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VBZ
beschaffen definitiv 74 Cobras
ZÜRICH.
Der Verkehrsrat des Kantons Zürich hat den
Gesamtbedarf von insgesamt 74 Cobra-Trams bestätigt. Die
Fahrzeuge werden mit einer Klimatisierung ausgerüstet.
Diesen
Sommer haben Stadtrat und Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) die Öffentlichkeit bereits darüber orientiert, dass die Cobra aus ihrer Sicht
die richtigeWahl für die neue Tram-Generation in der Stadt Zürich
ist. An seiner Sitzung vom 11. September 2003 hat sich der
Verkehrsrat des Kantons Zürich dieser Meinung angeschlossen und für
die definitive Bestellung von insgesamt 74 Einheiten grünes Licht
gegeben. Diese Beschaffung wird es
ermöglichen, alle „Mirages“ und die noch älteren
Tramtypen zu ersetzen. Zudem wird es die Stückzahl von 74
zumindest theoretisch erlauben, zusammen mit den zu „Sänften“
umgebauten Fahrzeugen des Typs 2000 auf praktisch allen Linien bei
jedem zweiten Kurs ein behindertenfreundliches Niederflurfahrzeug
einzusetzen.
Neben
den sechs bereits im Einsatz stehenden Fahrzeugen wird ab ungefähr
Mitte 2005 die Auslieferung der weiteren Fahrzeuge erfolgen. Für
spätere, noch nicht definitiv bewilligte Netzerweiterungen werden
die VBZ mit dem Lieferkonsortium weitere Optionen vereinbaren. Der
Verkehrsrat hat sich ferner dafür ausgesprochen, dass die ganze
Cobra-Flotte mit einer
Klimatisierung ausgerüstet werden soll – dies nachdem
sich die Klimatisierung eines Fahrzeuges der Nullserie in einem
halbjährigen Versuchsbetrieb bewährt hat.
In
den kommenden Monaten wird die Stadt Zürich Details der
Auslieferung zusammen mit dem Lieferkonsortium klären. Es geht
dabei beispielsweise um die mögliche Erhöhung der Lieferkadenz,
die es erlauben würde, den Rückstand gegenüber dem ursprünglichen
Terminplan aufzuholen. Die bisherigen Planungen sehen
Auslieferungen bis ins Jahr 2010 vor.
Kunstszene
Zürich 2003
ZÜRICH.
Das Präsidialdepartement organisiert
dieses Jahr turnusgemäss die Ausstellung "Kunstszene Zürich"
Diese findet vom 19. Dezember 2003 bis 4. Januar 2004 im
Toni-Areal in Zürich statt und ist unjuriert.
Zur
Teilnahme berechtigt sind bildende Künstlerinnen und Künstler,
die seit dem 1.
Januar 2002 ihren Wohn- und Steuersitz in der Stadt Zürich haben.
Mit der Anmeldung ist ein schriftlicher Wohnsitznachweis
einzureichen. Die Teilnehmerzahl
ist beschränkt.
Brand
in der KVA
WINTERTHUR.
Bei einem Brand in der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) in
Winterthur kam es am Donnerstagmorgen (11.09.2003) zu einem
Sachschaden von mindestens 100'000 Franken. Personen wurden keine
verletzt, jedoch musste sich ein Polizist mit Verdacht auf
Rauchvergiftung zur Kontrolle ins Spital begeben. Für die Umwelt
bestand zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr - es kam zu keinerlei
Emissionen von Schadstoffen.
Arbeitslosigkeit
erneut leicht angestiegen
WINTERTHUR.
Ende August 2003 waren in Winterthur 2891 Personen als arbeitslos
gemeldet. Dies sind 76 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote
erhöhte sich um 0,1 auf 5,7 Prozent.
Auch
im August 2003 ist am Arbeitsmarkt keine Entspannung eingetreten.
Dies trotz einer Abnahme der Zahl der Stellensuchenden und weniger
Neuanmeldungen im Vergleich zum Vormonat. Im gleichen Zeitraum
sind auch die Arbeitslosenquoten des Kantons und der Stadt Zürich
je um 0,1 Prozentpunkt angestiegen.
Arbeit
am Polizeigesetz wird aufgenommen
ZÜRICH.
Der Zürcher Regierungsrat hat dem Konzept der Direktion für
Soziales und Sicherheit für ein materielles Polizeigesetz
zugestimmt. Die Direktion für Soziales und Sicherheit wird für
die Erarbeitung des Gesetzes eine Expertengruppe einsetzen. Diese
Expertengruppe wird beauftragt, einen Entwurf auszuarbeiten, der
im Laufe dieser Legislatur in eine breite Vernehmlassung gegeben
werden kann.
Vorläufiges
Fangverbot für Äschen im Rhein
FRAUENFELD.
Das grosse Fischsterben im vergangenen August hat den Äschenbestand
im Kanton Thurgau weitgehend
zerstört. Überlebt haben Jungfische des Jahrgangs 2003 sowie ältere
Exemplare an geschützten Standorten. Diese Tiere sind für den
Wiederaufbau des Bestandes wichtig.
Auf
Empfehlung der Fachkommission zur Rettung der Rheinäsche, welcher
Vertreter des Kantonalen Fischereiverbandes Schaffhausen, der Bürgergemeinde
Diessenhofen, Fischereipächter und die Fischereiaufseher der
Kantone Thurgau und Schaffhausen angehören, haben die
Fischereiverwaltungen der Kantone Thurgau und Schaffhausen als
Sofortmassnahme für den Wiederaufbau der Äschenpopulation ein
einstweiliges Fangverbot (Verlängerung der Schonzeit) vom 01.
Oktober 2003 bis 31. Januar 2004 angeordnet. Die ab Februar 2004
geltende gesetzliche Schonzeit eingerechnet, bleiben die Äschen
im Rhein bis Ende April 2004 vorderhand völlig geschützt. Im
Hinblick auf ein flächendeckendes Fangverbot bestehen Kontakte zu
den zuständigen Stellen in Deutschland und im Kanton Zürich. Die
getroffene Massnahme entspricht dem Auftrag der eidgenössischen
Fischereiverordnung, welche die Kantone in Art. 1 dazu
verpflichtet, die Schonzeiten zu verlängern, wenn dies zur
Wahrung der nachhaltigen Nutzung einheimischer Fischbestände
notwendig ist. Nach einer Lageanalyse im März 2004 soll
entschieden werden, ob das Fangverbot ab Mai 2004 wieder gelockert
werden kann.
Forum
für Jugendfragen am Ende - Grundidee lebt weiter
SCHWYZ.
Der Regierungsrat des Kantons Schwyz will trotz Auflösung des
Jugendparlamentes die Anliegen der Jugendlichen weiterhin
institutionell unterstützen. Ab 1. Januar 2004 ist das
Departement des Innern für diesen Bereich zuständig.
Auf
Anregung des kantonalen Jugendparlamentes hat der Regierungsrat
Ende 1999 das „Forum für Jugendfragen“ ins Leben gerufen.
Dieses Gremium, dem fünf Jugendliche, vier Kantonsräte und eine
Vertretung des Erziehungsdepartementes angehören, erhielt den
Auftrag, Jugendanliegen aufzugreifen, die in keiner andern
Institution des Kantons wahrgenommen und betreut werden. Nachdem
sich das kantonale Jugendparlament im November 2002 aufgelöst
hat, fehlt dem „Forum für Jugendfragen“ die Legitimation für
seine Arbeit, zumal die Jugendlichen jeweils vom Jugendparlament
in das Forum delegiert worden sind.
Kultursekretariat
und Kunstausstellung
SCHWYZ.
Der Schwyzer Regierungsrat unterstützt auf Antrag der
Kulturkommission aus Mitteln des Kulturfonds zwei bedeutende
Projekte: Die Schaffung eines kantonalen Kultursekretariates sowie
die Präsentation der kantonalen Kunstsammlung in Küssnacht, Pfäffikon
und Schwyz.
Der
Verein SchwyzKultur+, die Nachfolgeorganisation der
Kulturgesellschaft des Kantons Schwyz, hat sich zum Ziel gesetzt,
auf privater Basis ein Vereins- und Kultursekretariat
einzurichten. Gleichzeitig hat sich der neue Kulturverein bereit
erklärt, erstmals die Kunstsammlung des Kantons an drei
Ausstellungen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
Verwaltungsgerichtsentscheid
bringt Meliorations-Projekte ins Wanken
CHUR.
Der Kanton Graubünden hat beim Bundesgericht Beschwerde
eingereicht gegen
zwei Urteile des Bündner Verwaltungsgerichts. Dieses hatte - in
Abkehr seiner bisherigen Praxis - zwei Rekurse gegen die
Kulturlandverminderungsabgabe gutgeheissen. Die Regierung
wehrt sich gegen die
Ansicht, die Kulturlandverminderungsabgabe widerspreche
Bundesrecht.
Wird
Kulturland zweckentfremdet, wird darauf eine dreiprozentige
Kulturlandverminderungsabgabe erhoben. So sieht es die
heutige Regelung in
Art. 50bis Meliorationsgesetz vor. Die Abgaben von heute rund vier
Millionen Franken jährlich gehen in den Meliorationsfonds.
Daraus werden insbesondere
schwer finanzierbare Meliorationen und einfache Werke
mitfinanziert. Für den Bau von Verbindungsstrassen in
Regionen, in denen die
Landwirtschaft wirtschaftlich gesehen eine wesentliche Rolle
spielt, werden unter
bestimmten Voraussetzungen ebenfalls Mittel aus dem
Meliorationsfonds zur Verfügung gestellt. Damit wird ein
wesentlicher Teil an
die Erschliessung und Bewirtschaftung von Kulturland aus diesem
Fonds geleistet (u.a. mit Wegbauten, Wasserversorgungen,
Milchsammelstellen, Stallbauten, Alpverbesserungen und
Verbindungsstrassen) - als Kompensation für das verlorene
Kulturland.
Handbuch
Asyl" - ein Nachschlagewerk für die Gemeinden
SOLOTHURN.
In diesen Tagen verschickt das Amt für Gemeinden und soziale
Sicherheit das neue "Handbuch Asyl" an alle
Einwohnergemeinden. Das Handbuch soll vor allem den Betreuern im
Asylbereich als umfassendes Nachschlagewerk dienen. Es gibt so
weit als möglich Antworten auf die Fragen, die sich in der Praxis
stellen. Es ist vorerst in Papierform erhältlich. Ab November
wird es zudem im Internet publiziert.
Sicherheit
und Lärmschutz entlang der Kantonsstrasse KH4
STANS.
Von der Nidwaldner Kantonspolizei werden in Ennetbürgen in der
Zeit vom 10. September bis zirka 8. Oktober 2003 automatische
Geschwindigkeitsmessungen zwischen Herdern und Hirsacher / Aumühlestrasse
durchgeführt. Diese haben zum Ziel, die effektiv gefahrenen
Geschwindigkeiten zu erfassen, um neben den lärmtechnischen
Auswirkungen des Verkehrs auch die sicherheitstechnischen Aspekte
mit berücksichtigen zu können. Diese Messungen bilden
Entscheidungsgrundlagen für die lärmtechnische Sanierung im
Bereich der Kantonsstrasse KH 4 in Ennetbürgen.
Voranschlag
2004: Keine wesentlichen Änderungen gegenüber 2003
SOLOTHURN.
Der Regierungsrat hat das Budget für das Jahr 2004 vorgestellt.
Das operative Defizit beträgt 13,1 Mio. Franken, der
Selbstfinanzierungrad 86%. Die Nettoverschuldung steigt um 11,8
Mio. Franken an und erreicht per Ende 2004 voraussichtlich den
Wert von 1'085 Mio. oder 4‘360 Franken pro Einwohner. Der sich
seit 1999 abzeichnende Trend zu kleineren Defiziten und zu einer
geringeren Mehrverschuldung hält damit an. Ein Abbau der
bestehenden Schulden ist aber nicht in Sicht.
Kaserne
Basel vor Konkurs
Das
Ressort Kultur beantragt die Überprüfung durch die
Finanzkontrolle und erarbeitet mit der Kaserne einen Überbrückungsplan
bis Ende 2003. Beide Kulturabteilungen (BS und BL) setzen sich für
den Fortbestand dieser wichtigen Kulturinstitution ein. Mit dem Überbrückungsplan
sollen die Voraussetzungen für eine nachhaltige Sanierung der
Kaserne geschaffen werden.
BASEL.
Vom Vorstand der Kaserne Basel wurden die beiden
Subventionsgeber, das Ressort Kultur des Erziehungsdepartements
Basel-Stadt, sowie die Abteilung Kulturelles der Bildungs-,
Kultur- und Sportdirektion Basel-Landschaft, Ende August 2003 mündlich,
am 3. September 2003 schriftlich darüber orientiert, dass der
Verein Kaserne per Ende September 2003 zahlungsunfähig ist. Die
aktuelle Verschuldung beträgt rund CHF 200'000.-, die durch
Personal- Betriebs- und Produktionskosten auflaufende Verschuldung
bis Jahresende würde sich auf weitere CHF 600'000.- belaufen. Das
bedeutet, dass neben der zunehmenden Verschuldung die ordentlichen
Subventionen sowie namhafte Zusatzbeiträge der beiden Kantone,
vom ehemaligen Leiter der Kaserne, Eric Bart, noch vor
Spielzeitbeginn 03/04 ausgegeben worden sind, was klar auf eine
ungenügende Sorgfalt der Geschäftsführung hinweist.
Das
Erziehungsdepartement beantragt dem Regierungsrat, die
Finanzkontrolle Basel-Stadt mit der Überprüfung der Bilanz, der
Geschäftsführung, der Entstehung der aktuellen Situation, sowie
der Verantwortlichkeiten des ehemaligen Leiters Eric Bart, des
Vorstands des Vereins Kaserne und des Ressorts Kultur zu
beauftragen.
Für
die Vermeidung des Konkurses der Kaserne steht wenig Zeit zur Verfügung,
und es sind grösste Anstrengungen aller Beteiligten erforderlich.
Unter der Voraussetzung einer substantiellen Eigenleistung der
Kaserne sind die Kulturabteilungen Basel-Stadt und
Basel-Landschaft bereit, sich in einem durch die finanziellen
Rahmenbedingungen beschränktem Masse an einem Überbrückungsplan
bis Ende 2003 zu beteiligen. In erster Linie geht es dabei um die
Erfüllung der eingegangenen künstlerischen und programmlichen
Verpflichtungen, sowie die Vermeidung der äusserst harten
Konsequenzen eines Konkurses für die Mitarbeitenden der Kaserne.
Die
beiden Kulturabteilungen sind überzeugt, dass der neue
interimistische Leiter der Kaserne, Urs Schaub, und das Team der
Kaserne zusammen mit dem Verein, inhaltlich und künstlerisch auf
sehr gutem Wege sind. Gerade auch deshalb bedauern wir es
ausserordentlich, dass gerade jetzt, in diesem vielversprechenden
Neuanfang, in der Vergangenheit gemachte Fehler die Kaserne in
ihrer Existenz akut bedrohen. Die Kaserne ist ein wichtiges
Kulturangebot für Basel und die ganze Region. Beide
Kulturabteilungen bekennen sich klar zur Kaserne, zu einem neuen
Subventionsvertrag ab 2004 und dem Abschluss der Umbau- und
Renovationsarbeiten. Voraussetzung für eine sorgfältige
Zukunftsplanung ist aber das Zustandekommen des Überbrückungsplanes
für den Rest des Jahres, der bis zum 25. September 2003
feststehen muss.
Ivo
Bachmann wird neuer Chefredaktor der BaZ
BASEL.
Ivo Bachmann wird neuer Chefredaktor der Basler Zeitung. Bachmann,
der seine Stelle am 1. Januar 2004 antritt, folgt Hans-Peter
Platz, der seit 1983 die redaktionellen Geschicke der Zeitung
leitete. Ivo Bachmann war von 1996 bis 2002 Chefredaktor des
Beobachters, ehe er bei Ringier in der Geschäftsleitung des
Konzernbereiches Zeitschriften verschiedene Projekte betreute.
Feuerentfachungsverbot
aufgehoben
BASEL.
Die momentanen Niederschläge haben das Waldbrandrisiko
verringert. Das Feuerentfachungsverbot wird aufgehoben. Es ist
allerdings weiterhin Vorsicht im Umgang mit Feuer im Wald geboten.
Bei
Handtaschenraub CHF 80,000.- erbeutet
BASEL.
Am Donnerstag, 11.9.03, ca. 1115 Uhr, hob eine 38-jährige
Frau bei der Migrosbank im Claramarkt an der Greifengasse CHF
80,000.- ab. Etwa um 1130 Uhr wollte die Frau bei der
BVB-Haltestelle «Rheingasse» (Fahrtrichtung Grossbasel) ins Tram
einsteigen, als ihr in dem Moment, als sie bereits den Fuss auf
dem Trittbrett hatte, von einem unbekannten Täter die Handtasche
mit dem Bargeld geraubt wurde. Der Täter riss dermassen gewaltsam
an der Tasche, dass das Opfer rückwärts aus dem Tram fiel und zu
Boden stürzte. Nach der Tat flüchtete der Räuber mit dem
Diebesgut in Richtung Utengasse und wurde aus den Augen verloren.
Aufgrund
des Tatvorgehens ist davon auszugehen, dass der Täter sein Opfer
bereits beim Geldbezug beobachtet und bis zur Tramhaltestelle
verfolgt haben dürfte.
Tag
der Kleinkunst in Thun
BIEL.
Kleinkunst ist ein Markenzeichen Thuns - nicht nur an der jährlichen
nationalen Kleinkunstbörse Ende April, sondern dieses Jahr auch
am kommenden Samstag, 13. September. Von vormittags 10.30 Uhr bis
nach Mitternacht wird die Thuner Innenstadt zu einer grossen Bühne
für Musik, Cabaret und Theater aller Art. Von Emil Steinberger
bis zum Tinu Heiniger Trio, vom "Liedernarr" Peter
Sarbach bis zur Salonmusik der Musikschule, von Gauklern bis zu
Rock, Pop und schrägem Cabaret steht für jeden Geschmack etwas
auf dem Programm. Tagsüber auf Plätzen im Freien und abends in
der "Alten Öle", im "Freienhof-"- und im
"Beaurivage"-Saal. Nach dem Motto: "näher
dran!"
Sonderbestimmungen
wegen Trockenheit werden aufgehoben
BERN.
Für die Wasserentnahme zur Bewässerung landwirtschaftlicher
Nutzflächen gelten ab nächsten Dienstag, 16. September 2003,
wieder die üblichen gesetzlichen Bestimmungen. Das hat das
Wasser- und Energiewirtschaftsamt (WEA) des Kantons Bern
entschieden. Damit sind die Sonderbestimmungen aufgehoben, die
wegen der anhaltenden Trockenheit im Sommer dieses Jahres
beschlossen werden mussten.
«In
die Stadt ohne mein Auto!»
BIEL.
Die Stadt Biel beteiligt sich am Internationalen Aktionstag «In
die Stadt ohne mein Auto!». Der Aktionstag hat zum Ziel die Bevölkerung
über alternative Lösungen für den alltäglichen Verkehr zu
informieren und zu sensibilisieren. Der Zentralplatz ist am
Montag, 22. September 2003 von 10.00 bis 18.00 Uhr für diesen
Aktionstag reserviert. Der Tag wird von der Stadt Biel und
privaten Partnern organisiert und unterstützt.
Die
Bevölkerungsbewegung im August 2003
BERN.
Ende August 2003 betrug die Einwohnerzahl der Stadt Bern 127
244 Personen. Darunter waren
26 981 Personen oder 21.2 % ausländischer Nationalität.
Die Statistikdienste ermittelten für den Berichtsmonat
gleichviele Geburten wie Todesfälle und einen Mehrzuzug von 35
Personen, was einen Bevölkerungszuwachs von 35 Personen ergibt.
Ende
August 2002 betrug die Einwohnerzahl der Stadt Bern 127 258
Personen, darunter 27 232 Bewohnerinnen und Bewohner ausländischer
Nationalität. Damit beläuft sich der Bevölkerungsrückgang in
den letzten 12 Monaten auf 14 Personen (Schweizerinnen und
Schweizer +237
Personen, Ausländerinnen und Ausländer –251Personen).
Verkehrsraum
Herisau an der HEMA
HERISAU.
Baudirektion und Tiefbauamt starten mit dem Mobilitätsmanagement.
Das Projekt aus den Ypsilon-Massnahmen strebt eine sinnvolle
Mobilität mit weniger Autokilometern an. Sich in Herisau vermehrt
mit dem öffentlichen Verkehr, dem Velo oder zu Fuss zu bewegen,
erhöht die Lebensqualität im Dorf, vermindert den hausgemachten
Verkehr und trägt zur Verbesserung der Luftqualität bei.
Anti
WTO-Kundgebung verlief ruhig
BERN.
Die Anti WTO-Kundgebung von Donnerstag Abend auf dem unteren
Waisenhausplatz verlief aus polizeilicher Sicht ruhig und im
Rahmen der Bewilligung. An der Demonstration, zu der die Anti
WTO-Koordination Bern aufgerufen hatte, beteiligten sich ca. 300
Personen.
Archäologische
Testgrabung auf der Axalp
BERN.
Dendrochronologische Untersuchungen zweier Melkhütten auf der Alp
„Litschentellti“ auf Axalp ob Brienz haben gezeigt, dass die
beiden Hütten 1501 resp. 1519 gebaut wurden. Jetzt wurden bei
Testgrabungen durch den Archäologischen Dienst des Kantons Bern
in unmittelbarer Nachbarschaft – erstmals im Kanton Bern
- Spuren der ins Hochmittelalter zurückreichenden
Pferchwirtschaft entdeckt.
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