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Die
Menschen haben Hoffnung
Die
Demonstrationen, die zur Zeit in der ganzen Welt gegen den Krieg
im Irak durchgeführt werden, zeugen von Hoffnung. Die Hoffnung,
dass durch die individuelle Anwesenheit es doch noch besser
werden kann.
BERN.
Für die Menschen auf der Strasse ist die Nationalität der
Personen, die neben ihnen laufend gegen den Krieg demonstrieren,
nicht wichtig. Es zählt die Einheit und die Hoffnung, dass sie
etwas durch ihre Anwesenheit bewegen können. Viele sind sich
sicher, dass der ausgebrochene Krieg durch ihr Dasein nicht
gebremst werden kann, sie möchten aber zeigen, dass sie sich
nicht damit einverstanden erklären.
Die
Kundgebung in Bern, die das nationale „Bündnis gegen Krieg“
organisiert hat, wurde von über 50.000 Menschen aus der
gesamten Schweiz besucht. Es ist für viele Eltern, Journalisten
und Wissenschaftler erstaunlich, dass gerade die Jugend, die vor
kurzem in ihren Augen noch die „Ist mir doch
egal-Generation“ war, auf den Strassen für den Frieden
demonstriert. Die Mitteilungen über die bevorstehenden
Demonstrationen werden per SMS weitergeleitet. Die
Handy-Generation will nicht, dass der multikulturelle Mix in
ihren Klassen und ihrem Freundeskreis durch diesen Krieg
beeinflusst wird. Ihre Kultur hat sich dahingehend aufgebaut,
dass sie mit Menschen aus jeder ethnischer Gruppe zusammenleben
und sich gegenseitig Verständnis zeigen. Das Gefühl der
Zusammengehörigkeit hat sicherlich viele Schüler auf die
Strassen getrieben, es war aber nicht nur das. Es drückte sich
aufrichtige Besorgnis um den Frieden auf der Erde aus. Die Schüler
haben auch Angst, dass die friedliche Koexistenz zwischen
westlicher und arabisch-islamischer Kultur zerstört werden könnte.
Einige Schüler brachten zu Wort, dass dieses Zusammenleben ihr
Alltag ist und zu ihrer Lebensgrundlage geworden ist.
In
vielen Schulen wird über den Krieg gesprochen. Die Schüler und
Schülerinnen können über ihre Ängste sprechen und diese
verarbeiten. Sie erleben eine Phase, in der der Krieg zu jeder
Tageszeit über den Bildschirm zu sehen ist. Sie sind psychisch
mit dem Krieg konfrontiert. Die basler Lehrer und Lehrerinnen
versuchen mit den Kindern über den Krieg zu sprechen, damit sie
die Situation verarbeiten können. Viele Kinder, auch im
Kindergartenalter, waren an den bisherigen Demonstrationen
beteiligt, die Aufarbeitung des Themas ist für die Kinder sehr
wichtig, damit sie mit ihm umgehen können.
Demonstranten
und Demonstrantinnen, egal welchen Alters, haben sich dafür
ausgesprochen, dass es Hoffnung gibt. Sie haben diese Hoffung,
weil sie ohne sie nicht leben könnten. Ein Mann, der wohl etwas
über 60 Jahre alt gewesen ist, hat gesagt, dass er wegen dieser
Schande auf der Welt nicht mehr schlafen könne und alles tun würde,
was in seiner Macht steht, um etwas für den Frieden bewirken zu
können. Kinder im Alter von 14 - 15 Jahren erzählten, wie sehr
beeindruckt sie von den vielen Menschen waren. Eine 14-jährige
Basler Schülerin sagte, dass sie nicht wolle, dass die Menschen
im Irak glauben, sie seien alleine und dass sie hoffe, dass
durch die Demonstrationen die Zukunft sich ändern werde.
Demonstrationen
gegen den Krieg
Am
vergangenen Samstag haben überall auf der Welt Menschen gegen
den Krieg im Irak protestiert. Es wurde in zahlreichen europäischen
Hauptstädten, im Nahen Osten sowie in Asien, Australien und den
USA demonstriert. In New York waren es 200.000 Menschen. In
Chicago waren die Kriegsgegner mit den Kriegsbefürwortern
konfrontiert. Sie beschimpften sich gegenseitig mit „Mörder,
Mörder“ und „Idioten, Idioten“. Die Demonstranten in
Washington gingen gegen den Krieg auf die Strasse.
Mehrere
Protestzüge formierten sich in London. Die Anzahl der
Beteiligten war, laut Veranstalter, 250.000. In Deutschland
demonstrierten 150.000 Menschen gegen den Krieg. In vielen Städten,
zum Beispiel in Mailand kam es zu Krawallen zwischen den
Demonstranten und der Polizei. Die 100.000 Demonstranten machten
es der Polizei nicht einfach. Die 70.000 Menschen in Rom
hingegen demonstrierten friedlich. In Barcelona beteiligten sich
laut Veranstalter bis zu einer halben Million Personen an einer
Anti-Kriegs-Kundgebung. In Kopenhagen versammelten sich
7000 bis 10'000 Kriegsgegner vor der amerikanischen Botschaft
und protestierten gegen die am Vortag vom dänischen Parlament
beschlossene militärische Unterstützung für die US-geführten
Streitkräfte im Irak. In der finnischen Hauptstadt Helsinki
protestierten ebenfalls 20'000 Kriegsgegner - ein Rekord in der
jüngsten Geschichte des Landes.
In
der westaustralischen Stadt Perth gingen rund 10' 000
Demonstranten auf die Strasse, um ein Ende der Angriffe zu
fordern. In Irak kämpfen auch australische Soldaten. In der
indonesischen Hauptstadt Jakarta demonstrierten 3000 Personen.
In Bangladesh wurde aus Protest gegen den Krieg ein
Generalstreik ausgerufen, 6000 Menschen gingen auf die Strasse.
Weitere
Treffen zum Irak-Konflikt
Nach
einer ersten humanitären Konferenz von Aussenministerin
Calmy-Rey Mitte Februar sollen nun weitere Treffen in Genf statt
finden. Ein Gipfeltreffen von 21 Staats- und Regierungschefs
wird im Rahmen des G-8-Gipfels in Evian am 1. Juni statt finden.
BERN/GENF.
Nach der humanitären Konferenz von Aussenministerin
Micheline Calmy-Rey Mitte Februar, sollen ab April in Genf
weitere regelmässige humanitäre Treffen statt finden. Laut
Toni Frisch vom DEZA nehmen bis zu 30 Länder daran teil. Zum
ersten Mal sollen die Delegierten der verschiedenen Länder
Anfang April zusammenkommen. Je nach Bedürfnis werden die
Teilnehmer der Treffen dann regelmässig, womöglich alle zwei
Wochen, wiederkehren.
Ziel
der regelmässigen Zusammenkünfte seinen die Lagebeurteilung im
Irak und die Diskussion spezieller Themen. Die sogenannte
„Humanitarian Issues Group Iraq“ soll als
Diskussionsplattform dienen. Vor allem für Nachbarländer des
Iraks und deren Massnahmen, Betreuung und Finanzierung von Flüchtlingen.
Die
Schweiz sprach zudem weitere 6,5 Millionen Franken für humanitäre
Zwecke im Irak aus. Seit 1993 finanziert die Schweiz im Irak
humanitäre Anliegen in der Höhe von 4,5 Millionen Franken. Die
DEZA habe zudem eine Anfrage des internationalen Komitees des
Roten Kreuzes erhalten, wonach die Schweiz eine
Kriegsrisikogarantie für die im Irak eingesetzten Flugzeuge übernehme.
Damit deckt die Schweiz im Falle eines abgeschossenen Flugzeuges
die Versicherungsleistung ab.
Weiter
finanziert die DEZA ein Programm der UNO-Umweltorganisation.
Dies wurde schon vor dem Krieg an der humanitären Konferenz in
Genf beschlossen. So könnten mögliche Umweltschäden des
Irak-Kriegs begrenzt werden, indem schon vor dem Konflikt
vorbereitende Massnahmen getroffen worden seien.
Im
Rahmen des G-8-Gipfels in Evian wird am 1. Juni ein
Gipfeltreffen von 21 Staats- und Regierungschefs stattfinden.
Auf Einladung des französischen Präsidenten Jacques Chirac
wird auch Bundespräsident Pascal Couchepin teilnehmen.
Couchepin
habe von Chirac Anfang März die Einladung erhalten und diese
auch angenommen. An dem 21er Gipfel nehmen die G-8-Staaten teil
sowie die mittleren und so genannten „aufstrebenden Länder“.
Teilnehmen wollen auch der Vorsitzende und der Präsident der
EU, Kostas Simitis und Romano Prodi sowie UNO-Generalsekretär
Kofi Annan.
Die
Themen des Paralellgipfels seien noch nicht bestimmt. Man sei
daran, das Programm von Pascal Couchepin vorzubereiten.
Heute
Krieg für Öl, morgen Krieg für Wasser?
Das
UN-Jahr des Wassers!
Bundesrat
Moritz Leuenberger hat mit kritischen Worten zum Irak-Krieg das
Jahr des Wassers lanciert. Die Schweizer Delegation hat am
Weltwasserforum in Kyoto zwei wichtige Beiträge einbringen können.
BERN.
Am Freitag 21.03.03, hat Bundesrat Moritz Leuenberger in
Bern das UN-Jahr des Wassers mit kritischen Worten zum
Irak-Krieg eröffnet. Ein nationales Arbeitsprogramm soll der
Bevölkerung in der ganzen Schweiz die Bedeutung der Ressource
Wasser ins Bewusstsein rufen.
Bei
der Lancierung des Aktionsprogramms erwähnte Leuenberger, dass
die Angriffe der Amerikaner einem Diktator gälten. Jedoch träfen
sie aber auch das Volk. Im Golfkrieg 1991 seien im Irak Trink-
und Abwassersysteme zerstört worden, sodass nur noch knapp die
Hälfte der Bevölkerung Zugang zu Wasser habe. Durch neue
Angriffe drohten den Menschen im Irak jetzt Seuchen und
Epidemien. Wasser sei wie Luft unersetzbar und die Basis allen
Lebens, sagte Leuenberger. Künftige Kriege seine wahrscheinlich
nicht mehr Kriege um Öl, sondern Kriege um Wasser. Und
fehlendes oder schmutziges Wasser führe zu Flüchtlingsströmen
und gehe deshalb alle an.
Nach
Bekanntwerden des Ultimatums, das der amerikanische
Präsident Busch dem Irakischen Regime gestellt hatte, kündigte
der Generalsekretär des Weltwasserforums, Oda Hideaki, an, dass
es keinen Grund gebe, die Konferenz in Kyoto abzubrechen. Die fünf
irakischen Forumsteilnehmer sind trotzdem in ihre Heimat zurückgekehrt.
Am
fortgeführten Weltwasserforum in Kyoto hat die Schweizer
Delegation zwei wichtige Beiträge einbringen können. Der
„Verhaltenskodex“, der zur Privatisierung des Trinkwassers
beitragen soll, stiess auf reges Interesse. Die Schweizer
Hochwasserpolitik fand ebenfalls grosse Beachtung.
Eines
der umstrittensten Themen am Weltwasserforum in Kyoto ist der
weltweite Trend zur Privatisierung der Wasserverteilungssysteme.
Zur Debatte stehen verschiedene Modelle der Zusammenarbeit von
öffentlichen und privaten Akteuren. Sie sollen eine möglichst
effiziente, aber auch die Armen und Ärmsten einschliessende
Wasserverteilung ermöglichen.
Das
Staatssekretariat für Wirtschaft, die Direktion für
Entwicklung und Zusammenarbeit sowie die grosse schweizerische Rückversicherungsfirma
Swiss Re entwickeln Richtlinien und einen
„Verhaltenskodex“ für solche nicht ganz problemlosen
Zusammenarbeitsformen. Die ersten Resultate dieser Arbeiten
wurden am Dienstag in Kyoto vorgestellt und stiessen auf grosse
Beachtung. Zahlreiche Staatsvertreter zeigten Interesse, an dem
Projekt mitzuarbeiten.
Bruno
Schädler vom Bundesamt für Wasser und Geologie hat im Rahmen
der Sitzung zum Thema „Integrierter Hochwasserschutz“ die
Hochwasserpolitik vorgestellt, welche die Schweiz seit zehn
Jahren verfolgt. Die Schweizer Hochwasserpolitik gründet auf
folgenden Eckpfeilern: Abklärung der Gefahrensituation mittels
Gefahrenhinweiskarten, Wiederherstellung der Ökosysteme entlang
der Flüsse und Schaffung von genügendem Raum, um das
Hochwasser abzuleiten. „Die Notwendigkeit den Flüssen mehr
Raum zu lassen ist mittlerweile in der ganzen Schweiz
anerkannt“, hob Schädler hervor.
Viele
Staaten verfolgen eine ähnliche Strategie, stehen mit der
Umsetzung jedoch noch am Anfang. Die Schweiz ist eines der
wenigen Länder mit einer modernen und gut eingeführten
Hochwasserschutzpolitik. Entsprechend gross war das Interesse
der Forumsteilnehmer an den Erfahrungen, welche die Schweiz während
der letzten Jahre gemacht hat.
Im
Schweizer Aktionsprogramm zum Internationalen Wasserjahr stehen
zwei Wanderausstellungen zum Thema „Grundwasser“ und
„Wasserkreislauf“. Sie
sollen unter anderem darauf aufmerksam machen, dass weltweit 1,2
Milliarden Menschen keinen oder ungenügenden Zugang zu dem
kostbaren Gut haben.
Wasser
ist in der Schweiz keine Mangelware, trotzdem ist sauberes
Wasser keine Selbstverständlichkeit. Es muss immer wider
sichergestellt werden. Das Bundesamt für Umwelt, Wald und
Landschaft (BUWAL) und die Direktion für Entwicklung und
Zusammenarbeit (DEZA) sind Träger des Aktionsprogramms. Sie
unterstützen mit 1,25 Millionen Franken gegen 40
Partnerprojekte sowie eine Bildungskampagne für die Schulen.
Die
Schweizerische Post gibt eine Sonderbriefmarke zum Wasserjahr
heraus.
Irakische
Kontenblockierung chancenlos
Seit
Jahren gibt es die Gerüchte über „Saddam-Millionen“. Die
Aufforderung weltweit irakische Vermögen einzufrieren, stösst
in der Schweiz ins Leere. Nur auf Grund eines UN-Beschlusses kämen
Kontensperren in Frage.
BERN.
Am Freitag 21.03.03, hiess es in Bern, Kontensperren kämen
nur auf Grund eines UN-Beschlusses oder gestützt auf
Rechtshilfegesuche in Frage. Der US-Finanzminister John Snow
hatte nämlich weltweit aufgefordert, irakische Vermögen
einzufrieren. Im Falle der Schweiz stösst die Aufforderung
vorerst ins Leere. Gerüchte über „Saddam-Millionen“ gibt
es seit Jahren.
Am
Donnerstag hatte die US-Regierung 1,74 Milliarden Dollar
irakisches Auslandsvermögen beschlagnahmt. Das Geld soll für
humanitäre Zwecke eingesetzt werden. Zugleich rief
Finanzminister Snow zu einer weltweiten Jagd nach irakischem
„Blutgeld“ auf. Bei den zuständigen Behörden in Bern hatte
man am Freitag zunächst keine Kenntnis von einem offiziellen
Vorstoss der USA nach Sperrung von irakischen Vermögen.
In
einer Umfrage hiess es, ein unilaterales Gesuch der USA hätte
aber ohnehin keine Erfolgsaussichten.
Othmar
Wyss, der Ressortleiter Exportkontrollen und Sanktionen im
Staatssekretariat für Wirtschaft (seco), erwähnte, sein Amt
sei nur für den Vollzug von UNO-Sanktionen zuständig. Bisher
liegen keine entsprechenden Beschlüsse der Vereinten Nationen
(UNO) vor.
Die
Bundeskanzlei macht auf diesen Sachverhalt aufmerksam. In einer
ihrer Dokumentationen zum Irakkrieg hiess es, die verhängten
Sanktionen der UN nach der irakischen Invasion in Kuwait, denen
sich auch die Schweiz anschloss, beinhalten keine Sperre von
Vermögenswerten irakischer natürlicher oder juristischer
Personen. Es ist lediglich verboten, Gelder in den Irak zu überweisen
oder irakische Guthaben in der Schweiz im Zusammenhang mit nicht
bewilligten Handelgeschäften zu verwenden. Sollte die
internationale Gemeinschaft besondere Massnahmen gegen den Irak
und Personen im Irak beschliessen, werde der Bundesrat diese im
Gleichschritt mit den übrigen Staaten umsetzen.
Die
Eidgenössische Bankenkommission (EBK) erinnerte an die
Vorschriften bezüglich des Umgangs von so genannten politically
exposed persons (PEP), die weltweit zu den strengsten Regeln gehören.
Im Falle von Saddam Hussein laufen sie auf eine Meldepflicht an
die Meldestelle für Geldwäscherei und eine Sperrung der
entsprechenden Vermögenswerte hinaus. Kaspar Villiger hatte
bereits am 10. März erklärt, es gäbe keinen Anlass zu
glauben, dass es Konten von Saddam Hussein in der Schweiz gäbe.
Hinweise
auf den Umfang irakischer Vermögenswerte in der Schweiz liefert
die Statistik Nationalbank (SNB). Sie basiert auf den Angaben
von 117 meldepflichtigen Banken und weist für Ende 2001
Verpflichtungen von 462 Millionen Franken gegenüber Irak aus.
Hinzu kommen Treuhandverpflichtungen in der Höhe von 48
Millionen Franken. Vor dem irakischen Einmarsch in Kuwait waren
vor allem die bei Schweizer Banken platzierten irakischen
Treuhandgelder erheblich höher gewesen.
Gerüchte,
wonach Saddam Hunderte Millionen Dollar in der Schweiz versteckt
haben soll, zirkulieren seit dem 1. Golfkrieg. Bereits damals
waren die Namen von zwei Firmen in Genf genannt worden. Sie
figurieren nach wie
vor auf der Liste des US-Schatzamts mit dem Namen von Firmen und
Personen, die von Sanktionen der USA betroffen sind. Laut dem
Schweizerischen Handelsregister sind beide Firmen inzwischen in
Liquidation.
Auch
die Rolle von Saddams Halbbruder Barzan al-Tikriti, der bis 1998
als irakischer UN-Botschafter in Genf amtiert hatte, wurde immer
wieder in Frage gestellt.
Nachdem
die Schweiz eine Verlängerung seines Visums abgelehnt hatte,
ist er seit dem vergangenen Herbst nicht mehr in der Schweiz.
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