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Aids-Hilfe
Schweiz appelliert an die Gäste von Evian
Beim
Gipfeltreffen der sieben mächtigsten Industriestaaten und
Russlands in Evian am Genfersee steht auch Aids auf der
Traktandenliste. Die Aids-Hilfe Schweiz fordert die Regierungen
auf, das Schwarz-Peter-Spiel aufzugeben und nach praktikablen Lösungen
für den weltweiten Zugang zu lebensrettender Medizin zu suchen.
Dafür müssen alle Akteure über ihren Schatten springen.
ZÜRICH.
Die Verantwortung für die weitere Entwicklung der
Aids-Epidemie lässt sich nicht delegieren. Die USA, die eine
sinnvolle Regelung im Patentschutz bisher verhindert haben und
die Hilfsgelder an unrealistische Bedingungen (wie Propaganda für
sexuelle Abstinenz) knüpfen, stehen ebenso in der Pflicht wie
die europäischen Länder, deren Zahlungen in den Fonds zur Bekämpfung
von Aids, Malaria und Tuberkulose bislang unzureichend geblieben
sind. Aber auch die am stärksten betroffenen Staaten Afrikas,
teilweise als Gäste beim Gipfel zugegen, sind gefragt: Ohne den
entschiedenen Willen der Regierungen, das Problem anzupacken,
kommt die Prävention dort nicht vom Fleck.
Weltweit
leben 42 Millionen Menschen mit dem HI-Virus, drei Viertel davon
in Afrika, wo die Aids-Medikamente nicht verfügbar sind. Die
Krankheit bedroht, weil sie vor allem Menschen im aktiven Alter
dahinrafft, die Fundamente der Gesellschaft. Weder
Kinderbetreuung noch Bildung, weder landwirtschaftlicher Ertrag
noch innere Sicherheit sind gewährleistet, wenn aus einer
Gesellschaft die Mitte wegbricht. Die Implosion eines ganzen
Kontinents hätte für die Welt dramatische Folgen.
Botschaft
über die Finanzierung der Kulturstiftung Pro Helvetia
BERN.
Der Bundesrat hat zuhanden der Eidgenössischen Räte eine
Botschaft über die Finanzierung der Tätigkeit der Schweizer
Kulturstiftung Pro Helvetia in den Jahren 2004-2007
verabschiedet. Er beantragt eine Aufstockung der in der
ablaufenden Finanzierungsperiode verfügbaren Stiftungsmittel um
7 Millionen Franken oder 5.5 Prozent auf insgesamt 137 Millionen
Franken: 121 Millionen für die Erfüllung des gesetzlichen
Mindestauftrags, 16 Millionen für eine akzentuierte Förderung
in den Bereichen Tanz, Verständigung
im Inland und kultureller Dialog mit dem Ausland. Der Bundesrat
unterstreicht damit die Bedeutung eines nachhaltigen
Kulturengagements des Bundes, weist aber darauf hin, dass die
finanzielle Situation es nicht zulässt, den im Anhang zur
Botschaft begründeten Erwartungen der Stiftung (179.5 Millionen
Franken) zu entsprechen. Die Eidgenössischen Räte werden in
der Herbst- und Wintersession 2003 über den Antrag des
Bundesrates beschliessen.
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