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Die
Sanierungsarbeiten am römischen Theater von Augusta Raurica
schreiten voran
AUGST.
Die Sanierungsarbeiten am römischen Theater von Augusta
Raurica verlaufen planmässig. Nachdem in einer ersten Etappe
verschiedene Mauerabschnitte gesichert wurden, kann das fast
zweitausend Jahre alte Monument heute wieder als statisch stabil
gelten. Die im Interesse einer langfristigen Sicherung der älteren
Bauphasen und zur Verbesserung der modernen Nutzung beschlossene
Rekonstruktion von Teilen des Zuschauerrangs steht kurz vor dem
Abschluss. Nach Beendigung dieser Arbeiten werden die
architektonischen Qualitäten des Theaters für die
Besucherinnen und Besucher wieder besser lesbar sein.
Hauensteinstrasse
in Bubendorf wird saniert
LIESTAL.
Die anfangs der 50-er Jahre erstellte Betonstrasse zwischen
Liestal und Talhaus weist durch das grosse Verkehrsaufkommen
zunehmend Schäden auf. Nach einem guten halben Jahrhundert hat
die Strasse nun ihren Dienst erfüllt und muss dringend erneuert
werden. Ab Montag, 7. Juli 2003 werden deshalb die schadhaften
Bereiche instandgestellt und anschliessend wird die ganze
Fahrbahnfläche mit einem bituminösen Deckbelag überzogen.
Unter Inanspruchnahme des Gehweges kann die Strasse vorerst im
Gegenrichtungsverkehr befahren werden. Ab ca. 22. Juli 2003 wird
eine Umleitung über die Grüngenstrasse eingerichtet. Das
Bauende ist auf den 8. August 2003 vorgesehen.
Isenburg
führt das AUE weiter
LIESTAL.
Alberto Isenburg hat aus persönlichen Gründen die kürzlich
erfolgte Wahl des Regierungsrates zum neuen Leiter des Amtes für
Industrielle Betriebe (AIB) nicht angenommen. Die Bau- und
Umweltschutzdirektion (BUD) bedauert dies, hat aber gleichzeitig
Verständnis für diesen Schritt. Isenburg bleibt damit
weiterhin Leiter des Amtes für Umweltschutz und Energie (AUE),
dessen Führung er seit 1999 inne hat. Die Reorganisation des
Amtes wird nächstens abgeschlossen. Alberto Isenburg hat sich
aus freien Stücken und nach Ermunterungen aus dem eigenen Amt für
den Verbleib beim AUE ausgesprochen. Er hat gleichzeitig
Kenntnis erhalten von Bedenken aus dem AIB gegen seinen
Stellenantritt.
Die
BUD wird unabhängig davon die Situation im Amt für
Industrielle Betriebe klären und die Stelle neu ausschreiben.
Die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind über diese Situation am
heutigen Freitagmorgen informiert worden.
Voranschlag
2004 und Finanzplan 2005-2007
BERN.
Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die
Detailbudgetierung abgeschlossen und die Planeckwerte des
Voranschlags 2004 und Finanzplans 2005-2007 festgelegt. Bereits
im vergangenen Frühjahr zeichneten sich auf Grund der gedrückten
konjunkturellen Entwicklung markante Einbrüche auf der
Einnahmenseite ab. Dieser negative Trend hat sich in den
vergangenen Wochen bestätigt. Trotz dieses deutlichen
finanziellen Rückschlags ist es dem Regierungsrat dank zusätzlichen
Haushaltsverbesserungen gelungen, sein prioritäres
finanzpolitisches Ziel im laufenden Planungsumgang zu erreichen:
Mit einem Ertragsüberschuss von 2 Millionen Franken erfüllt
der Voranschlag 2004 die verfassungsmässige Vorgabe der
Defizitbremse. Nicht im bisher vorgesehenen zeitlichen Rahmen
erfüllt werden können hingegen die Zielsetzungen bezüglich
der Schuldenstabilisierung bzw. des Schuldenabbaus.
Mit
einem Ertragsüberschuss von 2 Millionen Franken wird die
verfassungsmässige Vorgabe der Defizitbremse (keine
Budgetierung von Aufwandüberschüssen in der Laufenden
Rechnung) im Jahr 2004 knapp erfüllt. Die Nettoinvestitionen
belaufen sich im Durchschnitt der Planjahre 2004 bis 2007 auf
rund 600 Millionen Franken pro Jahr. Die Schulden des Kantons
Bern nehmen im Planungshorizont 2004-2007 um insgesamt rund 620
Millionen Franken oder um durchschnittlich über 150 Millionen
Franken pro Jahr zu.
Neue
Zusammenarbeit der Kantonsspitäler
AARAU.
Dank einer neuen Online-Verknüpfung der Labor-EDV von KSA
und KSB werden ab 1. Juli 2003 ausgewählte und seltene
Labortests aus dem KSB nicht mehr an private Institute vergeben,
sondern im KSA durchgeführt. Diese moderne und rationelle Form
der Zusammenarbeit ist für Schweizer Spitäler aussergewöhnlich.
Die
beiden Laboratorien von KSA und KSB haben ihre Zusammenarbeit
grundlegend vertieft und nutzen seit dem 1. Juli 2003 weitere
Synergien: Seltenere und ausgewählte Tests, wie Untersuchungen
für die Erkennung und den Verlauf von Multipler Sklerose oder
von rheumatischen Erkrankungen wie Lupus, werden künftig vom
Kurier des KSA Labors 2-mal täglich abgeholt und in Aarau
verarbeitet. Das Labor des Kantonsspitals Baden hat bisher aus
ökonomischen und personellen Gründen solche Analysen an auswärtige
Institute vergeben. In der Schweiz gibt es zurzeit nur wenige
Spitäler, die im Bereich des Labors so eng, modern und
effizient miteinander verknüpft sind.
Die
Reorganisationsmassnahme optimiert nicht nur die Auslastung des
KSA Labors, sondern vereinfacht auch den administrativen
Aufwand, was gemäss Angaben des Kantonsspitals Baden
Einsparungen von mehreren 10'000.- CHF zu Gunsten der
Versicherten ermöglicht. Dank der standardisierten
Datenerfassung und –Übermittlung sind Untersuchungsergebnisse
rascher beim behandelnden Arzt. Als komplettes und übersichtliches
Dossier begleiten die Analysedaten den Patienten auch auf seinem
Behandlungsweg ausserhalb des Spitals.
Cupfinal
und Nationalstadion gehören nach Bern
BERN.
Die Volkswirtschaftsdirektorin des Kantons Bern, Regierungsrätin
Elisabeth Zölch-Balmer, und der Stadtpräsident von Bern, Dr.
Klaus Baumgartner, gelangten mit einem Schreiben und klaren
Erwartungen an den Schweizerischen Fussballverbandes (SFV). Sie
fordern: Cupfinal und Nationalstadion gehören nach Bern.
Nach
dem Entscheid des Schweizerischen Fussballverbandes, die
wichtigsten Spiele der Europameisterschaft 2008 nach Basel zu
vergeben, machen sich breite Enttäuschung und Unverständnis
breit. Die zentrale Lage von Bern innerhalb der Schweiz und die
auch im Hinblick auf die EURO 2008 hier geleisteten
Vorinvestitionen sind zu wenig gewichtet worden.
Es
wird erwartet, dass das Stadion Wankdorf weiterhin das Nationale
Stadion bleibt und hier auch der Cupfinal stattfindet. Der
Schweizerische Fussballverband wird aufgefordert, diesbezüglich
klare und eindeutige Zusicherungen abzugeben.
Es
sind insbesondere klare Entscheide notwendig im Hinblick auf die
von der öffentlichen Hand zugesicherte, jedoch bis heute noch
nicht vollständig geleistete, namhafte Unterstützung an den
Neubau des Wankdorfstadions.
Cortisonähnliche
Wirkstoffe in „natürlichen, pflanzlichen“Salben
BERN.
Das bernische Kantonsapothekeramt warnt vor Salben auf
„natürlicher, pflanzlicher Basis“, die von
Naturheilpraktikern und anderen Quellen an Patientinnen und
Patienten abgegeben werden. Grund: Eine Analyse einer Salbe
zeigte, dass diese einen stark wirksamen cortisonähnlichen
chemischen Wirkstoff enthielt.
In
einer Naturheilpraxis ist eine Salbe zur Behandlung von
Hautkrankheiten an Patientinnen und Patienten abgegeben worden.
Aufgrund der ausgezeichneten Wirkung dieser Salbe liess eine
misstrauisch gewordene Patientin die Salbe im Labor des
Kantonsapothekeramtes des Kantons Bern untersuchen. Die
Nachforschungen und die Analyse des Inhalts bestätigten ihren
Verdacht: Das Heilmittel enthielt einen stark wirksamen cortisonähnlichen
Wirkstoff, der nur in rezeptpflichtigen Arzneimitteln verwendet
werden darf.
Das
Kantonsapothekeramt des Kantons Bern warnt generell vor
unkritischem Gebrauch von Heilmitteln, die nicht behördlich
zugelassen sind, zumal die Zusammensetzung dieser Arzneimittel häufig
nicht angegeben ist.
Badewasserqualität
APPENZELL.
Die Badewasserqualität darf in Appenzell Innerrhoden auch nach
den Juli-Kontrollen als gut bezeichnet werden. Die zuständigen
Stellen in den beiden Appenzell haben im Rahmen ihrer
Routinekontrollen diese Woche Wasseruntersuchungen an den Badeplätzen
durchgeführt. Die Proben wurden nach den "Empfehlungen für
die hygienische Beurteilung von See- und Flussbädern", die
im Januar 1990 von eidgenössischen und kantonalen Stellen
herausgegeben worden sind, beurteilt.
Die
entsprechenden aktuellen Messergebnisse lassen sich wie folgt
zusammenfassen:
Fluss/Probenahmeort/Mikrobiologische
Qualität
Sitter/Gmündentobel/gut
Rotbach/Gmündentobel/gut
Wissbach/Glandenstein/gut
Sitter/Plättli/gut
Sitter/Fuchsspringer/gut
Bei
den Resultaten handelt es sich um aktuelle Momentaufnahmen im
Juli 2003. Sie liegen im Trend der üblichen Untersuchungen. Je
nach Wetterlage kann sich die Badewasserqualität relativ rasch
ändern. Besonders können kurzfristige Gewitter das Geschehen
beeinflussen. Dies weil nach grösseren Regenfällen
ungereinigtes Abwasser die Flüsse belastet.
Regierungsrat
verzichtet auf die Konsultation
AARAU.
Der Regierungsrat will auf die Durchführung der
Konsultation zur Aargauer Volksschule verzichten. Die grossrätliche
Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBK) wurde am Dienstag
von Regierungsrat Rainer Huber informiert und hat dem geplanten
Vorgehen zugestimmt.
Der
Regierungsrat hat beschlossen, angesichts der sich abzeichnenden
Finanzlage des Kantons Aargau auf die Durchführung der
Konsultation Schule Aargau zu verzichten. Zum einen ist dieser
Verzicht ein Sparbeitrag im Rahmen des Staatsvoranschlages 2004.
Anderseits soll vermieden werden, dass Hoffnungen auf rasche Lösungen
der dringlichsten Probleme im Volksschulbereich geweckt werden,
die angesichts der Finanzsituation gar nicht umgesetzt werden können.
Nur
noch wenige offene Stellen an den Aargauer Schulen
AARAU.
Anfangs Juli werden noch für drei Vollpensen und zehn
Teilpensen mit total 73 Lektionen Lehrpersonen gesucht. Damit
liegen die noch zu besetzenden Stellen sechs Wochen vor
Schulbeginn im üblichen Rahmen. Hingegen hat sich die Zahl der
Stellenwechsel und Kündigungen gegenüber dem Vorjahr
reduziert.
Für
weitere 15 Stellen und Teilpensen mit total 97 Lektionen liegen
Bewerbungen vor, die Schulpflegen sind noch im Auswahlprozess.
In wenigen Fällen wurden für die Besetzung freier Pensen
interne Lösungen gefunden. Am meisten Mühe bereitet die
Besetzung der Stellen an Real- und Sekundarklassen sowie an
Oberstufen-Kleinklassen. Bei den Fachlehrerpensen ist der Mangel
an ausgebildeten Hauswirtschaftslehrerinnen am grössten.
Deutlich
weniger Lehrerinnen und Lehrer als im Vorjahr haben auf Ende
dieses Schuljahres gekündigt und in der Folge ihre Stelle
gewechselt oder den Schuldienst verlassen. Es sind dies rund 400
Kündigungen, interne Wechsel mitgerechnet. Damit hat sich die
Zahl der Kündigungen gegenüber dem Vorjahr um 100 reduziert,
was angesichts der 7000 Lehrpersonen an der Aargauer Volksschule
eine relativ tiefe Kündigungsquote ergibt. Eine Ursache für
diese Verbesserung dürfte die wirtschaftliche Situation sein.
Um alle Stellen besetzen zu können, sind wie bereits in den
letzten Jahren Anstellungen von Lehrpersonen aus anderen
Kantonen und dem benachbarten deutschsprachigen Ausland nötig.
Neuer
Anlauf zur Reform der dezentralen Kantonsverwaltung
BERN.
Die Diskussion über die Reform der dezentralen
Kantonsverwaltung ist im Kanton Bern neu lanciert. Die
verwaltungsinterne Projektorganisation hat in ihrem
Zwischenbericht an den Regierungsrat das so genannte Modell
Vision (vier bis acht Verwaltungsregionen) und ein
Alternativmodell (13 Verwaltungsbezirke) konkretisiert. Wegen
bevorstehenden Änderungen auf Bundesebene muss auch die Justiz
neu organisiert werden. Die Reformvorlage soll Ende Januar 2004
in die Vernehmlassung geschickt werden.
Die
Feuerbrandkontrolleure sind im Kanton Zürich wieder unterwegs
ZÜRICH.
Ab nächstem Montag, 7. Juli 2003, bis Ende August sind die
Feuerbrandkontrolleure der Zürcher Gemeinden unterwegs. Sie
kontrollieren die Hausgärten, Hochstammbäume, Hecken und Waldränder
auf allenfalls vorhandenen Feuerbrandbefall. Der Feuerbrand ist
eine sehr gefährliche, meldepflichtige Bakterienkrankheit an
Apfel-, Birnen- und Quittenbäumen, er kann im Extremfall einen
Baum in wenigen Wochen abtöten. Bereits wurden dieses Jahr im
Kanton Zürich in den Gemeinden Bauma, Küsnacht, Maur, Hinwil,
Oberweningen und Schöfflisdorf kranke Weissdorn, Quitten-,
Apfel- und Birnbäume sowie Cotoneaster entdeckt.
Bauten
der Stadt Zürich mehrfach ausgezeichnet
ZÜRICH.
Die Zürcher Stadträtin Kathrin Martelli und Stadtrat
Martin Waser haben allen Grund zur Freude. Ihre Departemente
wurden mehrfach für Gute Bauten durch den Kanton ausgezeichnet.
Zwei der drei ausgesetzten Preise gehen an Projekte, an
deren Realisierung das Amt für Hochbauten massgeblich
beteiligt war. Anerkennend gelobt wurde auch der Oerliker Park
in Zürich Nord.
Auszeichnung
guter Bauten im Kanton Zürich 2003
ZÜRICH.
Zum zweiten Mal hat die Stiftung für die Auszeichnung guter
Bauten im Kanton Zürich Preise verliehen. Der Stiftungsrat
setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des kantonalen
Hochbauamtes, der Zürcher Kantonalbank sowie der beiden Zürcher
Ortsgruppen des Bundes Schweizer Architekten und des
Schweizerischen Werkbundes zusammen. Heute Donnerstag, 3. Juli
2003, findet in der Hochschule für Gestaltung und Kunst im
Beisein von Baudirektorin Dorothée Fierz die Prämierung guter
Bauten im Kanton Zürich statt. Zum diesjährigen Thema «Bauen
in der Öffentlichkeit» konnte die Stiftung unter 67
eingereichten Vorschlägen drei richtungsweisende Bauwerke mit
einem Preis von je 10'000 Franken auszeichnen und vier weiteren
Objekten eine Anerkennung zusprechen.
Mit
Preisen bedacht wurden die Erweiterung des Schulhauses Scherr in
Zürich-Oberstrass, das Sport- und Kulturzentrum Gries in
Volketswil sowie die Wohnüberbauung Stöckenacker in Zürich-Affoltern.
Eine Anerkennung wurde dem Oerliker Park in Zürich-Nord, der
Wohnüberbauung Wehrenbachhalde in Zürich-Witikon, der Wohnüberbauung
Pflegi-Areal in Zürich-Hottingen und dem Geschäftshaus
Helvetia Patria in Zürich-Altstetten zugesprochen.
Änderung
des Steuergesetzes
ZÜRICH.
Der Zürcher Regierungsrat setzt die im vergangenen Februar vom
Kantonsrat beschlossene Teilrevision des Steuergesetzes im
Bereich der juristischen Personen per 1. Januar 2005 in Kraft.
Im Hinblick auf die geschätzten Steuerausfälle von rund 130
Millionen Franken allein für die Staatssteuer sowie die
angespannte Lage des Staatshaushaltes wurde schon im
Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) für die Jahre
2003-2006 vorgesehen, dass die Teilrevision des Steuergesetzes
im Bereich der juristischen Personen erst auf den 1. Januar 2005
in Kraft gesetzt werden kann. Auf diesen Punkt wurde auch in der
kantonsrätlichen Beratung hingewiesen. Bei den Änderungen des
Steuergesetzes im Bereich der juristischen Personen geht es um
den Wechsel von einem renditeabhängigen Dreistufentarif zu
einem proportionalen Tarif für die Gewinnsteuer der
Kapitalgesellschaften und Genossenschaften. Der Steuersatz beträgt
dabei acht Prozent. Eingeführt wird zudem ein proportionaler
Gewinnsteuersatz von vier Prozent für Anlagefonds. Schliesslich
wird die Kapitalsteuer reduziert.
Abschaffung
der Formularpflicht
ZÜRICH.
Ab 1. August 2003 müssen beim Abschluss eines neuen
Mietvertrages die Formulare zur Mitteilung des Anfangsmietzinses
nicht mehr verwendet werden. Der Regierungsrat setzt die
entsprechende Änderung des Einführungsgesetzes zum
Schweizerischen Zivilgesetzbuch auf diesen Zeitpunkt in Kraft.
Psychiatrische
Dienste – Handlungsbedarf aus dem Leistungsauftrag
SOLOTHURN.
Die Nachfrage nach Leistungen der Psychiatrischen Dienste
des Kantons Solothurn (PDKS) ist unverändert hoch. Das verlangt
nach einem Ausbau des Angebots, führt aber auch zu wachsenden
Kosten, wie dem Jahresbericht 2002 zu entnehmen ist. Die
Verantwortlichen suchen deshalb vermehrt die Zusammenarbeit mit
and
Neuer
Führerausweis: Über 13'000 Umtauschgesuche
LUZERN.
Seit 1. April können die Luzerner Fahrzeuglenkerinnen- und
Lenker ihren blauen Führerausweis gegen den neuen Ausweis im
Kreditkartenformat (FAK) austauschen. In den ersten drei Monaten
hat das Luzerner Strassenverkehrsamt über 13'000 Gesuche
erhalten. 7'600 FAK sind inzwischen ausgeliefert worden. Die
Wartefrist beträgt zur Zeit sechs bis sieben Wochen. Der blaue
Ausweis, welcher dem Gesuch beizulegen ist, wird jedoch innert 3
Tagen versehen mit einem Befristungsstempel zurückgeschickt.
Der alte Ausweis kann als Erinnerungstück behalten werden.
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