|
Schweizer
Soldaten sollen G-8-Gipfel schützen
4500
Schweizer Soldaten sollen im Juni rund um den G-8-Gipfel in Evian
für Sicherheit sorgen. Für die Sicherheit ist eine Kooperation
mit Frankreich notwendig. Ein Staatsvertrag ist in Arbeit.
BERN.
Im Juni 2003 sollen 4500 Schweizer Soldaten für Sicherheit rund
um den G-8-Gipfel in Evian sorgen. In Evian-les-bains treffen sich
die Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen und
Russlands. Dazu kommen im Rahmen der Partnerschaft für Afrika
(NEPAD) 20 weitere Staats- und Regierungschefs aus Entwicklungs-
und Schwellenländern. Sie werden von rund 10'000 Delegierten und
3000 Medienschaffenden begleitet. Diesen Einsatz muss das
Parlament aber genehmigen. Ein Staatsvertrag mit Frankreich ist in
Arbeit.
Der
Sommet d’Evian bietet, laut Aussenministerin Calmy-Rey, die
Gelegenheit, zu zeigen, dass die Schweiz fähig ist,
internationale Grossanlässe mitzuorganisieren. Auf
internationaler Ebene könne sie so ihren Ruf festigen. Der
G-8-Gipfel habe massive sicherheitsrelevante Auswirkungen auf die
Genferseeregion. Zudem sei die Sicherheit der völkerrechtlich
geschützten Personen zu garantieren, zum anderen sei mit
globalisierungskritischen Kundgebungen zu rechnen.
Dass
die Demonstrationen aber auf französischem Territorium statt fänden,
davon gehe der Bundesrat aus. Schliesslich sei die Schweiz nicht
Mitglied der G-8. Die Grenzkontrollen werden verstärkt und die
Bevölkerung der Region wird in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt
werden müssen.
Laut
dem Verteidigungsminister Samuel Schmid sind die
sicherheitspolitischen Herausforderungen
nur in Kooperation mit Frankreich zu bewältigen. Die Armee
könne profitieren von den Erfahrungen aus gemeinsame Übungen von
Luftwaffe und Rettungstruppe.
Die
Schweiz geht davon aus, dass Frankreich die Kosten für Unterkunft
und Transporte der NEPAD-Delegierten übernimmt. Diskutiert wird
auch eine Beteiligung an den Sicherheitskosten. Die Gesamtkosten
der Schweiz betrügen schätzungsweise 40 Millionen Franken. Der
Armee-Einsatz allein dürfte 4 Millionen Franken kosten. Der
Assistenzdienst wird zwischen dem 22. Mai und dem 5. Juni
geleistet.
Massnahmen
gegenüber Verbindungen zu
bin Laden
BERN.
Das Eidgenössischer Volkswirtschaftsdepartement hat am 13.
Februar 2003 den Anhang der Verordnung über Massnahmen gegenüber
Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden,
der Gruppierung „Al-Qaida“ oder den Taliban um sechs Einträge
ergänzt. Gegenüber dem in Anhang 2 genannten Personenkreis
bestehen ein Rüstungsembargo, eine Ein- und Durchreisesperre
sowie Finanzsanktionen. Mit dieser Änderung setzt die Schweiz kürzlich
erfolgte Beschlüsse des gemäss Resolution 1267 zuständigen
Sanktionskomitees der Vereinten Nationen um.
Schweizer
Technologiepreis an Basler Physiker
BASEL.
Die SwissProbe AG hat den diesjährigen „Swiss Technology
Award“ gewonnen. Geehrt wurde das Physikerteam der Universität
Basel für die Entwicklung eines hochauflösenden
Magnetokraftmikroskops. Das Gerät erfasst kleinstmöglich noch
abbildbare Objekte im Nanobereich, dem millionsten Teil eines
Millimeters. Mit der neuen Erfindung können laut Jury
Materialeigenschaften untersucht und optimiert werden. Die
Speicherdichte auf Festplatten werden damit weiter erhöht. Das
SwissProbe plant nun die Serienreife und die Vermarktung des Gerätes.
Zu
Lasten der alten Krankenkasse
LUZERN.
Laut Eidgenössischem Versicherungsgericht (EVG) gehen
Medikamente, die vom Arzt oder Apotheker auch für die Zeit nach
einem Krankenkassenwechsel abgegeben werden, vollständig zu
Lasten der alten Krankenkasse. Die SWICA-Krankenkasse wollte nur
einen Viertel
der 1324 Franken für ein Akne-Medikament übernehmen, das
eine Hausärztin ihrer Patientin Anfangs Dezember 2000 abgegeben
hatte. Bis zu deren Wechsel zur Sanitas per Ende Jahr hatte sie
davon nur eine der vier Packungen einnehmen müssen, den Rest im
neuen Jahr. Das EVG hat nun entschieden, dass die Kosten dem
Versicherer aufzubinden seien, bei dem der Patient im Zeitpunkt
der Behandlung versichert gewesen sei.
Aids-Medikamente
für arme Länder verbilligt
BASEL.
Das Pharmaunternehmen Roche verbilligt seine Aids-Medikamente in
den armen Staaten deutlich. In den ärmsten Ländern der Welt
sowie in den afrikanischen Staaten südlich der Sahara verkauft
Roche die Medikamente nach eigenen Angaben ohne Gewinn. Roche
schreibt, dass mit den Massnahmen den am schlimmsten von Aids
betroffenen Ländern der Zugang zu den Proteasehemmern Invirase
und Viracept weiter erleichtert werden soll. In den am wenigsten
entwickelten Ländern sowie in Afrika will Roche zudem nicht gegen
Verletzungen der Patente für Anti-HIV und Aids-Mittel vorgehen.
Auch sollen neue Patente für solche Medikamente nicht angemeldet
werden. In den 49 am wenigsten entwickelten Ländern und in 13
afrikanischen Staaten liefert Roche die Packung Viracept zu nur
noch 90.90 Franken und Invirase zu 94.40 Franken. Die Preise
gelten für Regierungen, institutionelle Anbieter von
Anti-HIV-Therapien und Nichtregierungsorganisationen. Roche hat
bereits im Jahr 2000 nach dem Beitritt zur „Accelerating Acces
Initiative“ die Preise für seine Proteasehemmer gesenkt.
Dennoch wurde das Unternehmen weiter für seine Preispolitik
kritisiert, zuletzt im November durch die Organisation „Ärzte
ohne Grenzen“. |
