|
Erfolgreiches
Standortmarketing
AARAU.
Trotz schwierigem wirtschaftlichem Umfeld konnte Aargau Services,
die Standortmarketingstelle des Kantons Aargau, im ersten Halbjahr
2003 zehn Unternehmen im Aargau ansiedeln.
Im
ersten Halbjahr 2003 bearbeitete Aargau Services über 170
Projekte und Anfragen. Die Stabsstelle für Wirtschaftsfragen bot
Unterstützung bei Erweiterungsinvestitionen und
Bewilligungsverfahren und half bei der Neugründung von mehreren
Kleinunternehmen mit. Zudem konnten dank Aargau Services zehn neue
Unternehmen im Kanton angesiedelt und damit 120 neue Arbeitsplätze
geschaffen werden. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2002 waren es
elf Unternehmen und 95 Arbeitsplätze.
Zu
den neuen Unternehmen gehört unter anderem die KMU-Firma Kusades
AG. Das Unternehmen, welches sich in Neunhof niedergelassen hat,
ist auf das Design und den Vertrieb von Bürozubehör und
Hydrokulturgefässen spezialisiert. Die Zahl der Arbeitsplätze
soll von derzeit drei (ohne Zulieferer) bei gutem Geschäftsverlauf
rasch weiter ausgebaut werden.
Seit
Mitte 2001 stagniert die Wirtschaftsentwicklung in den wichtigsten
westlichen Industrieländern und Japan. Dies wirkt sich auch auf
die Investitionsneigung der Unternehmen aus. Die Verunsicherung über
die weitere Entwicklung führt – nach starken Wachstumsraten
Ende der 90er Jahre und Anfangs 2000 – zu rückläufigen
Direktinvestitionen. Die Entwicklung der Direktinvestitionen ist
der eigentliche Indikator für den Verlauf des „Ansiedlungsgeschäftes“.
Auswirkungen
der anhaltenden Trockenheit auf Grundwasser und Fliessgewässer im
Kanton Zürich
ZÜRICH.
Die anhaltende Trockenheit hat vielerorts im Kanton Zürich die
Grundwasserspiegel zum Sinken gebracht. Der Kanton Zürich verfügt
glücklicherweise über sehr grosse Wasserreserven und es liegen
bis heute keine Meldungen vor über Engpässe in der
Wasserversorgung. Auch die Fliessgewässer weisen nur noch
minimale Abflüsse auf. Sollte die Trockenheit weiter andauern,
ist die Landwirtschaft angehalten, ihren Wasserverbrauch zu
minimieren. In besonders prekären Einzelfällen kann die
Bau-direktion die konzessionierte Wasserentnahmemenge vorübergehend
einschränken.
Probealarm
in Grenzach-Wyhlen
BASEL.
Am 21. Juli findet in Grenzach-Wyhlen ein Sirenenprobealarm
statt. Die 12 Luftschutzsirenen werden von 11 Uhr bis 11.35
aufheulen. Das Alarmsignal wird eventuell auch in einigen
Quartieren von Basel zu hören sein.
Bei
der Sirenenprobe wird die Funktionstüchtigkeit der in
Grenzach-Wyhlen auf Funksteuerung umgerüsteten 11 Sirenen und der
Werks-Sirene bei der Ciba Spezialitätenchemie GmbH getestet.
Es
handelt sich um die Signale "Schutz suchen, Radio hören"
(auf- und abschwellender Heulton von einer Minute Dauer) sowie
"Alarmierung der Freiwilligen Feuerwehr" (eine Minute
Dauerton, zweimal unterbrochen) sowie – bei der Ciba-Sirene –
um einen internen Katastrophenalarm (Dreifachton mit 12 Sekunden
Intervall und anschliessend einer Minute Dauerton).
Die
Auslösung des Alarms erfolgt ab 11 Uhr, die Ciba-Sirene wird um
11.35 ausgelöst. Sollten die Signale zu anderen, als den
angegebenen Zeiten erfolgen, könnte es sich um einen echten Alarm
handeln.
Kanton
sperrt weitere 16 Gewässer für Wasserentnahmen
BERN.
Nach den teilweise heftigen Gewittern haben sich die Gewässer im
Kanton Bern als Folge der langen Trockenperiode nur kurzfristig
erholt. Die kritische Situation hält deshalb auch unter Berücksichtigung
der Wetterprognosen an, weshalb der Kanton Bern weitere Einschränkungen
für Entnahmen aus mittleren Gewässern hat verfügen müssen.
Neben den rund 11000 Kilometern kleinen Gewässern, die für
Wasserentnahmen immer gesperrt sind, und den bereits Anfang Woche
gesperrten mittleren Gewässern wurden nun weitere 16 Bäche im
Mittelland ganz oder teilweise gesperrt (vgl. Tabelle). Nach wie
vor keine Einschränkungen gibt es im Oberland und im Berner Jura.
Vom
rosigen Frühling zum düsteren Sommer
HERISAU.
Anlässlich der Behandlung der Rechnung 2002 im Frühling dieses
Jahres schienen die Ausserrhoder Finanzen noch in Ordnung: Der
Haushalt war ausgeglichen, die Verschuldung hatte abgenommen, die
kantonalen Steuern für 2003 wurden um 0,1 Einheit reduziert.
Der
erste Budgetentwurf 2004 zeigt nun aber ein starkes
Ausgabenwachstum (rund 3,5 %, Vorjahr 3,3 %) und sinkende
Einnahmen (Reduktion von 0,9 %). Gegenüber dem diesjährigen
Budget weist der Entwurf für nächstes Jahr einen Mehraufwand von
gut 10 Mio. Franken aus. Die „Schere“ öffnet sich nach
Meinung des Regierungsrates zunehmend: dem grossen
Ausgabenwachstum, namentlich im Gesundheitsbereich und im
Erziehungswesen, stehen weniger Einnahmen (Steuern, Zinsen,
Direkte Bundessteuer, Verrechnungssteuer) gegenüber. Die
Steuerprognosen müssen nach unten korrigiert werden.
Der
Regierungsrat sieht sich zu folgenden Massnahmen veranlasst: Alle
Direktionen sind aufgefordert, ihre Eingaben vor der zweiten
Budgetdebatte im Regierungsrat gemäss den Vorgaben zu überarbeiten,
das heisst, um rund 3,5 Mio. Franken zu reduzieren. Der
Regierungsrat beabsichtigt dabei, für das nächste Jahr auf
Lohnanpassungen zu verzichten und keine Mittel für neue Stellen
bereitzustellen. Die Globalbudgets der Kantonsschule sowie des
Spitalverbundes AR werden für die nächsten Jahre eingefroren.
Zusätzlich soll der Budgetentwurf 2004 um weitere 3 Mio. Franken
entlastet werden.
Ein
Sanierungsprogramm soll darüber hinaus den Finanzhaushalt
mittelfristig wieder ins Gleichgewicht bringen. Dabei sollen
dauerhaft rund 6 Mio. Franken pro Jahr eingespart werden. Dies
sind rund zehn Prozent der grundsätzlich für Kürzungen in Frage
kommenden Aufwände. Dieses Sparprogramm ist also mit einem Abbau
staatlicher Leistungen verbunden und bringt tiefgreifende
Einschnitte bei den bestehenden Aufgaben. Es soll dazu beitragen,
den Aufwandüberschuss des Budgets 2004 auf 4 Mio. Franken und des
Budgets 2005 auf 3 Mio. Franken zu reduzieren; für das Budget
2006 soll dann wieder ein Haushaltgleichgewicht erreicht werden können.
Auf eine Lastenverschiebung auf die Gemeinden soll ausdrücklich
verzichtet werden.
Der
Regierungsrat hält nach der ersten Behandlung des Budgets 2004
fest, dass eine Haushaltsanierung unaufschiebbar geworden ist und
dass sich „unser Kanton mit dem Bund und mehreren andern
Kantonen in guter Gesellschaft befindet“.
Ausserrhoder
Regierung gegen Referendum
HERISAU.
Im Kanton Appenzell Ausserrhoden ist der Kantonsrat für das
Standesreferendum zuständig. Im Zusammenhang mit dem Steuerpaket
des Bundes empfiehlt der Ausserrhoder Regierungsrat, von einem
Referendum abzusehen.
Das
Steuerpaket des Bundes sieht eine Reform der Familienbesteuerung
und einen Systemwechsel bei der Besteuerung des Eigenmietwertes
von Wohneigentum vor. Dies brächte u.a. den Kantonen weniger
Steuern, und sie prüfen deshalb ein Kantonsreferendum gegen das
Steuerpaket.
Der
Ausserrhoder Regierungsrat hat sich mit den Folgen des
Steuerpaketes befasst. Danach ist mit der Reform der
Familienbesteuerung ab 2005 mit Steuerausfällen von gut 2,6 Mio.
Franken beim Kanton zu rechnen. Durch den Systemwechsel bei der
Eigenmietwertbesteuerung fallen
beim Kanton und den Gemeinden
ab dem Jahr 2009 Steuerausfälle von je 4 Mio. Franken an.
Trotzdem zielt das Steuerpaket nach Meinung des Ausserrhoder
Regierungsrates grundsätzlich in die richtige Richtung: Es ist
sozialpolitisch sinnvoll und beseitigt bestehende
Ungerechtigkeiten.
Das
Steuerpaket muss im Zusammenhang mit Entlastungsmassnahmen des
Bundes, mit dem neuen Finanzausgleich und namentlich im
Zeitenverlauf gesehen werden. So liesse sich der gravierendste
Mangel des Steuerpaketes, nämlich die unbeschränkte Abzugsfähigkeit
der Unterhaltskosten, über eine gezielte Gesetzesänderung beim
Bund beheben. Entscheidend für den Ausserrhoder Regierungsrat
aber ist, dass Zusatzausschüttungen aus dem Erlös der
Goldreserven die Steuerausfälle zu kompensieren vermögen und
dass durch die geringere Steuerbelastung sowie durch die Senkung
der Hypothekarverschuldung die Konsumkraft der Bevölkerung gestärkt
und eine Dynamisierung der Volkswirtschaft erreicht wird.
Referendum
gegen das Steuerpaket
AARAU.
Der Regierungsrat des Kantons Aargau beantragt dem Grossen Rat,
das Kantonsreferendum gegen das „Steuerpaket 2001“ des Bundes
zu ergreifen. Die entsprechende Botschaft hat der Regierungsrat
dem Grossen Rat zugeleitet.
Mit
der Stossrichtung des „Steuerpaketes 2001“, welches das
Bundesparlament am 20. Juni verabschiedet hat, ist der
Regierungsrat nach wie vor einverstanden. Er erachtet sowohl den
Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung als auch die
geplante Entlastung der Familien grundsätzlich für sinnvoll. Das
Bundesparlament hat die Vorlage des Bundesrates jedoch nach
Ansicht des Regierungsrates in verschiedenen Punkten zu weit
ausgebaut, so dass den öffentlichen Haushalten (Bund, Kantone,
Gemeinden) zusammen gemäss Bundesschätzungen insgesamt rund vier
Milliarden Franken verloren gingen.
Allein
der Kanton Aargau müsste Steuerausfälle von 24 Millionen Franken
ab 2005 respektive 74 Millionen Franken ab 2008 verkraften. Dazu
kommen Ausfälle bei den Gemeinden von weiteren 45 Millionen
Franken ab 2008. Zusätzliche Steuerausfälle drohen, falls bei
der Wohneigentumsbesteuerung wegen des Gleichbehandlungsgebots ein
Mieterabzug eingeführt werden muss oder im kantonalen
Gesetzgebungsprozess weitere Entlastungen beschlossen werden.
Die
weitaus grössten Steuerausfälle im Steuerpaket 2001 verursacht
die neue Wohneigentumsbesteuerung. Dies, weil sie nicht in reiner
Form durchgeführt wird. Die Vermischung von bisherigem und neuem
System führt auch dazu, dass keine Vereinfachungen möglich sind.
Mit der Zweitwohnungssteuer wird gar eine neue Steuer eingeführt,
wovon der aargauische Fiskus allerdings kaum profitiert.
Zusätzliche
Steuerausfälle nicht verkraftbar
Die
zusätzlichen Steuerausfälle durch das Steuerpaket 2001 sind
weder für den Kanton noch die Gemeinden verkraftbar. Kommt hinzu,
dass der Aargau ab 2004 ohnehin mit massiven Mindererträgen
konfrontiert sein wird. Denn erstens kommt es wegen der anhaltend
schlechten Wirtschaftslage zu Steuerausfällen in zweistelliger
Millionenhöhe. Zweitens sind neue Belastungen in den Bereichen
Gesundheit, soziale Wohlfahrt und Bildung unausweichlich. Drittens
werden der ordentlichen Rechnung der Anteil an den zusätzlichen
Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank entzogen. Damit
sollen die beiden langjährigen Sonderlasten – die Sanierung der
Sondermülldeponie Kölliken und die Überführung der
Lehrervorsorge in die Aargauische Pensionskasse APK – finanziert
werden. Und Viertens werden mit dem Entlastungsprogramm des Bundes
Lasten auf die Kantone verschoben.
Aus
heutiger Sicht muss der Kanton deshalb auch ohne „Steuerpaket
2001“ bereits mit Mindererträgen und zusätzlichen Ausgaben von
150 bis 220 Millionen Franken rechnen. Bei anhaltend schlechter
Konjunkturlage könnte sich die Ausfälle noch weiter erhöhen.
Mit der Neugestaltung des Finanzausgleich zwischen Bund und
Kantone dürfte der Kanton Aargau zudem zusätzlich belastet
werden.
Referendum
für zukunftsgerichtete Finanzpolitik
Eine
zukunftsgerichtete Finanzpolitik ist nach Überzeugung des
Regierungsrates mit der Umsetzung des Steuerpaketes nicht mehr möglich.
Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat deshalb, das
Referendum gegen das Steuerpaket 2001 zu ergreifen. Das
Kantonsreferendum muss bis spätestens am 9. Oktober 2003 bei der
Bundeskanzlei eingereicht werden.
Zeitliche
Auswirkungen auf den Steuerreformfahrplan des Bundes hat das
Referendum nur bedingt. Falls das Referendum zustande kommt und
das Volk das Steuerpaket ablehnt, könnte das Bundesparlament die
mehrheitlich nicht bestrittenen Teile wie die Familiensteuerreform
oder die Stempelsteuerrevision einzeln neu beschliessen und
bereits auf den 1. Januar 2005 in Kraft setzen.
X'03:
Marketing-Szene trotzt der Wirtschaftsflaute
ZÜRICH.
Der Countdown zur X'03, der grössten Schweizer Fachmesse für
Marketing, Kommunikation und Event, läuft. Vom 26. bis 28. August
verwandelt sich die Messe Zürich trotz Wirtschaftsflaute zum
sechsten Mal in das Mekka der Marketing- und
Kommunikationsfachwelt. Über 300 Aussteller werden an der X'03
die neusten Entwicklungen und Trends aus Eventmarketing, New
Media, Direct Marketing, Werbung, Sponsoring und Verkaufsförderung
präsentieren. Neben vielen Messe-Überraschungen wird auch der
Xongress mit hochkarätigen Referenten aus dem In- und Ausland
wieder für Spannung und Höhepunkte sorgen.
Die
Marketing- und Kommunikationsszene trotzt der Wirtschaftsflaute.
"Der Stand der Anmeldungen präsentiert sich trotz der
wirtschaftlich angespannten Lage erfreulich", erklärt Iris
Sorgalla, Messeleiterin der X'03. "Auch in diesem Jahr sind
mit über 300 Ausstellern alle fünf Kern- und
Ausstellungsbereiche. Direct Marketing, Medien, Werbung,
Eventmarketing und Verkaufsförderung -
wieder
gut vertreten".
An
der X'03 finden Fachleute aus Marketing und Kommunikation während
dreier Tage Antworten auf ihre brennendsten Fragen. In vier
Messehallen zeigen führende Unternehmen und spezialisierte
Nischenanbieter was Sache in der Branche ist und wie man Nägel
mit Köpfen macht. Auch in diesem Jahr wartet Reed Messen
(Schweiz) AG mit zahlreichen Highlights auf, die sich Fachleute
aus Marketing und Kommunikation nicht entgehen lassen sollten.
|
