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Zusammenarbeit
für die Luftqualität
SOLOTHURN.
Die Daten der Stationen zur Messung der Luftqualität in Dornach
und dem Brunnersberg werden in Zukunft gemeinsam genutzt. Die
entsprechenden Zusammenarbeitsverträge wurden im Januar
unterschrieben. In beiden Kantonen werden Kosten erspart, denn der
Wartungs- und Betriebsaufwand werden geteilt und der Anfahrweg ist
kürzer. Seit etlichen Jahren wird der Informationsaustausch
zwischen den beiden Partnern sehr intensive betrieben. Für die
Zukunft ist geplant, die Erarbeitung von Belastungskarten für
Luftschadstoffe partnerschaftlich vorzunehmen.
„Basel
liest ein Buch“
BASEL.
Das Projekt „Basel liest“ soll die Leselust breiter Bevölkerungskreise
wecken und steigern. Die Lesekompetenz soll erhöht und die
Gemeinschaft gefördert werden. Die Idee ist, dass möglichst
viele Bewohnerinnen und Bewohner einer Stadt zur gleichen Zeit das
gleiche Buch lesen und darüber ins Gespräch kommen. Das in
Seattle lancierte Projekt „One City. One Book“ ist Vorbild. Im
März 2003 ist Projektbeginn. Zwei bis drei Bücher werden dann
vorgeschlagen, aus denen im Mai die Bevölkerung das Buch für
Basel auswählt. Den eigentlichen Höhepunkt des Projektes stellen
die Lesetage im September 2003 dar.
Arbeitslosenquote
gestiegen
SOLOTHURN.
Die Zahl der Arbeitslosen im Kanton Solothurn erhöhte sich im
Januar 2003 gegenüber dem Vormonat von 3'862 auf 4'151 Personen.
Die Arbeitslosenquote nahm von 3,2 % auf 3,4 % zu. Die Zahl der
Stellensuchenden stieg im Januar von 6'326 auf 6'660, was einer
Zunahme von 5,2 % auf 5,5 % entspricht. Die Arbeitslosenquote erhöhte
sich in sämtlichen Regionen. Der stärkste Anstieg verzeichnete
die Region Thierstein/Dorneck von 1,9 % auf 2,3 %. Eine deutliche
Zunahme von 0,3 Prozentpunkten wurde in Olten und Thal
registriert.. Vergleichsweise gering ist die Zunahme von einem
Zehntelpunkt in Solothurn und Grenchen. Erneut fiel der Anstieg
bei den stellensuchenden Schweizern stärker aus als bei den Ausländern
(von 3'468 auf 3'693 gegenüber von 2'858 auf 2'967). Damit
verringerte sich der Ausländeranteil von 45,2 auf 44,6 %
(Vorjahresmonat 46,6 %). Im Januar waren sämtliche Berufsgruppen
von der steigenden Stellensuchendenzahl betroffen. Prozentual
registrierten die Heilbehandlung und die Verkaufsberufe die
meisten Zugänge. Im Durchschnitt liegen das Baugewerbe, die
Metallherstellung und –bearbeitung, die Büroberufe sowie das
Gastgewerbe. Einzig die Zeichner und die technischen Fachkräfte
vermochten sich dem allgemeinen Trend zu entziehen.
Entwurf
eines neuen Basler Gastgewerbegesetzes
Das
neue Basler Gastgewerbegesetz sieht mehr Anwohnerschutz vor,
regelt das Bewilligungswesen völlig neu und erleichtert den
Erwerb des Fähigkeitsausweises.
BASEL.
Der Gesetzesentwurf, dessen Ueberweisung an den Grossen Rat der
Basler Regierungsrat zugestimmt hat, sieht wesentliche Neuerungen
vor. So wird das Bewilligungswesen neu geregelt. Wie bisher bleibt
bei reinen Wirtewechsel allein der Gewerbepolizeiliche Dienst zuständig.
Zur Beurteilung von Gesuchen, die eine Aenderung des
Betriebscharakters, längere Oeffnungszeiten oder eine Neueröffnung
beinhalten, werden weitere Amtsstellen beigezogen, wie zum
Beispiel die Abteilung Lärmschutz des Amtes für Umwelt und
Energie, die auch eine bereits bestehende Belastung des Quartiers
berücksichtigt. In das Bewilligungsverfahren werden auch die
unmittelbaren NachbarInnen des Quartiers, die auch eine Rekursmöglichkeit
haben.
Für
die Führung eines Restaurationsbetriebes ist auch in Zukunft der
Erwerb eines Fähigkeitsausweises erforderlich. Die Anforderungen
an das „Patent“ werden aber erleichtert, da nur noch
Elementarwissen geprüft wird.
Was
die Oeffnungszeiten betrifft, können laut Gesetzesentwurf, alle
ordentlichen Restaurationsbetriebe von 05.00 bis 01.00 Uhr sowie
in den Nächten auf Samstag und Sonntag bis 02.00 Uhr geöffnet
sein. Jeder Wirt kann verlängerte Oeffnungszeiten beantragen
(s.o).
Klar
formuliert werden die Bestimmungen für Vereins- und
Clubwirtschaften, die weiterhin ohne Fähigkeitsausweis betrieben
werden können. Der Gesetzesentwurf sieht eine zeitlich auf drei
Tage pro Woche für je fünf Stunden bis maximal 24 Uhr fixierte
Oeffnungszeit und das Verbot einer Betriebsführung zu dauernden
Erwerbszwecken vor.
Viel
zu reden gab in den letzten Jahren die Gastwirtschaftsabgabe, die
sich auf zwei bis vier Promille des Umsatzes beläuft und dem
Staat jährlich rund zwei Millionen Franken einbringen.. Das neue
Gastgewerbegesetz sieht eine leichte Reduktion des Abgabesatzes
auf maximal drei Promille vor, was Mindereinnahmen von rund
400'000 Franken bedeutet.
Weiter
Verbesserungen der Luftqualität
Obwohl
langfristig gesehen eine Besserung erreicht wurde, sind trotzdem
weitere Massnahmen notwendig, um die Luftqualität im Kanton
Basel-Land noch weiter zu verbessern.
LIESTAL.
Die Luftqualität im Kanton Basel-Land soll durch weitere
Massnahmen verbessert werden. Die Änderungen der Luftbelastung
sind seit fünf Jahren von Jahr zu Jahr nur noch gering. Eher
wetterbedingte geringfügige Ab- und Zunahmen wechseln sich ab.
Langfristig gesehen wurde zwar eine Besserung erreicht, doch sind
weitere Massnahmen zur Verbesserung notwendig.
Die
Hauptquelle für die Stickstoffdioxid-Belastung ist der
motorisierter Verkehr. Die Belastungsunterschiede sind je nach
Standort sehr gross, Die Stickoxid-Belastung ist entlang der stark
befahrenen Hauptverkehrsachsen übermässig. Abseits davon liegt
sie im Bereich des Grenzwertes oder darunter.
Überscheitungen des Tagesgrenzwertes werden nur noch lokal
an Strassenstandorten gemessen. Ihre Zahl hat sich aber reduziert
von 21 im Jahr 2001 auf 14 Tage im Jahr 2002.
Die
Schwebestaubmessungen haben im 1997 begonnen. Der damals sinkende
Trend hat sich nur bis zum Jahr 2002 durchsetzen können und hat
sich nicht mehr fortgesetzt. Der Jahresgrenzwert wird an stark
verkehrsbelasteten Strassen deutlich überschritten. Im Jahr 2002
hat vor allem die Zahl der Tage mit Überschreitung des
Tagesgrenzwertes deutlich zugenommen. Spitzenwerte der
Staubbelastung treten bei winterlichen Kältephasen mit Inversion
auf.
Aus
der übermässigen Luftverschmutzung, Stickoxiden und flüchtigen
organischen Verbindungen unter starker Sonneneinstrahlung entsteht
Ozon. Unter diesen Bedingungen steigen die Ozonwerte im Sommer und
tagsüber stark an. Die Intensität der Ozonbildung wird von der
Witterung gesteuert. Dies war auch im Jahr 2002 deutlich zu
beobachten. Die Dauer der übermässigen Belastung definiert als
Stunden über dem Grenzwert von 120 Mikrogramm pro m3 Luft. Die
Zahl der Ozonbelastung war damals je nach Standort an 105 bis 575
Stunden hoch.
Zur
Überwachungsdienstes des Transitverkehrs-Abkommens wurde eine
Station im Hardwald, direkt an der Autobahn A2 errichtet,
finanziert durch den Bund als Teil eines gesamtschweizerischen
Projektes.
Bedenken
gegen Post-Pläne
BASEL/LIESTAL.
Die beiden Basler Regierungen wiederholen ihre grundsätzlichen
Bedenken gegenüber den Umsetzungsalternativen im Projekt REMA
(Reengineering Mailprocessing) der Post. Als minimales
Entgegenkommen gegenüber den Regionen werden die Varianten mit
Subzentren gewertet, womit mindestenes doppelt so viele
Personaleinheiten in Basel verbleiben würden wie bei der reinen
Dreizentrenvariante. Aus Sicht der beiden Basler Regierungen sei
es bedauerlich, dass die Schweizerische Post die Oeffnung der Märkte
in Europa als Bedrohung und nicht als Chance begriffen wird, und
dass keine Variante mit Hauptzentren auf einer Nord-Süd-Achse
seriös durchgerechnet wurde.
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