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Energiedirektoren
gegen energiepolitischen Kahlschlag
BERN.
Die Energiedirektorenkonferenz (EnDK) wendet sich einstimmig und
entschieden gegen die vom Bundesrat beabsichtigte Streichung des
Budgets von "EnergieSchweiz". Dies wäre ein
inakzeptabler Verzicht auf die Energiepolitik bei Bund und
Kantonen. Die vom Bundesrat erwogenen Ersatzmassnahmen lehnt die
EnDK ebenfalls ab. Die damit verbundene Umkrempelung der
Aufgabenteilung in der Energiepolitik qualifiziert sie als in
zeitlicher Hinsicht ungeeignet, verfassungswidrig und realitätsfremd.
weko:
UBS Auflage II erfüllt
BERN.
Die von der Wettbewerbskommission (Weko) anlässlich der Fusion
von Bankgesellschaft (SBG) und Bankverein (SBV) zur UBS AG verhängte
Auflage betreffend die Gemeinschaftswerke der Schweizer
Bankwirtschaft wird nicht verlängert.
Die
Weko bewilligte 1998 die Fusion zwischen der SBG und dem SBV zur
neuen UBS AG mit verschiedenen Auflagen. Dazu gehörte
insbesondere auch die Verpflichtung der UBS AG, sich weiterhin
an den Trägern der Gemeinschaftswerke der Schweizer Banken
(heute: Telekurs Holding AG, SIS Swiss Financial Services Group
und SECB Swiss Euro Clearing Bank GmbH) zu beteiligen und deren
Dienstleistungen zu nutzen (Auflage II). Die Auflage bezweckte
die Aufrechterhaltung der gemeinsamen Branchen- und
Netzwerkinfrastruktur zu Gunsten der Kantonalbanken und übrigen
Banken und diente somit der Stärkung des Wettbewerbs
insbesondere im Retail Banking. Sie war befristet bis anfangs
Mai 2003, hätte aber von der Weko nötigenfalls um maximal
weitere fünf Jahre verlängert werden können.
Zollkontingentsanteile
für 400 Zuchtrinder werden versteigert
BERN.
Das Bundesamt für Landwirtschaft hat die Einfuhrrechte für 400
Zuchtrinder zur Versteigerung ausgeschrieben. Die Zuchtrinder können
nur aus Ländern eingeführt werden, in welche die Schweiz
Zuchtrinder exportieren kann.
Fünfter
Caritas-Transport im Irak angekommen
LUZERN.
Am Sonntag morgen hat der fünfte Caritas-Hilfskonvoi mit
Nothilfe-Gütern Bagdad erreicht. Mit den Medikamenten und den
Produkten für die Krankenpflege werden Spitäler der Hauptstadt
beliefert. Der Hilfskonvoi des internationalen Caritas-Netzes,
der von Caritas Schweiz mitfinanziert wird, ist heute Morgen in
Bagdad eingetroffen. Die Ladung der drei Lastwagen umfasst
medizinisches Material im Wert von insgesamt rund 600'000
Franken, unter anderem
Infusionen,
Handschuhe, Spritzen, Stethoskope und Medikamente wie
Antibiotika und Anästhetika. Das Material ist für Spitäler in
Bagdadbestimmt. Bereits am 3. Mai erreichte ein Transport mit
Medikamenten für 25'000 Personen die Hauptstadt. Drei weitere
Hilfskonvois lieferten Nothilfe-Güter in die Städte Badreh,
Mosul und Kirkuk im Norden des Landes.
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