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Zahlreiche
Beanstandungen
BERN.
im Rahmen einer koordinierten Europäischen
Schwerverkehrskontrolle hat die Kantonspolizei Bern letzte Woche
insgesamt 32 Fahrzeuge kontrolliert, darunter 9 ausländische. Die
Kontrollen, an denen 17 Mitarbeiter beteiligt waren, fanden am
Dienstag auf der Autobahn A16 im Berner Jura und am Donnerstag auf
der Autobahn A1 zwischen den Anschlüssen Schönbühl und
Kirchberg während insgesamt fünfeinhalb Stunden statt. Dabei
wurden im wesentlichen folgende Verstösse festgestellt und
geahndet: 6 technische Beanstandungen, fünf Fahrzeuge mit Übergewicht,
4 ungenügende Ladungssicherungen, drei Verstösse gegen die
Arbeits- und Ruhezeitverordnung, zwei unkorrekte Dokumente, ein
Verstoss gegen die Gefahrengutbestimmungen und eine Manipulation
am Tachograph.
Die
Alte Kaserne ist im Netz
WINTERTHUR.
Das Kulturzentrum Alte Kaserne ist neu mit eigener Website im
Internet zu finden. Wer www.altekaserne.ch eingibt, sieht als
erstes eine Plakatsäule. Diese existiert tatsächlich und steht
vor dem Kulturzentrum mit Informationen über die Alte Kaserne und
Veranstaltungen in Winterthur. In Anlehnung an diese Plakatsäule
hat der Comiczeichner und Illustrator Alex Macartney eine
farbenfrohe Version für den Webauftritt der Alten Kaserne
kreiert.
Ungereimtheiten
in der Kontoführung
ZUG.
Im Rahmen von Routineprüfungen hat die kantonale Finanzkontrolle
des Kantons Zug in einer Abteilung der Baudirektion
Ungereimtheiten in der Kontoführung festgestellt. Detaillierte
Abklärungen haben schliesslich ergeben, dass vermutlich ein
Betrag von mehr als Fr. 350'000.- veruntreut worden ist. Der
Kanton Zug hat daraufhin Anzeige erstattet. Am vergangenen Freitag
konnte die Zuger Polizei den mutmasslichen Verursacher, einen
kantonalen Angestellten, festnehmen. Er ist teilweise geständig,
worauf er fristlos entlassen wurde. Ein Teil der veruntreuten
Summe konnte sichergestellt werden. Das Motiv der Veruntreuung ist
noch unbekannt.
Die
neue Sankt-Galler Geschichte 2003 - ein vielfältiges Werk in neun
Bänden
ST.
GALLEN. Die neue Kantonsgeschichte weckt offensichtlich
Erwartungen. Bis Mitte September gingen bereits gegen 1100
Vorbestellungen aus allen Kantonsteilen ein, ja sogar aus Übersee.
Nun liegt das neunbändige Werk vor. Am Montag, 22. September
2003, ist die "Sankt-Galler Geschichte 2003" den
Mitgliedern der Regierung und des Kantonsrates im Pfalzkeller präsentiert
worden.
Im
Jahr 1994 hatte das Parlament einem Kreditantrag der Regierung von
vier Millionen Franken zu Lasten des Lotteriefonds zugestimmt, um
im Hinblick auf das 200-Jahr-Jubiläum des Kantons im Jahr 2003
ein neues Geschichtswerk zu schaffen. Grundlage war ein Konzept
einer Kommission von Historikerinnen und Historikern für ein Werk
mit einem vielfältigen Spektrum von Themen und Sichtweisen,
namentlich aus den Bereichen Politik, Gesellschaft, Wirtschaft,
Alltag, Religion und Kultur. Ein besonderes Augenmerk sollte dabei
den regionalen Eigenheiten und st.gallischen Sonderentwicklungen,
den Lebensweisen aller sozialen Schichten und der Berücksichtigung
beider Geschlechter geschenkt werden. Das Konzept sah sodann ein
Schwergewicht in der Darstellung der neueren und neuesten
Geschichte ab der Gründung des Kantons vor, einer Zeit, in
welcher sich alle Lebensbereiche sowohl des Einzelnen wie der
Familien unter dem Einfluss der wirtschaftlichen und politischen
Entwicklung nachhaltig verändert haben. Von den acht Textbänden
betreffen deshalb allein vier die knapp 200 Jahre von 1803 bis
2000.
Hess
gewählt
SARNEN.
Der Regierungsrat Obwaldens hat auf Grund der gesetzlichen
Bestimmungen und des fristgerecht eingereichten Wahlvorschlags Dr.
Hans Hess, Sarnen, als Ständerat für die Amtsdauer 2003 bis 2007
als in stiller Wahl gewählt erklärt.
"Wetten,
dass...?" kommt wieder nach Basel
BASEL.
Basel hat es geschafft, wieder den Zuschlag als Austragungsort der
beliebten Unterhaltungs-Show "Wetten, dass...?" zu
erhalten. Thomas Gottschalk wird seine Gäste am 27. März 2004 in
der St. Jakobshalle Basel begrüssen. Intensive Akquisitions-Bemühungen
des Stadtmarketing Basel und der St. Jakobshalle führten zu
diesem positiven Entscheid zugunsten Basels.
Steuerungsgesetz
legt die Basis zur Einführung der Wirkungsorientierten
Verwaltungsführung
Der
Basler Regierungsrat legt dem Grossen Rat den Entwurf zu einem
Gesetz zur Stärkung der Staatsleitung und zur staatsweiten Einführung
der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung (Steuerungsgesetz)
vor. Das Budget und verschiedene parlamentarische Instrumente wie
z.B. das Budgetpostulat werden den Erfordernissen einer modernen
Staatsführung angepasst. Die Aufteilung der Kompetenzen zwischen
Volk, Legislative und Exekutive bleibt unverändert.
BASEL.
Die Parlamentsvorlage (Ratschlag) zum Steuerungsgesetz
beschreibt, wie die Staatsleitung im Kanton Basel-Stadt durch
Regierung und Parlament sowie die Verwaltungsführung durch den
Regierungsrat künftig wirkungsorientierter und weitsichtiger
funktionieren soll. Die Aufteilung der Kompetenzen zwischen Volk,
Gesetzgebender und Ausführender Behörde bleibt unverändert.
Gesetzgebung, Budgethoheit und Oberaufsicht werden auch in Zukunft
beim Grossen Rat liegen. Der Regierungsrat bleibt als oberste
leitende und vollziehende Behörde zuständig für Planung ,
Umsetzung und konkrete Leistungserbringung.
Die
wichtigsten Neuerungen
Budget:
Das Budget enthält an Stelle der detaillierten Kostenarten für
110 Dienststellen neu die Globalbudgets für rund 140
Produktgruppen mit Informationen über Wirkungen, Leistungen (je
samt Zielen) und Kosten (aufgaben- statt organisationsbezogene
Gliederung; breitere Information auch zu den Inhalten statt
Detailinformation zu den Finanzen).
Beschlussgrössen:
Der Grosse Rat beschliesst im Budget jährlich den Kostensaldo
sowie die angestrebten Wirkungen je Produktgruppe.
Budgetpostulat:
Die Stellungnahme des Regierungsrates zu einem in der
Budgetdebatte eingereichten Budgetpostulat wird beschleunigt, so
dass der Grosse Rat bereits im April darüber beschliessen kann
(heute erst im Juni). Der Ablauf für Budgetverbesserungen ist
gleich wie für Budgetverschlechterungen.
Vorgezogenes
Budgetpostulat (bisher "Planungsauftrag zu einem künftigen
Budget"): Das Instrument erhält einen aussagekräftigeren
Namen und wird wirksam in den Budgetprozess eingepasst. Der
Regierungsrat berichtet dazu mit der Vorlage des Budgets.
Antragsrecht
der Kommissionen: Alle Oberaufsichts- und Sachkommissionen des
Grossen Rates sollen zu den ihnen zugeteilten Produktgruppen
Budgetanträge einreichen können, die in der Budgetdebatte im
Dezember behandelt werden (bisher nur Finanzkommission).
Jahresbericht:
Die heutige Rechnung wird mit dem Verwaltungsbericht zum
Jahresbericht verschmolzen. Dieser legt Rechenschaft ab über die
Erreichung der Ziele im Budget zu Wirkungen, Leistungen und
Kosten.
Wirkungsorientierte
Ausrichtung mit angepassten Steuerungsinstrumenten
Der
vorliegende Ratschlag beschäftigt sich v.a. mit Fragen der
Staatsleitung (Ebene Parlament und Regierungsrat); daneben sind
auch einige Aspekte der Verwaltungsführung geregelt (Ebene
Exekutive). Jedes Gemeinwesen, das eine zeitgemässe Steuerung wünscht,
muss für sich selber definieren, wie sein Steuerungssystem (oder
Managementsystem) ausgestaltet sein soll. Deshalb ist der
vorliegende Gesetzesentwurf auch im Dialog des Regierungsrates mit
parlamentarischen Gremien, zuletzt der Reformkommission II des
Grossen Rates, entwickelt worden.
Im
Kanton Basel-Stadt besteht die Reform im Wesentlichen aus zwei
Teilen: Aus einer verstärkten Wirkungsorientierung und einer
Modifikation der bisher angewandten Steuerungsinstrumente:
Ein
Hauptaspekt der Reform ist die Ausrichtung der gesamten Kantonalen
Verwaltung auf die gesellschaftlich erwünschten Wirkungen.
Deshalb wird New Public Management meist mit
"Wirkungsorientierter Verwaltungsführung" übersetzt.
Bei jeder staatlichen Dienstleistung ist vermehrt und genauer zu
überlegen, welche Wirkung damit bei der Bevölkerung erzielt
werden soll, mit welchen Leistungen diese Wirkung erzielt werden
kann und welche Kosten dadurch entstehen. Dadurch können auch die
staatlichen Leistungen weiter verbessert werden.
Damit
Parlament und Regierung den Staat weitsichtig und stufengerecht
leiten können, muss die Information und die Transparenz erhöht
werden. Zudem müssen die politischen Steuerungsinstrumente den
neuen Anforderungen angepasst werden. Dies betrifft insbesondere
das Budget (siehe oben unter wichtigste Neuerungen) und die
parlamentarischen Instrumente. So wird der Grosse Rat nicht mehr
versuchen müssen, über Einzelposten, die oft nur Mittel zum
Zweck sind, Einfluss auf die Verwaltungsaufgaben zu nehmen. Künftig
wird er über sogenannte Produktgruppenbudgets steuern. Neu sind
die Wirkungen dieser Produktgruppen definiert und für das
Parlament einseh- und veränderbar. Für den Regierungsrat bzw.
die Verwaltung erhöht diese globalere Art der Steuerung die
Anpassungsfähigkeit bei der Verwendung der finanziellen Mittel.
Auf
der betrieblichen Ebene ist der Regierungsrat für die Einführung
der Steuerungsinstrumente zuständig. Verschiedene betriebliche
Steuerungsinstrumente hat er auch bereits eingeführt: In der
ganzen Verwaltung wurden Produkte definiert und die Kostenrechnung
aufgebaut. Auf dieser Grundlage können die Departemente nun jedes
Jahr mit allen Dienststellen sogenannte Leistungsvereinbarungen
abschliessen, in denen die Leistungen umschrieben und mit Zielen
versehen werden.
Gesetzlich
geregelt werden müssen jedoch die Instrumente auf der politischen
Ebene. Hauptgegenstand dieser Vorlage bilden deshalb die
politischen Steuerungsinstrumente des Grossen Rates und die
Abgrenzung der Kompetenzen zwischen Grossem Rat und Regierungsrat.
Bessere
staatliche Leistungen
NPM
bedeutet nicht mehr oder weniger Staat und ist auch nicht ein
Sparsystem. Es ist eine Darstellungs- und Führungshilfe und soll
die Transparenz erhöhen sowie die Wirkungsorientierung zum Nutzen
der Einwohnerinnen und Einwohner stärken. Die Einführung der
neuen Steuerungsinstrumente hat keinen Einfluss auf das Ausmass
des staatlichen Dienstleistungsangebots. NPM steht also nicht in
einem Gegensatz oder gar ablehnenden Verhältnis zum Service
Public. Im Gegenteil: Das verbesserte Steuerungssystem und
insbesondere die Wirkungsoptik sollen zu einer weiteren
Verbesserung der staatlichen Leistungen führen.
Gesetz
vorerst befristet
Das
Gesetz unterliegt dem fakultativen Referendum. Es soll auf den 1.
Januar 2005 wirksam werden. Seine Geltungsdauer ist vorerst bis
zum 31. Dezember 2009 befristet. Aufgrund der Erfahrungen soll
nach 4 Berichtsjahren (inkl. Jahresbericht April 2009) über die
definitive gesetzliche Regelung befunden werden.
Regierungsrat
legt Politikplan 2004 – 2007 vor
BASEL.
Der Regierungsrat hat mit der Ausgabe 2004 – 2007 den 3.
Politikplan vorgelegt. Er ist noch umfassender geworden. Neu
beinhaltet er unter anderem eine Rechenschaftslegung in den
verschiedenen Feldern der staatlichen Tätigkeit. Auf Wunsch des
Grossen Rates beinhaltet der neue Politikplan auch deutlich mehr
Kennzahlen als seine beiden Vorgänger. Er umfasst die staatliche
und staatlich finanzierte Tätigkeit. Diese wird in 47 sogenannten
Aufgaben- und Ressourcenfeldern erfasst, die zu 7 Politikbereichen
gehören. In der regierungsrätlichen Tätigkeit der nächsten
Jahre soll folgenden Themen (Schwerpunkte) besondere Bedeutung
zukommen: Stadtentwicklung Basel-Nord, Integration, Bildungswege
in der Volksschule, regionale Hochschulentwicklung, regionale
Spitalplanung sowie Reduktion der staatlichen Aufgaben und
Leistungen.
Die
Basler Polizei kann auf 49 neue Kräfte zählen
BASEL.
In der vollbesetzten Martinskirche war am frühen Montagabend die
feierliche Vereidigung der 43 erfolgreichen Aspirantinnen und
Aspiranten der Polizeischule 2002/2003. Gleichzeitig legten auch
die fünf Absolventinnen und der Absolvent der
Polizeidienstangestelltenschule den Amtseid ab. Bereits in einer
Woche startet eine neue Polizeischule mit 25 angehenden Polizeikräften.
CityGate:
Neue Nutzungen auf den Arealen beim Bahnhof Wolf
BASEL.
Die Basellandschaftlichen Pensionskasse (BLPK) hat als Eigentümerin
von CityGate (ehemalige MIBA-Parzelle) an der St. Jakobsstrasse in
Basel einen Studienauftrag für ein neues Dienstleistungszentrum
auf diesem Areal durchgeführt. Über einen grösseren Perimeter
im Umfeld des Bahnhofs Wolf und des Zeughauses haben Studenten der
Technischen Universität Darmstadt im Rahmen ihrer Diplomarbeit
Ideen über eine städtebauliche Entwicklung dieses Gebiets zu
Papier gebracht.
Die
Basellandschaftliche Pensionskasse möchte auf ihrem am südöstlichen
Eingang der Stadt Basel liegenden Areal zwischen Bahnhof SBB und
St. Jakobs-Park ein Anlageobjekt im Dienstleistungsbereich
realisieren. Die dominanten Verkehrs-Infrastrukturbauten, die
Topografie und das von heterogener Nutzung geprägte Bild der
Umgebung rufen nach einem prägnanten Bebauungskonzept, das dem
Standort eine Identifikation und eine Adresse verleiht.
Das
Wettbewerbsverfahren in Form eines Studienauftrags hatte zum Ziel,
Bebauungsmöglichkeiten auszuloten und ein Planungsteam mit
Innovationsgeist und Realitätssinn zu finden. Der Auftrag ging im
ersten Durchgang an sechs eingeladene Architekturbüros. Die zwei
bestplatzierten Entwürfe wurden in einer zweiten Stufe überarbeitet.
Nach eingehender Prüfung und Abwägung der eingereichten Projekte
wurde vom Beurteilungsgremium einstimmig der Vorschlag des Basler
Architekturbüros Diener & Diener als Grundlage für die
weitere Planung empfohlen.
Die
Ausstellung im Lichthof des Baudepartementes stellt das
Siegerprojekt in den Vordergrund, dokumentiert aber vor allem auch
den Zusammenhang mit weiteren Projekten und Planungen auf der
Achse Bahnhof - St. Jakob. So werden neben dem Stadtmodell, auf
welchem das Umfeld inklusive Gundeldinger- und Gellertquartier zu
sehen ist, auch die Projekte des erweiterten St. Jakobs-Parks und
des in Planung befindlichen "Grosspeter Areals" im
Modell ausgestellt.
Auf
besonderem Interesse, dürften auch die Arbeiten aus Darmstadt und
Lausanne stossen: Vier Studentengruppen von Prof. Carl Fingerhuth
an der Technischen Universität Darmstadt haben im Rahmen ihrer
Diplomarbeit Ideen zur städtebaulichen Entwicklung für den
ganzen Bereich zwischen Autobahn und Wolfbahnhof aufgezeichnet.
Zum gleichen Thema liegt auch eine Arbeit der EPFL vor.
Die
in einem Pilotprojekt getestete Neuorganisation hat sich bewährt
BERN.
Regional dezentrale Standorte für die Ambulanzfahrzeuge im
Kanton Bern – eine zentrale Einsatzführung: Die in einem rund
anderthalb Jahre dauernden Pilotprojekt erprobten Neuerungen für
Einsätze der Rettungsdienste in der Spitalregion FMI
(Frutigen-Meiringen-Interlaken) haben sich bewährt. Daher hat die
Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern der
definitiven Einführung zugestimmt.
Grundgebühren
für Abfall-Sammeldienst steigen in zwei Schritten
THUN.
Aufgrund der negativen Rechnungsentwicklung in der
Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung hat der Thuner Gemeinderat
nun beschlossen, die Abfallgrundgebühren auf den 1. Januar 2004
um 20 % und um weitere 20% ab dem 1. Januar 2005 zu erhöhen. Auch
die Gebühr für den Häckseldienst des Tiefbauamtes wird erhöht,
da der angestrebte Deckungsbeitrag nicht mehr erreicht wird. Beim
Häckseldienst fällt jedoch eine Staffelung der Tarifanpassung
weg.
Der
negative Rechnungsverlauf der Spezialfinanzierung ist vor allem
auf die gestiegenen Mengen an Hauskehricht (1996 bis 2002 um 22 %)
und Separatabfällen sowie steigende Entsorgungskosten bei den
Sonderabfällen zurückzuführen. Darüber hinaus müssen für den
anstehenden Ersatz der Kehrichtfahrzeuge ab dem Jahr 2006 jährlich
beträchtliche Abschreibungen vorgenommen werden.
Zürcher
City autofrei!
ZÜRICH.
Mit einem grossen Fest beteiligt sich die Stadt Zürich zum
vierten Mal am europäischen Aktionstag „In die Stadt – ohne
mein Auto“. Am kommenden Sonntag, damit auch alle dabei sein können.
Vor
den Medien informierte heute Stadtrat Robert Neukomm, Vorsteher
des Gesundheits- und Umweltdepartementes, über
das reichhaltige Angebot
für den kommenden Sonntag, 28. September. Eine Stadt, die
wettbewerbsfähig und
lebendig bleiben will, müsse ihre Verkehrsprobleme in den Griff
kriegen. Darum beteilige sich Zürich bereits zum vierten Mal am
europäischen autofreien
Aktionstag «In die Stadt - ohne mein Auto». Aber auf seine Art:
Statt am Montag, den 22. September, geht der eigentliche
Aktionstag in Zürich
am Sonntag, den 28. über die Strassen. Weil dann am meisten Leute
frei haben und solch ein Fest miterleben können, und weil es viel
einfacher ist, für solch an einem Sonntag durchgeführten Event
Kooperationspartner zu finden. Die City wird von 8 bis 20
Uhr für den motorisierten Verkehr gesperrt, ist aber frei zugänglich
für Fussgängerinnen, Inline-Skater, Velofahrerinnen usw.
Multimobile Lebensfreude ist angesagt. Viele Unternehmen und
Organisationen haben mitgeholfen, ein sehr vielfältiges
Programm auf die Beine zu stellen, zur Freude der zahlreich
zu erwartenden Besucher und Besucherinnen.
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