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Die
Schweizerische Bankiervereinigung begrüsst die Stossrichtung von
Basel II
BASEL.
In ihrer Stellungnahme zum dritten Konsultationspaket (CP 3) des
Basler Ausschusses für Bankenaufsicht begrüsst die
Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) im Grundsatz die
vorgeschlagene Drei-Säulen-Konzeption. Die SBVg weist aber auch
auf verschiedene Schwachpunkte hin. Insbesondere müssen die
Reformen massvoll sein und einer Nutzen-Kosten-Analyse standhalten
können.
Ende
April 2003 hat der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht (Basel
Committee on Banking Supervision) das dritte Konsultationspaket
(CP 3) im Rahmen der Revision des „Basel Capital Accord“ in
die globale Vernehmlassung bis Ende Juli 2003 gegeben. Die SBVg
anerkennt den Revisionsbedarf des bestehenden „Basel I“ und
begrüsst im Grundsatz die neu vorgeschlagene Drei-Säulen-Konzeption,
kritisiert aber auch verschiedene Aspekte und erwartet, dass ihre
zentralen Anliegen in der definitiven Version der neuen
Eigenkapital-Regulierung Berücksichtigung finden werden.
Mit
Blick auf die Vielfalt des Schweizer Bankensektors begrüsst die
SBVg die im Rahmen des so genannten „Menu Approach“
vorgesehenen Wahlmöglichkeiten zwischen verschiedenen
methodischen Vorgehensweisen zur Berechnung des regulatorischen
Eigenkapitals. Gerade im Bereich der Eigenkapital-Vorschriften ist
eine Differenzierung der Regulierung von grosser Bedeutung.
Insbesondere müssen Komplexität und Umsetzungsaufwand auch für
kleine und mittelgrosse Banken weiterhin zu bewältigen sein.
François
Mürner übernimmt die Leitung Moderation und
Layout bei DRS3
ZÜRICH.
François Mürner (FM), Leiter Virus, wird von Bendicht Luginbühl,
Programmleiter DRS3/Virus, als Leiter Moderation und Layout zu
DRS3 berufen und ist Mitglied der Programmleitung DRS3. François
Mürner ist in seiner neuen Funktion verantwortlich für die
Selektion, Ausbildung und das Training der Moderatorinnen und
Moderatoren sowie Leiter des Layout-Teams.
Strukturumbau
und Leistungssteigerung in der Holzverarbeitung
NEUENBURG.
Sechs Jahre nach der letzten Umfrage zeigt die Erhebung in den
Sägereien 2002, dass trotz abnehmender Zahl der Sägewerke die
Gesamtproduktion um 15 % zugenommen hat: Die grösseren Sägewerke
kompensieren den Produktionsrückgang, der durch Betriebsaufgaben
bei den mittleren und kleineren Werken entstand, und steigern
damit ihren Anteil an der Gesamtproduktion. Über alle Grössenklassen
ist eine deutliche Leistungssteigerung zu verzeichnen. Dies zeigt
die vom Bundesamt für Statistik (BFS ) in Zusammenarbeit mit der
Eidgenössischen Forstdirektion (BUWAL) und dem Verband
Holzindustrie Schweiz (HIS) durchgeführte
Holzverarbeitungserhebung in den Sägereien 2002.
Sibylle
Hellstern neue
Leiterin der Schlichtungsstellen
LIESTAL.
Sibylle Hellstern wird neue Leiterin der Abteilung
Schlichtungswesen im Generalsekretariat der Volkswirtschafts- und
Sanitätsdirektion. Die 35-jährige Juristin und Anwältin aus
Basel übernimmt damit am 1. Dezember 2003 die Leitung der
Schlichtungsstelle für Mietangelegenheiten, der
Schlichtungsstelle für Diskriminierungsstreitigkeiten im
Erwerbsleben sowie der Beratenden Kommission zum Schutz der
sexuellen Integrität am Arbeitsplatz. Sie löst in dieser
Funktion Dr. Hans Peter Renfer ab, der auf Jahresende in den
Ruhestand tritt.
Aus
Edelweiss wird Radio Basel 1
LIESTAL.
Ab 25. August segelt Radio Edelweiss nach Informationen der am
Sender mehrheitlich beteiligten Basler Mediengruppe (BaZ) unter
dem neuen Namen «Radio Basel 1». Laut BaZ will man damit den
Sender als einzigen kommerziellen Sender in der Region, der zu
einem Basler Unternehmen gehört (beteiligt ist auch die ausländische
NRJ Group, dem europaweit grössten Lokalradiobetreiber), als
Nummer eins vor dem mittlerweile zum Tagesanzeiger-Konzern gehörenden
Radio Basilisk etablieren.
Bundesfeier
am Rhein 2003
Die
Bundesfeier am Rhein findet wie gewohnt am 31. Juli statt. Als Höhepunkt
steht erneut ein imposantes Feuerwerk über dem Rhein auf dem
Programm. Weitere Highlights sind ein Konzert des Sängers Michael
von der Heide auf dem Kulturfloss, eine spektakuläre
Ski-Akrobatik-Sprung-Show auf einer gros-sen Sprungschanze mitten
im Rhein und ein Sternenleuchten über der Stadt.
BASEL.
Traditionsgemäss findet die Bundesfeier am Rhein am 31. Juli
statt. Das Festgelän-de erstreckt sich am Kleinbasler Rheinufer
von der Johanniter- bis zur Wettsteinbrü-cke sowie im Grossbasel
von der Johanniterbrücke bis zur Mittleren Brücke und von der
Schifflände bis zum Marktplatz. Die rund 75 Beizen, Bars und
Verkaufsstände sowie die zahlreichen Musikbühnen und
Darbietungen sorgen an den beiden Rhein-ufern bis um 01:00 Uhr für
ein grosses Volksfest.
Die
Bundesfeier 2003 beginnt um 17:30 Uhr mit dem Wasserprogramm der
Wasser-fahrvereine, das zwischen der Johanniterbrücke und der Münsterfähre
präsentiert wird. Das musikalische Rahmenprogramm wurde in diesem
Jahr stark erweitert. In Zusammenarbeit mit dem Rockförderverein
beider Basel wird vor der Cargo-Bar ein zusätzliches Musikfloss
am Rheinufer verankert, auf dem die beiden Bands «Whysome» und
«Quibbler» auftreten werden. Auf dem Musikfloss am Unteren
Rheinweg spielt die Basler Italo-Jazz-Funk-Formation «Detto Fatto»
Highlights aus ihrem Programm. Daneben werden auf zwei grossen
Musikbühnen an der Schifflän-de («Steppin Stompers») und auf
dem Marktplatz («Duo Flash») sowie an zahlrei-chen Orten auf dem
Festgelände (u.a. Mittlere Brücke, Rheinufer, Eisengasse) ab
19:00 Uhr verschiedene musikalische Darbietungen geboten.
Das
Organisationskomitee unter der Leitung des Stadtmarketing wird in
diesem Jahr eine ganz spezielle Hauptattraktion präsentieren. Ab
20:45 Uhr zeigt das bekannte «Freestyle Team Fricktal» den erste
Teil ihrer spektakulären Ski-Akrobatik-Sprung-Show auf einer
grossen Sprungschanze mitten im Rhein. Die 15 Meter hohe Schan-ze
wird eigens dafür auf der MS Schwägalp montiert und für die
beiden Shows zwi-schen der Mittleren Brücke und der Klingental-Fähre
im Rhein verankert.
Musikalisches
Highlight des Abends ist ein Live-Konzert des Schweizer Sängers
Michael von der Heide auf dem Kulturfloss am Oberen Rheinweg. Das
Konzert be-ginnt um 21:15 Uhr. Ab 22:00 Uhr zeigen die Fricktaler
Freestyler. und mit ihnen auch die besten Springer/innen der
Schweiz. eine halbstündige Nacht-Sprung-Show mit Feuerwerk. Im
Anschluss daran wird ein kleines Sternenwunder über Basel zu
sehen sein. Im Rahmen der diesjährigen Bundesfeier lanciert die
Leprahilfe Emmaus Schweiz die Aktion «Sterne leuchten für eine
Welt ohne Lepra». Auf dem Festgelän-de können Sterne für 10
Franken gekauft werden. Diese werden ab 22:30 Uhr über Basel
aufsteigen und den Himmel mit einem stimmungsvollen
Sternenleuchten ver-zaubern. Um ca. 23:00 Uhr beginnt das grosse
Feuerwerk über dem Rhein. Das de-taillierte Programm der
Bundesfeier am Rhein ist unter www.basel.ch abrufbar.
Hinweise
der Polizei: Ab 17:00 Uhr bleibt die Mittlere Brücke für den
Verkehr ge-sperrt, ebenso der Blumenrain, die Spiegelgasse und die
Eisengasse sowie auf Kleinbasler Seite die Zufahrt zur Mittleren
Brücke ab Klybeckstrasse/Untere Rebgas-se. Je nach
Besucherandrang werden auch Wettstein- und Johanniterbrücke
kurz-fristig gesperrt. Wer nach 22:00 Uhr in die Stadt kommt,
sollte den Bereich Mittlere Brücke umgehen. Auch von den etwas
weiter entfernten Brücken wird das Feuer-werk ausgezeichnet zu
sehen sein. Rheinschwimmer müssen ab 17.00 Uhr den Ab-schnitt Münsterfähre
bis Johanniterbrücke unbedingt meiden. Das Schwimmen in diesem
Bereich ist gefährlich, da zu dieser Zeit diverse Wasserprogramme
stattfin-den. Für Eltern mit kleinen Kindern und Kinderwagen
empfiehlt es sich, nicht im Ge-dränge zu stehen. Wir bitten,
keine Feuerwerkskörper in der Nähe von Personen abzubrennen.
Einbürgerungsmoratorium
EMMEN.
Der Gemeinderat Emmen hat an seiner Sitzung vom 23. Juli 2003
ein Einbürgerungsmoratorium beschlossen. Das kürzlich ergangene
Urteil des Bundesgerichts im Zusammenhang mit Einbürgerungen an
der Urne hat gesamtschweizerisch zu einer grossen
Rechtsunsicherheit geführt, was die Anwendung der bisher gültigen
Gesetze und damit die Einbürgerungsverfahren betrifft. Bis zur Klärung
der offenen Fragen sowohl auf eidgenössischer als auch auf
kantonaler und kommunaler Ebene erachtet es der Gemeinderat als
sinnvoll, keine Einbürgerungsgesuche zu behandeln.
Die
kürzlich zu diesem Thema ergangene Stellungnahme des Justiz- und
Sicherheitsdepartements des Kantons Luzern hat ebenfalls nicht zur
Klärung der Rechtsunsicherheit beigetragen. Der Gemeinderat wird
deshalb die Ausarbeitung eines Rechtsgutachtens in Auftrag geben,
um die konkreten Auswirkungen der Bundesgerichtsentscheide auf die
Gemeindeordnung bzw. das geltende Einbürgerungsverfahren in der
Gemeinde Emmen zu prüfen.
Stellenerhöhung
in den Bezirksjugendsekretariaten
ZÜRICH.
Die angespannte Personalsituation im Bereich der Jugend- und
Familienberatung in den Bezirksjugendsekretariaten des Kantons Zürich
ist seit Jahren bekannt. Zusätzliche Aufgaben wie Abklärungsaufträge
bei Anträgen auf die gemeinsame elterliche Sorge (bedingt durch
das neue Scheidungsrecht), die erhöhte Sensibilität im Bereich
der Kindsmisshandlungen oder die Suchtmittelproblematik
veranlassten den Kantonsrat bereits im Frühling 2003 einer Erhöhung
des Budgets des Amtes für Jugend- und Berufsberatung (AJB)
zuzustimmen, um die Schaffung zusätzlicher Stellen zu ermöglichen.
Umbau
und Erweiterung der Notfallstation des Spitals Limmattal
ZÜRICH.
Der Regierungsrat hat das Projekt für den Umbau und die
Erweiterung der Notfallstation des Spitals Limmattal genehmigt und
einen Staatsbeitrag von 1,8 Millionen Franken bewilligt. Die
Gesamtkosten betragen 3,2 Millionen Franken.
St.Gallen
beurteilt die Gefahrensituation laufend
ST.
GALLEN. Der Kanton St.Gallen hat vorläufig davon abgesehen, für
den 1. August Feuerwerk und Feuer im Freien zu verbieten. Die
Wetterentwicklung und die Gefahrensituation werden aber laufend überprüft.
Ein Entscheid über ein allfälliges Verbot ist voraussichtlich für
den kommenden Montag zu erwarten.
Abstimmungsdaten
2004
ZÜRICH.
Der Zürcher Regierungsrat hat die möglichen Abstimmungsdaten
für das Jahr 2004 wie folgt festgesetzt:
8. Februar 2004 16. Mai 2004 26. September 2004
28. November 2004
Die Daten entsprechen den vom Bundesrat gemäss der
Verordnung über die politischen Rechte reservierten Daten für
die Durchführung von eidgenössischen Volksabstimmungen.
Kunst-
und Sportschule Zürcher Oberland bewilligt
ZÜRICH.
Als zweites kantonales Schulangebot für künstlerisch und
sportlich besonders begabte Jugendliche wird nach den Sommerferien
die Kunst- und Sportschule Zürcher Oberland in Uster ihren
Betrieb aufnehmen. Der Regierungsrat hat jetzt dem Betrieb für
eine Versuchsphase von drei Jahren zugest
Neue
Elektrotechnik für mehr Sicherheit im Milchbuck- und Schöneichtunnel
ZÜRICH.
Der Regierungsrat hat zwei Objektkredite in der Höhe von 17,8 und
2,5 Mio. Franken zur Erneuerung der elektromechanischen
Einrichtungen und Signalisationsanlagen im Milchbuck- und vor dem
Schöneichtunnel bewilligt. 80 Prozent der Kosten übernimmt der
Bund. Zeitgleich mit
der Bausanierung des Milchbucktunnels werden die elektrischen
Einrichtungen, die Lüftungsanlagen und die Fluchtwegsignalisation
erneuert. Nach rund 18 Jahren Betriebszeit haben diese Anlagen das
Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Die Steuerungen müssen
modernisiert und an das neue Übertragungskonzept sowie die neue
Verkehrsleitzentrale angepasst werden. Mit den neuen technischen
Einrichtungen erfüllt die Baudirektion die aktuellsten
Richtlinien und Vorschriften des Bundesamtes für Strassen
(ASTRA), die eine erhöhte Verkehrssicherheit im Milchbucktunnel
gewährleisten. Bei
der Instandsetzung des Schöneichtunnels vor zwei Jahren wurden
auch die Signalisationsanlagen im Tunnel ersetzt. Nun müssen die
Signalisationsanlagen in den Vorzonen des Tunnels und der
Verkehrsrechner aus Alters- und Zuverlässigkeitsgründen
ausgetauscht werden. In einer ersten Bauphase werden in der
Zwischenzone Schöneich-/Milchbucktunnel die oberirdischen
Kabelkanäle und die Verkabelung der Signale erneuert.
Die gesamten elektromechanischen Erneuerungsarbeiten sind
ab Ende 2003 bis 2005 vorgesehen.
Neue
Kantonsrätin aus der Stadt Zürich, Wahlkreis II
ZÜRICH.
Der Zürcher Regierungsrat hat Thea Mauchle, Berufsschullehrerin,
Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie
tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Liliane Waldner, Zürich,
an. Die 45-jährige Thea Mauchle war erstes Ersatzmitglied auf der
SP-Liste des Zürcher Wahlkreises II (Stadtkreise 3 und 9).
Rechtliche
Grundlagen betreffend Verbot von 1. August-Feuern und Feuerwerk
ZÜRICH.
Für die Anordnung eines kantonsweiten Verbots von 1.
August-Feuern und Feuerwerk im Kanton Zürich besteht keine ausdrückliche
gesetzliche Grundlage. Die durch die Trockenheit bestehende
Gefahrenlage ist lokal sehr unterschiedlich, so dass die Gemeinden
selbst am besten beurteilen können, wo es allenfalls notwendig
ist, ein feuerpolizeiliches Verbot für 1. August-Feuer und das
Abbrennen von Feuerwerk anzuordnen.
Sanierung
und Erweiterung des Trakts Z der Psychiatrischen Universitätsklinik
Zürich
ZÜRICH.
Für die Sanierung und Erweiterung des Trakts Z der
Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) hat der
Regierungsrat einen Kredit von 19,5 Millionen Franken bewilligt.
Der Trakt entspricht nicht mehr heutigen Ausbaustandards. Mit der
Sanierung wird er an die heutigen Nutzungsbedürfnisse angepasst.
Zudem können die Brandschutzauflagen der Feuerpolizei wieder erfüllt
werden.
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