5.-9. Januar 2004

Arbeitslosigkeit in der Schweiz

BERN. (08.01.04) Gemäss den Erhebungen des

Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) waren Ende Dezember 2003 162'835 Arbeitslose in der Schweiz eingeschrieben, 6'237 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich damit von 4,0% im November auf 4,1% im Berichtsmonat. Es wurden insgesamt 228'245 Stellensuchende registriert, 5'963 mehr als im Vormonat. >>>

05.01.04/ •SCHWEIZ • Der neue Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements • Leichter Rückgang der BSE-Zahlen • Doppelbesteuerungs- abkommen mit Iran in Kraft • Solidaritätspreis Sol eGov vergeben • 

06.01.04/ •SCHWEIZ • 69 künftige Berufsunteroffiziere in der Grundausbildung  • Nachrichtenlose Vermögen: Expertenbericht wird Mitte 2004 vorliegen • Erweitertes Informationsangebot im Internet • Landwirtschaftliche Forschung unter neuem Namen • Steuerstrafrecht: Expertenkommission nimmt ihre Arbeit auf • Vorwahl: Aus 01 wird 044 • 

07.01.04/ •SCHWEIZ • Von der Rettungsaktion zur längerfristigen Zusammenarbeit Schweizer Hilfe für Bam • Landesindex der Konsumentenpreise  • SARS-Fall in Guangdong (China) durch Labortests bestätigt  • Der scheidungswillige Ehepartner  • Steuerstrafrecht: Expertenkommission nimmt ihre Arbeit auf • •KANTONE  • SO. Ausweisverordnung - Gemeindereferendum zustande gekommen  • BS. Neue Behördenspitzen in Basel-Stadt  •  • SG. Flexibilität verbessert die Zukunftsperspektive des bäuerlichen Familienbetriebes • BS. GentleDriver – Der günstige Weg zum cleveren Autofahren  • BS. Nachts wird es immer lauter  • ZH. Verzögerte Stellungnahme zur Landschaftsinitiative • BE. Regierung lehnt Steuersenkungsinitiative ab  •

08.01.04/ •SCHWEIZ • Arbeitslosigkeit in der Schweiz • Ein Teil der Panzer 87 Leopard-Flotte zu verkaufen • Zivilschutz leistet 178'000 Personentage für die Gemeinschaft • •KANTONE • BS. Beitrag aus Denkmalpflegefonds für Gasthof goldener Hirschen in Eglisau • BS. In Salina Raurica kommt es zum Aufschwung • SG. St.Gallen soll ein sicherer Kanton bleiben • LU. Universität Luzern; Neubau • 

09.01.04/•SCHWEIZ • Aktuelle Grippesituation in der Schweiz •

12.-16. Januar 2004

Beziehungen der Schweiz zur EU und zur UNO

BERN. (12.01.04) An der ersten Sitzung der Legislaturperiode hat sich die Kommission durch Bundespräsident Joseph Deiss und Bundesrätin Micheline Calmy-Rey über die Zielsetzungen des Bundesrates im Bereich der Aussen- und Aussenwirtschaftspolitik orientieren lassen. Neben der Europa- und der UNO-Politik der Schweiz wird sich die Kommission prioritär mit der Ostzusammenarbeit, den Verhandlungen im Rahmen der WTO und den Aktivitäten der Institutionen von Bretton Woods befassen. >>>

12.01.04/ •SCHWEIZ • Startschuss für die neue Armee • Beziehungen der Schweiz zur EU und zur UNO • Neues Chemikalienrecht: weniger Bürokratie, mehr Schutz • Armee leistete 2003 mehr als eine halbe Million Diensttage in Einsätzen • Seit 25 Jahren im Dienste einer sauberen Luft • Soziale Errungenschaften gemeinsam sichern • •KANTONE  • ZH. Zürcher Arbeitsmarkt im Dezember 2003: Zunahme der Arbeitslosigkeit flacht ab • BS. Erste Basler CD-Tausch-Börse • SG. Erdbebenhilfe Iran: Im Wettlauf gegen die Kälte • TG. Steuerentlastungen von 67 Millionen Franken geplant • Der Wohnungsbau im Kanton Basel-Stadt • 

13.01.04/ •SCHWEIZ • Verzeigungen hauptsächlich wegen Cannabiskonsums  • Reform der Krankenversicherung • Erneut Vergiftungsfälle erwartet • •KANTONE • BL. Beschwerdeverfahren im Baselbiet werden kostenpflichtig • BS. Modernes Breitbandnetz für Basel geplant  • BL. Neubesetzung des Forums für Nachhaltige Entwicklung Basel-Landschaft   • BL. "5000 Wohnungen innert 10 Jahren" •  ZH. Einführung des Öffentlichkeitsprinzips auch im Kanton Zürich • Spitzenvertreter der Syngenta beim Regierungsrat • 

14.01.04/ •SCHWEIZ • Bundesrat bestätigt Departementsverteilung und bestimmt seine Ausschüsse • Personenfreizügigkeit mit der erweiterten EU als Chance für die Schweizer Wirtschaft • Die Schweiz im Europarat: Jahresbericht 2003 • Gesetzesentwurf zur Totalrevision des Anlagefondsgesetzes - Eröffnung der Vernehmlassung • Die Schweiz und die Supermacht • Motorfahrzeughaftpflichtversicherung • 5,7 Millionen für Teuerung und Mehrwertsteuer der NEAT-Zufahrt St. Gallen - Arth-Goldau •  Jean-Daniel Gerber neuer Direktor des seco • Bundesrat erteilt Konzession für Tram Bern West • World Economic Forum Davos: Unterstützung für Graubünden  • •KANTONE • SH. Einführung des einjährigen Kindergartenobligatoriums •   BS. Radio X um zwei weitere fremdsprachige Sendungen reicher •  BS. Massive Schaumbildung in der Abwasserreinigungs- anlage Dachsen und im Rhein •  SO. Solothurner Spitäler – Start mit neuem Informatiksystem geglückt • 

15.01.04/ •SCHWEIZ • Schweizer BSE-Experten beraten USA • Unterzeichnung des Forschungsabkommens zwischen der Schweiz und der EU • Leiter des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen ernannt  • Zollkontingent für Zuchtrinder versteigert •  •KANTONE • BS. Volksinitiative "Für eine bessere Schule" direkt vors Volk  • BS. Standort- bestimmung zur Chemie- und Bio-Sicherheit in der Region Basel  • ZH. Anschlusskosten der Gemeinden an das kantonale Datennetzwerk •  SG. Wohnsitzdauer und Eignung sind zentrale Voraussetzungen für die Einbürgerung  • Wichtiges Feuchtbiotop wird aufgewertet • ZH. Sicherheitstrakts Forensik am Psychiatriezentrum Rheinau  • AG. 100'000 Franken für Erdbebenopfer im Iran • BE. Kurzinformation aus dem Regierungsrat •  AG. Einweihungs- feier und Tag der offenen Tür • AG. Neue Betreiberin für den Regionalbus Wiggertal •  LU. Jugendliche und Alleinstehende sind stark auf Sozialhilfe angewiesen  •  LU. Ausfüllen der Steuererklärung 2003 leicht gemacht • BE. Pädagogische Hochschule: Strategische und operative Leitung gewählt • ZH. Sanierung und Erweiterung der Sportanlagen an der Universität Zürich-Irchel • 

16.01.04/ •SCHWEIZ • Forschungsabkommen zwischen der Schweiz und der EU unterzeichnet  • Schweiz vertieft die Beziehungen zu Iran • Vergiftete Luchse: Strafanzeige gegen unbekannt • Die Mehrwertsteuer in der Schweiz 2001: Resultate und Kommentare  • Vogelgrippe  •  •KANTONE • LU. Kein Zentrum für dissoziale Asylbewerber auf Twerenegg, Menznau • SG. Wohnsitzdauer und Eignung sind zentrale Voraussetzungen für die Einbürgerung • BL./ BS. Run auf GentleDriver-Kurse • SO.  Meningokokkenerkrankung in Solothurn • BE. Bilanz: Tourismuspolitik • ZH. Milchbucktunnel in neuem Kleid • LU. Dosierter Unterricht am Samstagvormittag • 

19.-23. Januar 2004

Volksinitiative „Lebenslange Verwahrung“

BERN. ( 19.0.04) Sowohl die Verwahrungsinitiative wie das neue Strafgesetzbuch wollen die Gesellschaft vor gefährlichen Straftätern schützen. Dies sagte am Montag Bundesrat Christoph Blocher vor den Medien und wies zugleich auf den zentralen Unterschied hin: Während die rigorose Regelung der Initiative in Kauf nimmt, dass auch nachweislich nicht mehr gefährliche Täter in der Verwahrung bleiben, müssen gemäss neuem Strafgesetzbuch die Voraussetzungen der lebenslangen Verwahrung periodisch überprüft werden. >>>

19.01.04/  •SCHWEIZ • Offizieller Arbeitsbesuch des britischen Aussenministers Jack Straw in Bern • Gegen sexuelle Übergriffe im Sport •  Volksinitiative „Lebenslange Verwahrung“ •  •KANTONE • BL. Brandereignis in der Kantonalen Psychiatrischen Klinik Liestal • AG. Der Kanton Aargau an der Ferien- und Gesundheitsmesse in Bern • SG. 15 Mio. Franken an Polysportives Zentrum Ostschweiz • AG. Personeller Wechsel im Präsidium der Sportkommission • BS. Die Sozialhilfe der Stadt Basel stellt sich im Stadtladen vor • BE. Informationen zur Steuererklärung für die Steuerperiode 2003 • LU. Ergebnisse der Urnenabstimmung • 

20.01.04/  •SCHWEIZ • Altlasten: Jetzt vorwärts machen • Grossbrand in Liebefeld bei Bern •  Die leicht fallende Preisentwicklung setzte sich fort •  nnere Sicherheit der Schweiz • •KANTONE •  SO. Bettagkollekte • BS. Erweiterte Neuauflage von JULEX   • ZH. Familien- ergänzende Kinderbetreuung als Faktor im Standortwettbewerb unter den Gemeinden • BS. Anpassung des Gesetzes über die Krankenversicherung  • BS. Aus der Regierungsrats-Sitzung  • BL. Zunahme von Sozialhilfefällen, Arbeitslosen und IV-Anträgen  • SG. Kanton soll 15 Mio. Franken an Polysportives Zentrum Ostschweiz  leisten •

21.01.04/  •SCHWEIZ • Ministertagung für Wissenschafts- und Technologiepolitik CPST der OECD • Treffen zwischen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und britischer Aussenminister Jack Straw • Neues, eigenständiges Vernehmlassungsgesetz • Zahnarzttarifen und Preisansage bei Telekiosknummern • Verlängerung der Übergangsfrist für Schausteller und Zirkusse •  •KANTONE • SO. Apotheke und Zentrallabor des Kantonsspitals Olten ISO-zertifiziert • SH. Der Kanton Schaffhausen schreibt zwei Atelierstipendien in Berlin aus • ZH. Finanzielle Entlastung der Lehrbetriebe •  

22.01.04/  •SCHWEIZ • Bundesrat Christoph Blocher trifft US-Justizminister John Ashcroft • Wie gelangen Präventionsthemen auf die politische Agenda von Gemeindebehörden?  •  Verstoss gegen das Güterkontrollgesetz • Hunde-Chip und Tierabfälle • 

  •KANTONE • BS. "Projekt Kindesschutz" abgeschlossen • BS. Totalrevision des Pensionskassengesetzes • TG. 150 Jahre Pfahlbauforschung in der Schweiz • ZH. Organisation des Regierungsrats und der kantonalen Verwaltung  • 

23.01.04/  •SCHWEIZ • Die Sondersteuer auf Alcopops tritt im Februar in Kraft • Bankenkritisches Netzwerk fordert mehr soziale und ökologische Verantwortung • "Public Eye on Davos" - der Publikumsliebling unter den Davoser Foren • EVD lagert Bürokommunikation zu IBM aus • Der Bundesrat bestätigt das Projekt "Maison de la paix" • Erster Rapport der neuen Panzerbrigade 11 in Winterthurm "Durchschnitt genügt nicht!" • Informelles WTO-Treffen: Die Doha-Verhandlungen sollen rasch wiederaufgenommen werden • •KANTONE •  BS. Actelion gewinnt den Innovationspreis 2004  •  TG. Alterskonferenz tagte erstmals •  GR. Totalrevision des Gesetzes über die Familienzulagen (KFZG) • BL. Aufrichtefeier Kaserne Liestal • BE. Wachstumsstrategie: Konsultation läuft • BE. Ein neuer Wankdorfplatz und eine Tramlinie zur S-Bahn • 

26.-29. Januar 2004

Unterstützung der Chemiewaffenabrüstung

in der Russischen Föderation

BERN.(28.01.04) Die Schweiz und die Russische Föderation haben heute in Moskau eine Rahmenvereinbarung über die schweizerische Unterstützung der Chemiewaffenabrüstung in der Russischen Föderation unterzeichnet. Die Schweiz plant, für diese Unterstützung in Russland während 5 Jahren insgesamt bis zu maximal 15 Millionen Franken aufzuwenden. >>>

26.01.04/ •SCHWEIZ • Gültigkeit für Autobahnvignette 03 läuft ab • Neue Schweizer Waldpolitik • •KANTONE  • BE. Ergebnis der Administrativuntersuchung bei der Kantonspolizei Bern • BS. 10 Jahre Cécile Ines Loos-Anlage  •  ZH. 0,9 Millionen Franken für Nachqualifikation der Handarbeitslehrerinnen • BS. Oberrheinkonferenz mit dem Vorstand des Oberrheinrates in Basel •

27.01.04/ •SCHWEIZ • Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz veröffentlicht den Bericht über die Schweiz • Am 27. Januar 2004 erstmals Holocaust-Gedenktag in der Schweiz • WEF 2004: Einsatz der Armee verlief ohne Zwischenfälle • •KANTONE • FR. Brandgefahren im Haushalt • BS. Tag des Gedenkens an Basler Schulen • Vernehmlassung zur Änderung der Strafnorm über den Menschenhandel • BS. / BL. Gemeinsame Spitalliste für die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft • BE. Strategie für die Berner Schule der Zukunft •

28.01.04/ •SCHWEIZ • Änderung der IV- und der AHV-Verordnung • Anschluss der Ost- und Westschweiz ans europäische Bahn-Hochleistungsnetz • Vernehmlassungsergebnis zur Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen • Weiteres Vorgehen in Sachen Bilaterale II • Unterstützung der Chemiewaffenabrüstung in der Russischen Föderation • Unterzeichnung internationaler Kernenergie-Protokolle • Bessere Information beim Erwerb von Teilzeitnutzungsrechten an Immobilien •  Diplomatischen und konsularische Vertretungen • Kantonale Erlasse und Verträge • Bundesrat zieht eine positive WEF-Bilanz • •KANTONE • Frauen protestieren am 8. März • BS. Basel hat keinen Platz für dealende Asylbewerber  • LU. Vernehmlassung zum neuen Berufsbildungsgesetz • BL. BirsVital - die letzten Arbeiten • BS. Stellenabbau bei Ringier Print Zofingenn • AG. Aarburg: Einbruchdiebstahl in Gemeindehaus • SO. Neue Entscheidungshilfe für den Schritt vom Kindergarten in die Schule • BL. Kriminalstatistik 2003 der Polizei Basel-Landschaft • BS. Schappo – das Förderprojekt für Engagement im Alltag wurde gestartet  • AG. Spielsalon überfallen • GR. Spitalplatz Chur: Grosses Sparpotential vorhanden • LU. Strasse zwischen Vitznau und Gersau ab Freitagabend wieder offen • 

29.01.04/ •SCHWEIZ • Bundesrätin Micheline Calmy-Rey trifft EU-Spitzenvertreter in Brüssel • DEZA-Initiativen am World Economic Forum in Davos  • AOC-Eintrag für „Walliser Roggenbrot“ • Sozialversicherungen gegen den Drehtür-Effekt • Eine namhafte Investition in die Wissensgesellschaft • •KANTONE • BS. Einwohnerzahl bleibt bei rund 188 000 Personen konstant   • ZH. Restrukturierung der Schulen im Gesundheitswesen • GL. Glarnerland Tourismus - wohin? • VS. Der japanische Generalkonsul zu Besuch im Wallis  • TG. Kantonsbibliothek im Provisorium • TG. Fortsetzung der Ausgrabungen am Römerweg in Eschenz • Preise für Knabenprojekte am Nationalen Tochtertag • AG. Regierungsrat gibt VCS nur teilweise Recht • SG. Bibliographie des verstorbenen Stiftsarchivars Werner Vogler erschienen •

30.01.04/ •SCHWEIZ • Der Kommandant will den «Erfolg auf Anhieb» •  Bundespräsident Joseph Deiss gratuliert Roger Federer • Importstopp für Vögel aus allen Ländern mit Geflügelpest •  Präsentation des OECD-Berichts 2003 über die Wirtschaftslage in der Schweiz • Moderne Schiessausbildungsanlage für Panzerhaubitzen in Betrieb  •  •KANTONE • Mobilitätsverhalten in Herisau Befragung als Basis für künftige Mobilitätsplanung • BE. Regierung hat Berichte zu zwei Reformprojekten verabschiedet •