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Zwei
Ämter weniger
ZÜRICH.
Ab 1. Juli 2003 gibt es in der Stadt Zürich zwei Ämter
weniger. Ab diesem Datum
nennt
sich das Amt für Krankenheime neu „Pflegezentren der Stadt Zürich
(PZZ)", das Amt für Altersheime „Altersheime der Stadt Zürich
(AHZ)".
Verschärfung
der Ausländergesetzgebung
BERN.
Der Regierungsrat des Kantons Bern teilt der
Bundesversammlung in einem Schreiben mit, dass der bernische
Grosse Rat eine Standesinitiative des Kantons St. Gallen unterstützt,
die das Ausländergesetz verschärfen will. Gemäss dieser
Standesinitiative sollen in der laufenden Revision des
Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern
(ANAG) die Haftgründe ausgeweitet werden. Neu soll auch
inhaftiert werden können, wer seine Identität nicht preisgeben
will oder sie verfälscht. Im April hiess der bernische Grosse
Rat mit 92:60 Stimmen eine Motion gut, die vom Regierungsrat
verlangte, die Bundesbehörden über die Unterstützung der St.
Galler Standesinitiative zu informieren.
Tag
der offenen Tür in Biel-Benken
LIESTAL.
Am Samstag, 24. Mai 2003 lädt das Amt für Industrielle
Betriebe (AIB) die Bevölkerung von Biel-Benken und Umgebung zur
Besichtigung des neuen Mischwasserbeckens ein. Das neu gebaute
Mischwasserbecken in Biel-Benken hat im Herbst 2002 den Betrieb
aufgenommen. Das Mischwasserbecken fängt bei Regen den ersten
Dreck aus der Kanalisation auf und entlastet dadurch den Birsig
massiv.
Am
Mittwoch, 21. Mai 2003 ist das Bauwerk in Anwesenheit des
Gemeinderates, der beauftragten Ingenieurbüros und von
Vertretern der Bauherrschaft offiziell eingeweiht worden.
Das
Amt für Industrielle Betriebe lädt nun die Bevölkerung von
Biel-Benken und Umgebung herzlich ein, am Samstagnachmittag, 24.
Mai 2003 ab 13.00 Uhr die Mischwasserbehandlung vor Ort zu
besichtigen.
Berufswahlklasse
der Landschaft Davos definitiv anerkannt
CHUR.
Seit dem Schuljahr 2000/2001 wird in der Berufsschule der
Landschaft Davos eine Berufswahlklasse geführt. Pro Jahr
besuchten durchschnittlich 16 Schülerinnen und Schüler dieses
Bildungsangebot aus den Regionen Davos, Prättigau und
Albulatal. Die Absolvierenden fanden im Anschluss an das
Berufswahljahr meistens problemlos eine Lehrstelle oder den
Zugang
in weiterführende Schulen. Die Regierung hat nun die
Berufswahlklasse der Landschaft Davos definitiv anerkannt.
Verordnung
über den Wehrpflichtersatz grundsätzlich angenommen
CHUR.
Das revidierte Bundesgesetz über den Wehrpflichtersatz ist
vom Parlament im Oktober 2002 verabschiedet worden. Die dazugehörige
Verordnung befindet sich momentan in der Vernehmlassung. Die Bündner
Regierung unterstützt grundsätzlich den Verordnungsentwurf.
Einzig die Absicht, bei einer Teilzahlung des
Wehrpflichtersatzes den Verwaltungsaufwand (Gebühren und
Kosten, z.B. bei einer Betreibung) erst nach allfälligen Bussen
und nach der
eigentlichen
Ersatzabgabe abzubuchen, stösst bei der Regierung auf Kritik.
Der Aufwand im Kanton rechtfertigt keine Änderung des
betreffenden Artikels.
Leitbild
Langsamverkehr: Stellungnahme
SARNEN.
Der Regierungsrat des Kantons Obwalden nimmt gegenüber dem
Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation zustimmend Stellung zum Entwurf eines Leitbilds
Langsamverkehr. Obwohl der Kanton Obwalden auf Grund seiner
Topografie keine optimale Ausgangslage für die Förderung des
Langsamverkehrs besitze, unterstütze er die Ziele, Leitsätze
und Massnahmen im Entwurf des Leitbilds, weil sie wirkungsvoll
helfen würden, die strategischen Ziele der Langfriststrategie
2012+ und des Berichts zur Gesamtverkehrspolitik des Kantons
Obwalden mitzutragen. Die Grundsätze zur Förderung des
Langsamverkehrs seien in den Sachplan Strasse aufzunehmen. Die
Langfriststrategie 2012+ des Kantons Obwalden enthält unter
anderm den Grundsatz: "Für den Langsamverkehr wird ein
zusammenhängendes, vom motorisierten Verkehr getrenntes,
übergeordnetes und lokales Weg- und Radroutennetz geschaffen.
Die umfassende Förderung des Langsamverkehrs gehört zu den
strategischen Zielen der Langfristplanung für den Kanton
Obwalden."
Ausstellung
von Dokumenten zur Kantonsgründung
ST.
GALLEN. Was zunächst nur als Ad-hoc-Ausstellung für den
Jubiläumstag und die Jubiläumssession des Kantonsrates gedacht
war, bleibt noch bis Ende Juni im Regierungsgebäude
ausgestellt: Landkarten, Briefe, Protokolle, Siegel aus der Zeit
um 1803 dokumentieren das politische Handeln in der Phase der
Kantonswerdung.
Aus
dem reichen Fundus der historischen Abteilung des Staatsarchivs
werden Archivalien gezeigt, die illustrieren, welche Persönlichkeiten
an welchen Orten welche politischen Akte gesetzt haben.
Verschiedene Versionen des Staatswappens, Münzen und
Petschaften, historische Landkarten zu den durchlaufenen
politischen Besitzphasen und weitere Ausstellungsstücke ergänzen
die Broschüre „Es werde St.Gallen“. Diese ist bereits zu
Beginn des Jahres erschienen.
Ausserdem
sind Kostümskizzen zum vor hundert Jahren nicht durchgeführten
Jubiläumsfestspiel sehen. Diese sind ein modehistorisches
Zeugnis und zeigen anderseits den Wandel in der Einstellung zu
Jubiläumsfeiern.
Die
Ausstellung im Regierungsgebäude, im Foyer des Amtes für
Kultur, ist geöffnet von Montag bis Freitag, von 8 bis 17 Uhr.
Die
Broschüre „Es werde St.Gallen“ kann bezogen werden beim
Drucksachenverkauf der Staatskanzlei, Regierungsgebäude, 9001
St.Gallen, Tel. 071 229 32 58, Fax 071 229 39 55 oder E-Mail
heinz.grob@sk.sg.ch.
Regierung
erteilt erstmals Kantonsbürgerrecht
ST.
GALLEN. Die St.Galler Regierung hat 18 schweizerischen und
357 ausländischen Personen das Kantonsbürgerrecht erteilt. Die
Ausländerinnen und Ausländer erhalten damit gleichzeitig das
Schweizer Bürgerrecht. Seit dem Vollzugsbeginn der neuen
Kantonsverfassung am 1. Januar 2003 ist anstelle des
Kantonsrates die Regierung für die Erteilung des Kantonsbürgerrechts
zuständig.
Von
den 209 Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern besitzen elf
bereits das Schweizer Bürgerrecht. Die 198 ausländischen
Bewerberinnen und Bewerber setzen sich wie folgt zusammen: 50
aus Serbien und Montenegro (bisherige Staatsbezeichnung:
Jugoslawien), 41 aus der Türkei, 26 aus Bosnien und
Herzegowina, 23 aus Italien, 22 aus Kroatien, acht aus
Mazedonien, je vier aus Österreich und Polen, je drei aus
Deutschland und Tibet, je zwei aus Grossbritannien, Slowakei,
Spanien und Vietnam sowie je eine Person aus Frankreich, Haiti,
Indien, Kenia, Peru und Sri Lanka.
In
die Einbürgerung der 198 ausländischen Staatsangehörigen sind
52 Ehegattinnen bzw. Ehegatten, 54 Töchter und 53 Söhne
einbezogen, so dass insgesamt 357 Personen mit dem Erwerb des
st.gallischen Kantons- und Gemeindebürgerrechts auch das
Schweizer Bürgerrecht erhalten. 54 Gesuchstellerinnen und
Gesuchsteller wurden in der Schweiz geboren. Von den 198
Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern wohnen 22 seit über 30
Jahren in der Schweiz, 16 zwischen 25 und 30 Jahren, 42 zwischen
20 und 25 Jahren, 59 zwischen 15 und 20 Jahren sowie 55 zwischen
10 und 15 Jahren. Vier Personen wohnen weniger als zehn Jahre in
der Schweiz.
Die
Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller erfüllen die rechtlichen
Voraussetzungen, sie sind aufgrund des Ergebnisses der
Erhebungen eingegliedert, mit den schweizerischen Verhältnissen
vertraut und beachten die schweizerische Rechtsordnung.
Ja
zum Informationskanal von Radio suisse romande
BERN.
Der Regierungsrat des Kantons Bern begrüsst das Projekt „RSR
Info“ von Radio suisse Romande (RSR), das den Aufbau eines
durchgehenden Informationskanals vorsieht. Dies teilte er in
einem Schreiben an das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) mit,
bei dem ein Konzessionsgesuch des RSR hängig ist. Der
Regierungsrat sieht im Projekt „RSR Info“ ein Mittel, die
bestehenden Informationsquellen der Westschweizer
Medienlandschaft mit internationalen, nationalen und regionalen
Nachrichten zu verstärken. Insbesondere begrüsst er deshalb
die intensivere Zusammenarbeit von RSR mit lokalen
Radiostationen.
Kredit
zur Ursachenermittlung von Geschlechtsveränderungen bei
Thunerseefelchen
BERN.
Seit dem Jahr 2000 werden bei Felchen aus dem Thunersee
unerklärliche Veränderungen an den Geschlechtsorganen
(Gonaden) festgestellt. Da die beobachteten Verformungen und
Zwitterbildungen weltweit bei keiner anderen Felchenpopulation
nachgewiesen wurden und das aus dem Thunersee abfliessende
Wasser zahlreiche Trinkwasserfassungen speist, beunruhigt es,
dass die Ursachen für die Gonadenveränderungen unbekannt sind.
Um das effektive Ausmass und die Ursachen abzuklären hat der
Regierungsrat des Kantons Bern einen Kredit von 313'000 Franken
bewilligt. Die über fünf Jahre laufende Untersuchung setzt in
einer zweiten Phase die Abklärungen der Jahre 2000 bis 2002
fort. An den gesamten Projektkosten von 701'000 Franken
beteiligt sich der Bund mit 387'000 Franken.
Regierungsrat
bedauert Stellenabbau bei
Bystronic
Laser AG
BERN.
Die bernische Kantonsregierung bedauert den Entscheid der Firma
Bystronic Laser AG, aus wirtschaftlichen Gründen 79 Stellen
abzubauen. Sie anerkennt die offene und umfassende
Information
von Seiten der Geschäftleitung und begrüsst den vorbereiteten
Sozialplan für die betroffenen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter.
Über
1'000 KV-Lehrverträge abgeschlossen
BERN.
Ab Lehrbeginn 2003 erfolgt die kaufmännische
Grundausbildung im Kanton Bern nach neuem Ausbildungsmodell. Bis
Ende April wurden bereits rund 1’000 KV-Lehrverträge
abgeschlossen. Der Kanton Bern hat die Neuausrichtung der
KV-Lehre im Rahmen des Pilotprojekts „kvreform“ aktiv
begleitet, und zahlreiche bernische Betriebe haben im
Pilotprojekt Erfahrungen mit dem neuen Ausbildungsmodell
gesammelt.
Versand
der ersten Steuerrate 2003 – weiterer Schritt zur
Konsolidierung
BERN.
Ende Mai erhalten 480'000 Steuerpflichtige im Kanton Bern
die erste Steuerrate im Jahr 2003. Fehler, die im vergangenen
Jahr zu einiger Verunsicherung Anlass gegeben haben, sollten
dank eingeleiteter Massnahmen in geringerem Ausmass auftreten.
Die Veranlagungsdauer wird im zweiten Umgang zudem wesentlich
verkürzt. Der Konsolidierungsprozess schreitet voran. Die
Steuerverwaltung
hat an einer Medienkonferenz in Bern Besonderheiten und
Konstellationen bei der ersten Steuerrate 2003 erläutert.
Kreisel
St. Urs, Biberist, jetzt läuft’s rund!
SOLOTHURN.
Nach umfangreichen Vorarbeiten und aufwändigen
Werkleitungsverlegungen konnte der Kreisel St. Urs in Biberist für
den Verkehr freigegeben werden. Für den Bau des Kreisels mit
den zugehörigen Strassenbauarbeiten in der Bernstrasse, der
Hauptstrasse und der Solothurnstrasse wurden Anlagekosten von
2.5 Mio Franken veranschlagt. Die Kosten werden anteilmässig
von Bund (1,2 Mio Franken), Kanton (930'000 Franken) und der
Gemeinde (370'000 Franken) getragen.
Alkoholiker-Treffpunkt
"t-alk" soll definitiv eingeführt werden
ZÜRICH.
Der Zürcher Stadtrat hat entschieden, dass das Pilotprojekt
t-alk des Sozialdepartements wegen seines guten Erfolgs
definitiv eingeführt werden soll. Der "t-alk" ist ein
Treffpunkt für schwer Alkoholabhängige, wo im Gegensatz zu
allen anderen vergleichbaren Einrichtungen der Konsum von
mitgebrachtem Alkohol erlaubt ist.
Anpassung
der Beiträge für private Trägerschaften von soziokulturellen
Angeboten
ZÜRICH.
Private Trägerschaften machen den Grossteil des
soziokulturellen Angebots in der
Stadt
Zürich aus. Durch die Umsetzung der strukturellen
Besoldungsrevision in der Stadtverwaltung sind die Besoldungen
in den betroffenen Berufsgruppen angehoben worden. Um die
Konkurrenzfähigkeit der privaten Anbieter auf dem Arbeitsmarkt
gegenüber der innerhalb der Stadtverwaltung betriebenen
Angebote nicht zu gefährden, beantragt der Stadtrat dem
Gemeinderat, die Beiträge per 1. Juli 2003 zu erhöhen. Damit können
die Institutionen die Besoldungen um 4.8 Prozent anheben. Bei
der Festlegung des Erhöhung wurde die Möglichkeit der
Institutionen zu Kostensenkungen und Ertragsverbesserungen
angemessen berücksichtigt.
Für
die Erhöhung der Beiträge 2003 wird der Stadtrat dem
Gemeinderat einen Zusatzkredit in der Höhe von 312'000 Franken
beantragen. Für acht Institutionen muss der Gemeinderat
ausserdem der Erhöhung des jährlichen Maximalbeitrags
zustimmen.
Beratungsstelle
Basta soll weiterhin Beiträge erhalten
ZÜRICH.
Der Zürcher Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den Verein
Gemeinschaft Arche für das Angebot Basta für die Jahre 2004
bis 2007 mit einem jährlichen Beitrag von maximal 125'000
Franken zu unterstützen.
Die
Stadtverwaltung ewz soll gewährte Rabatte nicht zurückfordern
ZÜRICH.
Der Stadtrat will das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (ewz)
ermächtigen, die
vertraglich
in Aussicht gestellten Preisnachlässe für den Zeitraum
zwischen Vertragsbeginn und dem 31. März 2003 definitiv zu gewähren.
Dadurch entsteht ein Einnahmenausfall von insgesamt 6,86
Millionen Franken. Eine entsprechende Vorlage hat der Stadtrat
zu Handen des Gemeinderates verabschiedet.
Neubau
der Kleintierklinik der Universität Zürich
ZÜRICH.
Der Zürcher Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen Kredit
von 36 Millionen Franken für den Neubau der Kleintierklinik an
der Universität Zürich. Mit dem Neubau werden die zurzeit
akuten Platzprobleme gelöst. Zudem wird die Ausbildung der
Studierenden auf internationalem Niveau gewährleistet.
Schulbehördenreorganisation
in der Stadt Zürich, Rückzug der Weisung
ZÜRICH.
Bei der seinerzeit vom Schul- und Sportdepartement Zürich
vorgelegten Schulbehördenreorganisation handelte es sich um
einen ausgewogenen Vorschlag, der auch in den Beratungen der
Spezialkommission auf grosse Akzeptanz gestossen ist. Die
Vorlage wurde aber im Hinblick auf das neue kantonale
Volksschulgesetzes konzipiert, das bekanntlich in der kantonalen
Volksabstimmung vom 24. November 2002 abgelehnt wurde. Da die
Weisung sich in verschiedenen Punkten auf das neue
Volksschulgesetz bezieht und dieses teilweise explizit
voraussetzt, hat sich mit der Ablehnung des neuen
Volksschulgesetzes die Ausgangslage verändert. Der Stadtrat hat
deshalb dem Vorschlag der Vorsteherin des Schul- und
Sportdepartements, Stadträtin Monika Weber, zugestimmt, die
Weisung zurückzuziehen und sie
redaktionell
anzupassen. Diesem Vorschlag stimmt auch die vorberatende
Spezialkommission Präsidialdepartement/Schul- und
Sportdepartement zu.
Die
Stadtverwaltung bietet zusätzliche Lehrstellen und Praktikumsplätze an
Die
Stadtverwaltung von Zürich gibt eine handfeste Antwort auf den
Mangel an Lehrstellen. Ab August bietet sie 81 zusätzliche
Berufslehrplätze an. Die Stadt erhöht aber auch die Zahl der
Praktikumsplätze für Schulabgängerinnen und Schulabgänger.
Ab August gibt es 31 zusätzliche
Pflegepraktikums- und 32 zusätzliche Job Plus-Plätze.
ZÜRICH.
Insgesamt erhöht sich damit das Angebot für die 2- bis 4-jährigen
Berufslehren bei der Stadtverwaltung von knapp 380 auf rund 460
Stellen. Die Stadt bildet Jugendliche in insgesamt 30
Lehrberufen aus. In der breiten Palette findet sich z.B. die
Betagtenbetreuerin, der Dentalassistent, die
Landschaftsbauzeichnerin, der Netzelektriker, die Automonteurin,
der Schreiner, die Büroangestellte oder der Koch. Gesundheit,
Technik, Handwerk und KV sind die häufigsten Berufsgruppen.
Normalerweise
haben bisher jeweils rund 100 junge Menschen im August ihre
Lehre bei der Stadt begonnen. Weil für dieses Jahr 80 zusätzliche
Lehrstellen hinzukommen, können nach den Sommerferien ingesamt
180 junge Menschen ihre Berufsausbildung
starten.
Neben
den 460 Lehrstellen kann die Stadtverwaltung jetzt dann weitere
500Ausbildungs- und Praktikumsplätze in verschiedensten Berufen
anbieten. Zu diesen 500 gehören ab August die 31 zusätzlichen
Plätze für ein Pflegepraktikum und die 32 zusätzlichen Job
Plus-Plätze; beide Angebote richten sich an Schulabgänger/innen.
Job
Plus ist ein einjähriges Angebot für Schülerinnen und Schüler,
die kurz vor den Sommerferien keine Lehrstelle und auch keine
Zwischenlösung (z.B. 10. Schuljahr) gefunden haben. Bei Job
Plus wird an vier Tagen im Betrieb gearbeitet (Küche,
Hauswirtschaft, Büro, etc.), am fünften Tag werden Lücken im
Schulstoff geschlossen (Deutsch, Rechnen, etc.).
Zu
den 63 zusätzlichen Praktikumsplätzen kommen 18 hinzu, die
nicht für Schulabgänger/innen, sondern für eine spätere
Phase der Ausbildung gedacht sind. Hier geht es z.B. um Plätze
in Heilpädagogik, in Sozialer Arbeit und in Informatik.
Gleichzeitig
mit dem Aufstocken der Lehrstellen werden auch die Unterstützungsmassnahmen
für die Ausbildnerinnen und Ausbildner verstärkt. So wird das
Personalamt der Stadt Zürich unter anderem die gezielte
Weiterbildung vorantreiben und für eine Vernetzung der
Ausbildnerinnen und Ausbildner in städtischen Lehrbetrieben
sorgen.
Umweltprobleme
mit Mathematik lösen
ZÜRICH.
Die ETH Zürich verlieh heute die Ehrendoktorwürde auf Antrag
des Departments
Umweltnaturwissenschaften an Lord Robert May of Oxford,
wissenschaftlicher Berater der britischen Regierung und Leiter
des Office of Science and Technology des Vereinigten Königreichs.
May erhält die Auszeichnung in Anerkennung seines
hervorragenden Beitrags im Bereich der theoretischen Biologie
und seiner Bemühungen zur Anwendung bei der Lösung von
Umweltproblemen.
Wiedereröffnung
Tra(u)minsel Paradeplatz
ZÜRICH.
Am 22. Mai wird die Serviceinsel am Paradeplatz nach rund
200 Tagen Umbau
offiziell
wiedereröffnet. Die VBZ-Ticketeria, der Kiosk und das neue ZüriWC
finden nun auf modernem und kleinstem Raum bequem Platz. Die Bevölkerung
ist am Donnerstag eingeladen, sich vom neuen Charme der
Tra(u)minsel zu überzeugen.
Betriebsbeitrag
2003 an die Hochschule für Wirtschaft und Verwaltung Bern
BERN.
Der Regierungsrat des Kantons Bern hat einen Kredit von 4,6
Millionen Franken als Betriebsbeitrag 2003 an die Hochschule für
Wirtschaft und Verwaltung Bern zugestimmt. Die Hochschule für
Wirtschaft und Verwaltung ist seit 1997 Teil der Berner
Fachhochschule mit privater Trägerschaft.
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