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Zwischenfall
im Asylzentrum
LAUFEN.
Im Asyl-Durchgangszentrum in Laufen kam es in der Nacht auf Samstag,
18. Januar 2003, zu Problemen gekommen. Kurz nach 01.00 Uhr randalierten
vier unbekannte Männer vor dem Durchgangszentrum an der
Rennimattstrasse. Die Polizei wurde von den diensthabenden Betreuern
sofort gerufen, die Täter aber konnten das Quartier unerkannt
verlassen. Verletzt wurde niemand, die Männer beschädigten die äussere
Eingangstüre und schlugen zwei Scheiben ein. Alle vier Männer sprachen
Schweizer Dialekt, waren kahl geschoren und sollen zwischen 18 und 20
Jahre alt sein.
Untersuchungen
für Wisenbergstrecke
Die
untersuchten Linienführungen für eine künftige Wisenbergstrecke
wurden von der SBB und der Bau- und Umweltschutzdirektion den Gemeinden
im Ergolztal vorgestellt.
LIESTAL. Für die Entwicklung eines Angebotskonzepts für die 2. Etappe Bahn
2000, welches landesweit einen besseren Personenverkehr bringt, dem Güterverkehr
mehr Kapazitäten zur Verfügung stellt und den Kostenrahmen von 5,9
Mrd. Franken einhält, wurde die SBB vom Bundesamt für Verkehr (BAV)
beauftragt. Eine grosse Zahl von Konzeptvarianten wurden zusammen mit
den Kantonen ausgearbeitet und verfeinert. Die Konzepte, die die meisten
Wünsche der Kantone abdecken, wurden Ende September 2002 von der SBB an
die BAV übergeben.
Im
Konzept ist ein Ausbau mittels Wisbergtunnel enthalten. Der Grund dafür
ist, dass mit den heutigen Streckenkapazitäten die prognostizierte
Verkehrszunahme nicht mehr zu bewältigen ist. Die Zugzahlen im
Ergolztal steigen mit dem geplanten Halbstundentakt im Fernverkehr
Richtung Zürich und Bern sowie dem gewünschten Viertelstundentakt im
Regionalverkehr Basel-Gelterkinden nochmals markant an.
Der
Kanton Basel-Landschaft und die SBB hatten im Sommer 2001 die erste
planerische Überlegung für die Führung einer zusätzlichen Linie im
Ergolztal aus dem Raum Liestal nach Sissach eingeleitet und diese auf
die nationale Planung abgestimmt. Im Januar 2002 waren den betroffenen
Gemeinden erste Ergebnisse vorgestellt worden. Aufgrund intensiver Gespräche
mit den Gemeinden und den Fachstellen der Bau- und Umweltschutzdirektion
wurden die Varianten im letzten Jahr optimiert und in der Anzahl
reduziert. Die bauliche Machbarkeit der Varianten wurden gleichzeitig,
im Rahmen des gesamtschweizerischen Auftrages des BAV nachgewiesen und
die Kosten mit einer Genauigkeit von +/- 30 Prozent durch Ingenieurbüros
entwickelt. Die Möglichkeit einer kosten- und umweltoptimierten Linienführung
reduzieren sich im wesentlichen auf die beiden Hauptvarianten
„Wisenberg kurz“ mit dem nördlichen Tunnelportal im Raum Sissach
und „Wisenberg lang“ mit dem Tunnelportal im Raum Liestal Altmarkt.
Zudem wurden für den Bahnhof Liestal jeweils Lösungen mit der heutigen
Niveau-Lage sowie der Tieflage untersucht.
Eine
Zentrale Rolle spielen, aufgrund des engen Kostenrahmens für die 2.
Etappe Bahn 2000, die Kosten und damit auch die mögliche
Etappierbarkeit einer Strecke. Die kostengünstige Variante ist mit
Investitionskosten von rund 1,9 Mrd. Franken (Preisstand 2002)
„Wisenbergtunnel lang mit Liestal Niveau“. Diese Variante liegt noch
unter der 2-Milliarden-Grenze, welche für das Wisenbergprojekt im
gesamtschweizerischen Kontext als politisch akzeptabel betrachtet werden
kann. Die übrigen Varianten sind erheblich teurer, weil der
umweltgerechte Ausbau im dicht besiedelten Ergolztal aufwändig ist (je
nach Variante 2,2 bis 2,6 Mrd.). Nachteil von „Wisenberg lang“ ist
der Umstand, dass ein solches Projekt, im Gegensatz zu „Wisenberg
kurz“, nicht etappiert bzw. zeitlich und finanziell gestaffelt
realisiert werden kann.
BSV/IV-Zertifizierung
LIESTAL. Seit Anfang 2003 muss jede Institution, die Betriebsbeiträge des
Bundesamtes für Sozialversicherung (BSV) erhält, über ein Qualitätsmanagementsystem
verfügen und einen anerkannten Zertifizierungsnachweis erbringen. Das
BSV/IV-Zertifikat belegt, dass die geprüfte Institution die vom BSV
vorgegebenen 19 Qualitätskriterien erfüllt und bildet die
Voraussetzung für die Ausrichtung der Betriebsbeiträge für die
kommenden drei Jahre. Im Oktober 2002 haben die Wohnheime Windspiel und
Wägwisser der Kantonalen Psychiatrischen Dienste sowie der Bereich
Arbeit und Beschäftigung (AuB) die Zertifizierung erfolgreich
bestanden.
e-Government
BASEL.
Damit die Dienstleistungen des Staatsarchivs weiter verbessert
werden können, beantragt der Basler Regierungsrat dem Grossen Rat für
die Jahre 2003 bis 2006 einen Kredit von rund einer Million Franken.
Ende 1997 realisierte das Staatsarchiv in einer ersten Phase das
Gesamtsystem PRISMA (scopeArchive). Die nun geplante zweite Phase ist
ein substanzieller Teil von e-Government, der der Optimierung und
Intensivierung der Kontakte mit den Kunden dient. Verschiedene
Teilprojekte werden nun an die Hand genommen: Die Entwicklung eines
"guichet virtuel", die Digitalisierung der
Archivverzeichnisse, die Digitalisierung von Archivmaterial und die
Realisierung der on-line-Zugänglichkeit und die Entwicklung
elektronischer Werkzeuge, um die Kontakte mit den Dienststellen zu
rationalisieren und via Intranet zu pflegen.
Speziell
beachtet werden soll die Integration der elektronischen Werkzeuge und
Angebote in die gesamtstaatliche Struktur von Datenlogistik und
e-Government. Um die geplanten Vorhaben umzusetzen, pflegt das
Staatsarchiv auch enge Kontakte zu anderen Archiven, die bereits ähnliche
Aufgaben in Angriff genommen haben.
Erdgas
und Erdwärme teurer
BASEL.
Die Industriellen Werke Basel IWB haben rückwirkend per 1. Januar
2003 den Erdgaspreis um 0,2 Rp./kWh und den Tarif für Fernwärme um
0,15 Rp./kWh erhöht. Von den Preiserhöhungen betroffen sind der
allegemeine Tarif, der vor allem Gasheizungen betrifft, der
Kleinbezugstarif für Erdgas (Durchlauferhitzer und Kochen, aber keine
Raumheizing) sowie die Erdgaslieferungen an Bezüger mit Spezialverträgen.
Die Grundpreise bleiben in allen Tarifgruppen unverändert.
Die
Preiserhöhung sind auf die gestiegenen Preise beim Gasverbund
Mittelland AG, bei dem die IWB einkaufen, zurückzuführen. Die Erdgas-
und Fernwärmetarife wurden zuletzt im Oktober 2002 um 0,3 Rp/kWh erhöhrt.
Davor waren sie zwischen April 2001 und Mai 2002 fünf Mal gesenkt
worden, beim Erdgas um total 1,1 Rp/kWh und bei der Fernwärme um 0,85
Rp./kWh.
Die
Kosten für einen Erdgas-Kleinbezüger mit einem durchschnittlichen
Jahresverbrauch von 1 000 kWh erhöhen sich mit dem neuen Preis um zwei
Franken, was einer relativen Erhöhung von einem Prozent entspricht.
Heizgasbezüger mit einem Jahresverbrauch von 25 000 kWh (minimaler
Grundpreis 144 Franken) bezahlen mit dem neuen Tarif 50 Franken mehr
(plus 4,1%). Für einen Fernwärmeabonnementen mit einem Jahresbezug von
20 0000 kWh (minimaler Grundpreis 180 Franken) steigen die Kosten um 30
Franken auf 1 370 Franken ( plus 2,2%).
Heimtaxe
erhöht
BASEL. Der Basler Regierungsrat hat die Heimtaxe für die kantonalen
Einrichtungen für Menschen mit einer geistigen Behinderung um 20
Franken erhöht und neu auf 188 Franken pro Tag festgelegt. Diese Erhöhung
ab Mai 2003 ist nötig geworden, weil die Bundesbeiträge an die
Betriebskosten weniger hoch ausgefallen sind als ursprünglich erwartet.
Zusätzlich wird das Abrechnungsverfahren vereinfacht. Wurden bisher die
Aufenthaltstage fakturiert, wird nun monatlich pauschal abgerechnet. Die
neue Pauschale beträgt 5 516 Franken pro Monat.
Kulturförderung
für Projekte
ZÜRICH. Die Arbeit von professionell arbeitenden freien Gruppen sowie
einzelnen Kunst- und Kulturschaffenden aus den Bereichen Tanz, Theater
und Musik mit Wohnsitz im Kanton Zürich, werden vom Kanton unterstützt.
Bis spätestens 15. Februar 2003 können Gesuche für Projekte, die im
zweiten Halbjahr 2003 realisiert werden, im Doppel eingereicht werden
und müssen eine präzise Projektbeschreibung sowie ein detailliertes
Budget erhalten.
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