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3.-7. November 2003

Wahlbeteiligung leicht

gestiegen

BERN. (06.11.03) Bei den

vergangenen Nationalrats-

wahlen ist die Wahlbeteiligung

mit 45,4 Prozent erneut leicht

angestiegen (1995: 42,2%,

1999: 43,4 %). Dies geht

unter anderem aus dem

Bericht hervor, den der

Bundesrat zu Handen des

Nationalrats verabschiedet

hat. >>>

03.11.03/ •SCHWEIZ • Grosserfolg gegen den illegalen Kaviarhandel •  Abstimmungskampagne zur Revision des Mietrechts eröffnet • Wirtschaftsmission unter der Leitung von Bundesrat Joseph Deiss • •KANTONE • BE. Erfolgreiche Sicherheitssprengung bei Grindelwald • BE. Familienergänzende Kinderbetreuung •

04.11.03/ •SCHWEIZ • Neuer Bevölkerungsschutz • Landesversorgung mit neuer Strategie • Reise von Bundesrätin Calmy-Rey zum Europaratstreffen und nach Polen •  •KANTONE • BS. Initiative "Stimm- und Wahlrecht für AusländerInnen im Kanton Basel-Stadt" • BL. Teilrevision des Waffengesetzes: Grundsätzliche Zustimmung des Regierungsrates • 

05.11.03/ •SCHWEIZ • Gute Erfahrungen mit der Diplomanerkennung Schweiz-EU • Finanzkraft der Kantone neu festgelegt • Weltgipfel für die Informations- gesellschaft • Landwirtschaft: Verluste wegen Trockenheit werden ausgeglichen • Glarner Hauptüberschiebung für Welterbeliste der UNESCO vorgeschlagen • •KANTONE  • BS. Neue Wasser-Sand-Spielanlage im Kannenfeldpark •

06.11.03/ •SCHWEIZ • Wahlbeteiligung leicht gestiegen • Weko untersucht schweizerischen Markt für Teilnehmerdaten 

  •KANTONE •BS. Regelmässiges Reifen Pumpen mit Preis belohnt  • BS. Regierungsempfang im Vorfeld des UEFA-Cup-Spiels FC Basel gegen Newcastle United  • 

07.11.03/ •SCHWEIZ • Arbeitslosigkeit im Oktober 2003 • •KANTONE  • BE. Arbeitslosigkeit im Oktober 2003 • BS. Hoher Besuch aus Strassburg • AG. Beim Fahrplan 2005 mitreden • • LU. Volles Stimm- und Wahlrecht für 16-jährige 

10.-14. November 2003

Neues Privatfernsehen in der Schweiz

BERN. (12.11.03) Die U1 TV-Station (U1) kann auf Sendung gehen. Der Bundesrat hat dem Gesuch der Initianten entsprochen und dem TV-Projekt eine 10jährige Konzession für ein deutschsprachiges Programm mit nationaler Verbreitung erteilt. U1 ist als Vollprogramm geplant, bestehend aus einem täglichen Nachrichtenbulletin, Unterhaltung, Dokumentarbeiträgen, Sport, Talk- und Reality-Sendungen. Betreiberin des Senders ist die Kanal 1 TV AG aus Schlieren/ZH.  >>>

10.11.03/ •SCHWEIZ • Beziehungen mit Hongkong und Südkorea gestärkt• Wir leben auf Kosten der Zukunft • Maul- und Klauenseuche: Notfall üben • Attentat in Riad • Wir leben auf Kosten der Zukunft • Ruth Metzler trifft argentinischen Justizminister • Arbeitslosigkeit im Oktober 2003 • •KANTONE  • BS. Autobahn-Gemeinschafts- zollanlage Basel/Weil am Rhein • SG. Kein obligatorisches Finanzreferendum für das Fussballstadion St.Gallen-West • BS. Pflanzung der "WWF–Linde" vor der alten Hauptpost • FR. Das Amtliche Tagblatt ist erschienen • 

11.11.03/ •SCHWEIZ • Die Grippeimpfung wird immer populärer  • Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem türkischen Nachrichtendienst • Stahlimportmassnahmen der USA• •KANTONE • BS. Falsches E- Mail der Kantonspolizei Basel-Stadt wieder im Umlauf • BS/BL. ETH-Institut für Systembiologie in Basel • GR. Bündner Interventionsprojekt gegen häusliche Gewalt  • ZH. «GsundFit» in der Verwaltung • ZH. Positive Bilanz für «Pilotversuch Grundstufe» an der Gesamtschule Unterstrass • BS. Subventionen für acht Quartiertreffpunkte  • BS. 86 Prozent des vorgesehenen Velo- / Mofaroutennetzes sind realisiert  • UR. Vernehmlassung zur Revision des Waffengesetzes zurück • 

12.11.03/ •SCHWEIZ • Arbeitstreffen von Bundesrätin Metzler-Arnold mit dem argentinischen Justizminister Beliz • Das "Operative Working Arrangement" zwischen der Schweiz und den USA • Radio Emme erhält grösseres Versorgungsgebiet • Gesetzliche Grundlagen für Entbündelung der letzten Meile • Die Schweiz beteiligt sich an der Erhaltung des afghanischen Weltkulturerbes • Kulturgüter: Bund geht gegen Missbräuche in Zollfreilagern vor • Mittelbeschaffung für Vereine, Stiftungen und Genossenschaften wird erleichtert • Schweizer Offiziere für die Friedensförderung in Afghanistan • Schweizer Beteiligung an einem Ausbildungszentrum in Sarajevo •  • Neues Privatfernsehen in der Schweiz • Neuregelung des Vernehmlassungsrechts des Bundes • •KANTONE • ZH.  Arbeitslosenquote stagniert bei 4,7 Prozent •  SG. Vermehrte Unterstützung durch den Bund im Asylbereich gefordert •  LU. Bootshaus wird nicht unter Denkmalschutz gestellt • BS. Entsorgungssicherheit trotz eingeschränkter Leistung • SO. Erleichterte Grenzverkehr  • LU. Kommission stimmt Vermummungsverbot zu • TG. Die Thurgauer Jugend denkt die Zukunft • 

13.11.03/ •SCHWEIZ • Die Schweiz vertieft ihre Zusammenarbeit mit Spanien • Zahlreiche Projekte haben die Bevölkerung sensibilisiert Internationales Jahr des Wassers 2003 • •KANTONE • BS. Ergebnisse der Volkszählung 2000: Vier von fünf denken und sprechen in Basel Deutsch  • AI. Rehwildjagd abgeschlossen • BS. Spielzeugtausch statt Spielzeugrausch • SG.  Volksinitiative Zukunft Kanton St.Gallen • ZH. Lastenausgleich für die Stadt Zürich  • 

14.11.03/ •SCHWEIZ • Brotgetreide: Zollkontingent für die Einfuhr 2004 • Offizieller Arbeitsbesuch von Bundesrat Joseph Deiss in Paris • Bestätigung des neuen palästinensischen Kabinetts • Revision des Scheidungsrechts • •KANTONE • SH. Gemeindefinanzen und Finanzausgleich •  SO. "Lesen bewegt" – heute geht’s los • ZH. Literatur aus erster Hand  • GR. "Nein zur sprach- und bildungspolitisch verfehlten Spracheninitiative"• 

17.-21. November 2003

"Conferenza+" – Medienkonferenzen des Bundesrates live im Internet

BERN. (19.11.03) Die

Medienkonferenzen über die

wöchentlich stattfindenden

Bundesratssitzungen werden

live im Internet übertragen.

Der Bundesrat hat

versuchsweise grünes Licht für

dieses unter der Bezeichnung

"Conferenza+" laufende Projekt

gegeben. Die Neuerung trägt

zur besseren Information von

Bevölkerung und

Medienschaffenden im In- und

Ausland, von Parlament,

Kantonen, Verbänden usw.

bei. >>>

17.11.03/ •SCHWEIZ • Anschlag gegen zwei Synagogen in Istanbul • EU-Agrarrat öffnet Grenze für Schweizer Rinder • Gut Ding will Weile haben • Die Schweizer Bevölkerung zieht es weniger ins Ausland • Chronik aus dem Inneren des Europäischen Sozial Forums • •KANTONE  • BS. Anti- Repressions-Demo • BE. Landwirtschaftliche Einkommen bleiben ungenügend • SO. Schweizer Premiere - Akkreditierung der Motorfahrzeugkontrolle • AR. Arbeitslosenstatistik Oktober 2003; Trendwende?  • LU. Grossratskommission für Beitritt zur interkantonalen Umweltagentur • 

18.11.03/ •SCHWEIZ • Teilzollkontingent Kartoffelprodukte • Löhne immer flexibler • Rückübernahmeabkommen mit Spanien unterzeichnet • Abschaffung der frankierten Rückantwortcouverts • •KANTONE • ZH. Bildung schafft Mehrwert • BS. Gewinnausschüttung der IWB an die Gemeinden  • BE. Drei ausländische Unternehmen schaffen 50 neue Arbeitsplätze •

19.11.03/ •SCHWEIZ • Ausführungsbestimmungen zum Behindertengleichstellungsgesetz • Neues Gesetz zur Berufsbildung • Umsetzung des Parlamentsgesetzes in der Bundesverwaltung • "Conferenza+" – Medienkonferenzen des Bundesrates live im Internet • energieEtikette nun auch für Backöfen • Neue Rechtsgrundlagen für den ETH-Bereich • Vernehmlassung zur Exportrisikoversicherung • Militärischer Flugdienst totalrevidiert • Neues Gentechnikgesetz • Keine Übernahme von Geschäftsrisiken durch den Bund • Bundesrat verabschiedet Botschaft • Verzögerung des Gesetzes über die kollektiven Kapitalanlagen • Teilnahme der Schweiz am Treffen der Vertragsstaaten des Übereinkommens von 1980 über konventionelle Waffen • Ausserordentlich restriktives Schweizer Dispositiv gegen Korruptionsgelder • Kostendeckende Gebühren im Ausländer- und Bürgerrecht • Liechtenstein erhält Zugang zur Bevölkerungsschutz-Ausbildung des Bundes • MWST: Eliminierung der Taxe occulte in speziellen Mietverhältnissen • Bundesrat verabschiedet Verordnung über die Militärdienstpflicht • Personalpolitische Strategie und Leitsätze  • Schweizer Delegation für die 28. Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz • Veröffentlichung der Subventionen in der Staatsrechnung • Bundesgelder für Tessiner Kehrichtverbrennungsanlage • Bundesrat dehnt Konzession der TPG in Genf aus • •KANTONE • AG. Am 1. Juni 2004 beginnt die zweite Phase • AG. PET-Zentrum eröffnet • AG. Projekte der Plattform Aargau-Solothurn machen Fortschritte • AG. Konsequente Haltung der Regierung • BS. "Tag des Kindes" im Zeichen der Generationen  • LU. Einbürgerungsverfahren und die Rolle der Justiz • LU. Lottogewinnversprechen - eine Abzockerfalle • SG. Christbaum 2003 auf dem St.Galler Klosterhof gelandet •  

20.11.03/ •SCHWEIZ • Neuerliche Attentate in Istanbul • Spitalmüllverbrennung in der Slowakei • •KANTONE • BS. "Konversion – Chancen im Städtebau"  • BE. Änderungen des Polizeigesetzes gehen in die Vernehmlassung • BS. Sozialpreis des Kantons Basel-Stadt geht an Reinigungsunternehmen  • 

21.11.03/ •SCHWEIZ • Schweizer Armeefilm gewinnt 1. Preis • Die Autobahn-Vignette 2004 ist "blau-grün metallic" • •KANTONE • SO. Regere Bautätigkeit im Jahr 2002 •  BS./BL. Eisenbahnknoten Basel: regionale Schnittstelle und Tor zu Europa • AG. Grenzen überwinden – Marktpotentiale entdecken• 

24.-28. November 2003

Nationales HIV/Aidsprogramm 

BERN. (26.11.03) An seiner Wochensitzung vom 26. November 2003 hat der Bundesrat das "Nationale HIV/Aidsprogramm 2004-2008" des Bundesamts für Gesundheit gutgeheissen. Mit dem Programm wird die Strategie des Bundes im Kampf gegen die HIV/Aids-Epidemie festgelegt.  >>>

24.11.03/ •SCHWEIZ • Fleischspezialitäten: Versteigerung der Teilzollkontingente • Schliessung des Generalkonsulats der Schweiz in Johannesburg • Bilaterales Entschuldungsabkommen zugunsten der Demokratischen Republik Kongo • Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie mit vereinten Anstrengungen • •KANTONE  • BS. Basel-Stadt bekommt ein Forum für Altersfragen • BS. Elektronischer Strafvollzug als erfolgversprechende Alternative • SH. Steuerberechnung leicht gemacht • 

25.11.03/ •SCHWEIZ • 1'000 Brände zwischen Heiligabend und Dreikönigstag "Ein paar Sekunden und der Baum brannte lichterloh!" • Die Einfuhrzölle im Brennpunkt • Schliessung des Generalkonsulats der Schweiz in Johannesburg • Zögerliche Erholung der Nachfrage im Schweizer Tourismus • •KANTONE • ZH. Früh- und hoch-mittelalterliche Vorgängerkirchen und ein mysteriöses Grab zutage • BS 720'000 Franken für Entwicklungszusammenarbeit bewilligt  • BL. Ökologischer Ausgleich: Nachhaltigkeit für die Natur  • LU. Sanierung des Felssturzgebietes - Strasse bleibt gesperrt • BS. Waldentwicklungsplan Basel-Stadt - Umsetzung kann beginnen  •

26.11.03/ •SCHWEIZ • Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung der Agrarpolitik 2007 • Nationales HIV/Aidsprogramm • Verordnung über die ausserdienstliche Tätigkeit in den militärischen Gesellschaften und Dachverbänden • Förderung der Beherbergungswirtschaft • Berufliche Vorsorge: Bundesrat prüft Optimierung der Aufsicht • Einheitliches Erscheinungsbild für die Bundesverwaltung • BZ Bank AG - Kein Anlass zur Gewährsprüfung im Fall Martin Ebner • Einsatz militärischer Mittel für zivile und ausserdienstliche Tätigkeiten • Zusatzmassnahmen zum Entlastungsprogramm im Umfang von 2,5 Milliarden • Das Forschungsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union • Internationale Transporte mit ausländischen Fahrzeugen bewilligungspflichtig • Kinderzulagen in der Landwirtschaft werden erhöht • Anwendung des neuen Lohnsystems in der Bundesverwaltung • MWST: Geltungsbereich des Beherbergungs-Sondersatzes verlängert • Mehrwertsteuer: Effektenhändler mit Banken und Sparkassen gleichstellen • Keine unrealistische Reduktion der Personalausgaben in der Bundesverwaltung • Vorgaben für die Post zum flächendeckenden Poststellennetz • Bund übernimmt Regelung der Kantone • Der Bundesrat trifft den Präsidenten der Generaldirektion der SNB • Schutz der Versicherten: Vorschriften über die Solvabilitätsmarge werden angepasst • Gesamtpaket für mehr Strassensicherheit tritt ab 2005 in Kraft • Erhebung eines "Treibstofffrankens für den öffentlichen Verkehr" abgelehnt • Ausserkurssetzung von Umlaufmünzen • UNO-Konvention gegen Korruption • Verordnung über die vordienstliche Ausbildung totalrevidiert • Neue Verordnung über die Organisation der Armee • Weltgipfel über die Informationsgesellschaft • Wohnraumförderungsgesetz verabschiedet • Neuer Zoll-Kreisdirektor gewählt • •KANTONE •  BL. Präventive und repressive Massnahmen im Bereich Jugenddelinquenz • ZH. Mehrere Grabhügel der frühen Eisenzeit in Birmensdorf • AG. magica – eine sinnliche, magische Leuchte • AG. Erfolgreicher Pilotkurs für Regionale Führungsorgane • ZH. Kantonsarchäologie legt im Dorfkern ein römisches Bad frei • AG. Einweihung 10 kW-Photovoltaik-Anlage an der FHA in Windisch • BE. Sonntagsverkäufe im Kanton Bern • AG. Projektgenehmigung ist nicht abgelaufen • BL. Nordwestschweiz - Zahlen, Daten, Fakten / Ausgabe 2003 • AG. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung • BL. Stufenlehrplan Sekundarstufe I • BE. Begleitgruppe sucht Lösungen für die Verkehrsbewältigung • BE. Wandmalereien und Fassaden 

27.11.03/ •SCHWEIZ • Treffen der Verteidigungsminister des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates • Inserat "Steuergelder für Koran-Schulen" - eine Lüge? • EU-Käsekontingente • Explosion der Medikamentenkosten: Kein Mengenproblem • •KANTONE • AR. Alternativen zum Auto sollen attraktiver werden  • ZH. Der Regierungsrat lehnt die Volksinitiative «Atomfragen vors Volk» ab • BS. Basler Museumsnacht - die Vierte  • BS. Eröffnung Union vom 28. und 29. November 2003 • BE. Zyliss: Sicherung der Arbeitsplätze in Lyss •

28.11.03/ •SCHWEIZ • Flüchtlingshelfer werden rehabilitiert • Neuer Verband für betriebliche Gesundheitsförderung • Leicht tieferes Preisniveau • Positive Anzeichen auf dem Wohnungsmarkt •  •KANTONE • Entspannung in der akutpsychiatrischen Versorgung • Gesetzesänderung zur Sicherung des Service public in der Stromversorgung geplant • AR. Verteilung der Sport-Toto-Gelder  • BE. Regierung setzt Empfehlungen des Wirtschaftsrates zielstrebig um •