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Gurtenfestival
eröffnet
BERN.
Ab heute ist Bern mit der 20. Ausgabe des Gurten-Festivals die
Rock- und Pop-Hauptstadt der Schweiz. Bis am Sonntag werden bei
hochsommerlichen Temperaturen jene Top-Acts aus dem In- und
Ausland erwartet. Stars wie die Asian Dub Foundation, Die
Fantastischen Vier, Lovebugs, Massive Attack, The Cardigans,
Moloko, Jimmy Cliff oder Alanis Morisette treten bis am Sonntag
auf den beiden Bühnen des traditionsreichen Festivals auf.
Wie
weiter nach dem Bundesgerichtsentscheid zum Einbürgerungsverfahren
?
LUZERN.
Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat alle Luzerner Gemeinden
über die rechtlichen Auswirkungen des Urteils des
Bundesgerichts betreffend Einbürgerungen in der Gemeinde Emmen
vom 9. Juli 2003 und das weitere Vorgehen - soweit dies ohne
Kenntnis der definitiven Urteilsbegründung möglich ist-
schriftlich informiert. Aus heutiger Sicht verfügen alle
Gemeinden über Einbürgerungsverfahren, die den Ansprüchen des
Bundesgerichts genügen. In den Gemeinde Emmen, Malters und
Weggis, deren Stimmberechtigte bisher an der Urne über Einbürgerungen
entschieden haben, ist neu der Einwohnerrat, der Gemeinderat oder
die Gemeindeversammlung zuständig.
Das
Bundesgericht hat entschieden, dass Einbürgerungen
Verwaltungsakte sind. Es geht somit um individuell-konkrete
Rechtsanwendung in Form von einer Verfügung, die Anspruch auf
rechtliches Gehör sowie auf eine Begründung verschafft. Da einem
Urnengang in aller Regel keine Diskussion oder Beratung unter den
Stimmberchtigten vorangeht, gibt es für den daraus resultierenden
Entscheid systembedingt auch keine Begründung. Das Bundesgericht
folgert daraus, dass es verfassungswidrig ist, Stimmbürgerinnen
und Stimmbürger an der Urne abstimmen zu lassen.
Neue
Fluggesellschaft
BASEL.
Crossair-Gründer Moritz Suter will eine neue Fluggesellschaft gründen.
Ab 28. Oktober sol die von der Swiss aufgegebene Strecke
Agno-Lugano bedient werden. Inwieweit das Projekt realisiert
werden kann, hängt unter anderem von der Tessiner Regierung ab,
die der neuen Fluggesellschaft unter anderem Steuererleichterungen
gewähren soll.
Hagelschäden
BERN.
Der Gewittersturm, der am Mittwoch die Schweiz durchquerte, hat
Millionenschäden angerichtet. Durch Hagel entstanden Schäden in
der Höhe von 2,5 Millionen Franken. Bei der Hagelversicherung
gingen rund 800 Schadensmeldungen ein.
www.swisstraffic-online.ch
BERN.
Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat ein neues
Informationsangebot: www.swisstraffic online.ch. Unter dieser
Adresse sind vertiefte Informationen über wichtige Projekte des
Amtes zu finden, aber auch vielfältige Beiträge über den öffentlichen
Verkehr und die Menschen, die ihn „machen“ oder benutzen.
www.swisstraffic-online.ch ergänzt Swiss Traffic, die Zeitschrift
des BAV, die bereits seit sieben Jahren existiert. Während Swiss
Traffic viermal pro Jahr (in den Monaten März, Juni, September
und Dezember) erscheint, wird www.swisstraffic-online.ch viel
aktueller sein. Es wird nach Bedarf publiziert, in der Regel
zwischen den Erscheinungsterminen der BAV-Zeitschrift.
www.swisstraffic-online.ch ging heute aufs Internet. Die erste
Ausgabe befasst sich in einem
Editorial
mit den Sparmassnahmen im öffentlichen Verkehr, mit dem
Grossprojekt Bahn 2000 2. Etappe, einer Internetplattform zur
kombinierten Mobilität und porträtiert zudem einen Foto-, Film-
und Videoclub von Eisenbahnern. Der Themenmix zeigts: Das
Zielpublikum von www.swisstraffic-online.ch sind einerseits
Fachleute, aber auch alle am öffentlichen Verkehr interessierten
Personen. Die Beiträge erscheinen auf deutsch, französisch und
italienisch, die nächste Ausgabe soll auch in englischer Sprache
verfügbar sein. In einem Archiv, das in den nächsten Wochen
sukzessive eingeführt werden soll, werden zudem Artikel aus früheren
Ausgaben der BAV-Zeitschrift Swiss Traffic zu finden sein. Mit der
Lancierung von www.swisstraffic-online.ch verbessert das BAV sein
Angebot für alle am öffentlichen Verkehr Interessierten und
bringt die Verkehrspolitik noch näher zu seinen Kunden.
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