoüberwachungsverordnung für die SBB • Allgemeine Steueramnestie • Das Stiftungsrecht wird flexibler und attraktiver • Besserer Schutz der Schweizer Südgrenze • •KANTONE • ZH. EU-Kommission über die Beschwerde der Schweiz betreffend einseitige Rechtsverordnung Deutschlands • BL. «Kiffen ist nicht harmlos!» • BE. Volkswirtschaftsdirektion bewegt und handelt •



8.-16. Dezember 2003 Zauberformel gesprengt BERN. (10.12.03) Die Schweiz hat eine neue Regierung, der jetzt zwei SVP-Vertreter angehören. Christoph Blocher verdrängte im dritten Wahlgang die bisherige CVP-Bundesrätin Ruth Metzler. Damit ist die alte Zauberformel für die Zusammensetzung der Landesregierung gesprengt. >>>			Foto: EJPD

08.12.03/ •SCHWEIZ • Arbeitslosigkeit im November 2003 • Ausbildungscamp der Schweizer Armee für Friedensförderungseinsätze • 1/4 % Wandelanleihe der Eidgenossenschaft auf Swisscom-Aktien • Prämien- und Tarifänderungen • Neue Versicherungsaufsicht: Task Force hat ihre Arbeiten abgeschlossen • Zivildienst neu ab 2004: kürzere Wege, kürzere Fristen • •KANTONE • AG. Neue Arbeitszeitmodelle für Alstom Schweiz werden diskutiert • BE. Zahl der Arbeitslosen und Stellensuchenden stieg deutlich • BE. Marktgerechte Kriterien zur Unterstützung touristischer Bergbahnen • BE. Treffen zwischen Regierungsrat Samuel Bhend und dem Spitex-Verband des Kantons Bern • BS. Erste Begegnungszonen in Basel realisiert • BS./BL. Projekt Fachangestellte Gesundheit • BS. 1000. Besucher im Basler Recyclingpark • BS. Trinationale Oberrheinkonferenz unter Schweizer • ZG. Steinhausen: Installation in Elektrokasten überhitzt • ZH. Arbeitslosigkeit leicht gestiegen • ZH. Aufbau einer Fachstelle für Forensik am Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst • ZH. Ostschweizer Anliegen koordinieren - Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektoren tagten in Vaduz • 09.12.03/ •SCHWEIZ • Entlasstungsprogramm im Asylbereich • Überführungsfeier der Armee zu 65 % durch Sponsoren finanziert • Militärische Sicherheit Künftig auch Einsätze der Militärpolizei in SBB-Zügen • Künftig auch Einsätze der Militärpolizei in SBB-Zügen • Scheidungen: Kürzere Trennungsfrist • Ständerat für Transparenz • 10.12.03/ •SCHWEIZ • 11. Dezember: Internationaler Bergtag • Zauberformel gesprengt • 11.12.03/ •SCHWEIZ • Neue Verordnung tritt auf den 1. Januar 2004 in Kraft • 16.12.03/ • SCHWEIZ • Der Bundesrat genehmigt die Jahresrechnung 2002 der Arbeitslosenversicherung •