|
Neues
Bundesamt seit dem 1. Januar
BERN. Das neu geschaffene Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) hat am
1. Januar 2001, innerhalb des Eidgenössischen Departementes für
Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), seine Tätigkeit
aufgenommen. Das Bundesamt für Zivilschutz wurde gleichzeitig auf den
31 .Dezember 2002 aufgelöst. Direktor Willi Scholl, der seit dem 1.
Oktober im Amt steht, leitet das neue Bundesamt. Die vier
Organisationseinheiten Konzeption und Koordination, Ausbildung,
Schutzinfrastruktur und Zentrale Dienste, welche aus dem aufgelösten
Bundesamt für Zivilschutz stammen, sind im neuen nebst anderen
Einheiten auch integriert. Die Direktion für diese
Organisationseinheiten der BABS, ist unter folgender
Adresse erreichbar: Bundesamt für Bevölkerungsschutz, Postfach,
3003 Bern, Telefon 031 322 50 11, Internet www.bevoelkerungsschutz.ch,
E-Mail info@babs.admin.ch.
Das
neue Bundesamt wird am 31. Januar 2003 um 10 Uhr im Bundeshaus anlässlich
einer Pressekonferenz vorgestellt.
Weiter
zwei BSE-Fälle im 2002
BERN/SISSACH.
Zwei weitere Fälle zum Rinderwahnsinn in der Schweiz sind zum
Jahresende 2002 entdeckt worden. Es handelt sich um einen klinischen
Fall im Bezirk Neutoggenburg des Kantons St.Gallen und einen Fall im
Baselbieter Bezirk Sissach, welcher bei einer freiwilligen Untersuchung
entdeckt wurde. Bei der Normalschlachtung werden solche freiwillige
BSE-Tests von den Grossverteilern und einigen Schlachtbetrieben
vorgenommen. Die Futtermittelbestimmungen wurden im Jahr 1996 verschärft.
Beide Tiere waren danach geboren. Im vergangenen Jahr betrug die Zahl
der BSE-Fälle insgesamt 24, verglichen mit 42 im Vorjahr.
Minus
für Heilmittelkontrollstelle Swissmedic
BERN. Ein desolater Zustand herrscht bei der Heilmittelkontrollstelle
Swissmedic. Ein vertraulicher Bericht der Eidgenössischen
Finanzkontrolle schlägt Alarm. Fehlende Schwerpunktsetzung und
mangelnde Kooperation bei der Marktüberwachung werden unter anderem bemängelt.
Die Arzneimittel-Sicherheit habe für den Berner Kantonsapotheker
deswegen stark abgenommen. Der Gesundheitsexperte habe die
Zusammenarbeit mit Swissmedic aufgekündigt, da diese die Sicherheit der
Produkte nicht mehr gewährleiste. Eine Stellungnahme zu den Vorwürfen
lehnt die Swissmedic ab.
EU-Beitritt
Ja und Nein halten sich die Waage
BERN. Ob die Schweiz der EU beitreten soll oder nicht, ist gemäss Bürgerinnen
und Bürger der Schweiz noch nicht klar. In einer repräsentativen
Umfrage inh der Coop-Zeitung sprachen sich 45 Prozent für und 47 gegen
einen EU-Beitritt aus. In der Westschweiz ist die Zahl der EU-Befürworterinnen
und Befürworter viel höher als in der Deutschschweiz. 62 Prozent der
Romands wollen in die EU. In der Deutschschweiz wollen dies bloss 39
Prozent.
Singapurische
Waren zollfrei in der Schweiz
BERN. Zollansätze für Waren mit Ursprung in Singapur sind vom Bundesrat
am 1. Januar 2003 in Kraft gesetzt worden. Die Zollansätze ergeben sich
aus dem Abkommen zwischen EFTA-Staaten und Singapur und aus dem
Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Singapur. Ursprünglich
singapurische Industrieerzeugnisse können seit diesem Datum zollfrei in
die Schweiz eingeführt werden. Die Zollkonzessionen, die auf bestimmte
Agrarprodukte zustehen, sind gleichzeitig in Kraft gesetzt worden.
Metzler
in Westafrika
BERN.
Am 7. Januar 2003 reist die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz-
und Polizeidepartementes, Bundesrätin Ruth Metzler, nach Senegal und
Nigeria. Zahlreiche Asylgesuche von Personen aus Westafrika und die
schwierige Rückführung in diese Region von abgewiesenen Asylsuchenden
sind Grund für diese Reise. Nur in Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern
kann eine Lösung gefunden werden. Metzler wird Gespräche mit den
nigerianischen und senegalesischen Behörden und NGO’s führen. Bei
dieser Reise geht es auch darum, sich vor Ort ein Bild über die
Situation zu machen. Ein Rückübernahmeabkommen soll in Nigeria
unterzeichnet werden.
|
