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September 2004

1.-3. September 2004

Bundesanwaltschaft und

Bundeskriminalpolizei

ermitteln gegen

italienisch-schweizerische

Zigarettenmafia

BERN. (01.09.04) Am Dienstag

haben Bundesanwaltschaft und

Bundeskriminalpolizei im Rahmen

eines umfangreichen

Ermittlungsverfahrens eine

Polizeiaktion in den Kantonen TI,

JU, VD und SG durchgeführt und

dabei aufgrund des Verdachts

der Unterstützung einer

kriminellen Organisation und

Geldwäscherei sieben Personen

verhaftet. >>>

01.09.09 •SCHWEIZ •Stellungnahme EDA: Selbstmordattentate in Beerscheba •Frist für Lärmsanierung der Strassen verlängert •Koordination des Verkehrswesens im Ereignisfall •Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Rechtshilfevertrag in Strafsachen •Berufliche Vorsorge: Der Bundesrat erhöht den Mindestzinssatz auf 2.5 Prozent •Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalpolizei ermitteln gegen italienisch-schweizerische Zigarettenmafia •Ergebnisse der Personalbefragung 2004 im VBS •Armee orientiert über Restdiensttage •Arbeitsplätze der Bundesverwaltung: Neue Leitlinien •171,5 Millionen Franken für zivile Bundesbauten •Revision des Beschaffungsrechts - Ziele festgelegt •Massnahmen zur Wahrung der Menschenrechte im Welthandel genügen •KANTONE •FR. Ein starkes Erdbeben erschüttert den Norden Japans •BS. Zusammenlegung des Strafvollzugs beim Justizdepartement •BS. Erschliessung des Äusseren St. Johann: Vorlage an den Grossen Rat •BS. Pässe und Identitätskarten neu auch im Stadtladen erhältlich •BS. Teilrevision des Pensionskassengesetzes im Bereich Organisation •BS. Erziehen will gelernt sein: Elternbildungstag auf dem Barfi •SG. S-Bahn: Wil-Winterthur für Halbstundentakt tauglich machen •SG. Neue Regionalpolitik: Regierung verlangt Grundversorgungskonzept •AG. Praxisforum zur Sozialen Arbeit in der Schweiz

02.09.04 •SCHWEIZ •Zivildienst: Landwirte als Einsatzbetriebe anerkannt •Bundesgesetz über den Binnenmarkt: Ergebnis der Vernehmlassung •Bundespräsident Deiss trifft syrischen Wirtschaftsminister •WTO: Die Schweiz begrüsst den Neustart der Doha-Verhandlungen •9. Internationale Architekturausstellung in Venedig 12. September bis 7. November 2004 •Flaute in der Schweizer Wirtschaft

•KANTONE •ZH. Der Regierungsrat setzt die Vorgaben für Energiegrossverbraucher bei eigenen Bauten um •ZH. Änderung des Steuergesetzes im Bereich der Kompetenzen der Steuerrekurskommissionen tritt auf den 1. Oktober 2004 in Kraft •ZH. Regierungsrat erfreut über die hervorragenden Resultate der Zürcherinnen und Zürcher an den Olympischen Spielen in Athen •ZH. Abschluss der Umbauarbeiten in Oerlikon: Einzugsfeier für die Kantonsschule Zürich Birch •BE. 125 Jahre Zentrum für Unterrichtsmedien und praktische Medienarbeit •LU. Kanton offeriert Land für eine Betriebserweiterung der Wauwiler Champignons AG •SO. Erfolgreiche Soziallohnprojekte "solopro" •BS. Vernissage der Gedenktafel für Hans Peter Tschudi im Rathaus •SH. Departementsverteilung am 21. September 2004 •SG. Spital Linth bedarf dringend der Erneuerung •AG. Neuorganisation der Ethikkommission •AG. Europäischer Tag des Denkmals 2004 •AG. Projektierungskredit fürs Krankenheim Lindenfeld •AG. Matur für Leistungssportlerinnen und -sportler •TG. Neue Regionalpolitik unausgereift •TG. Schulversuch mit Kunst- und Sportklasse •TG. Borkenkäfer und Unwetter: Viel Arbeit für die Forstleute

6.-17. September 2004

Anti-Muslim-Inserate 

Die Eidgenössische

Ausländerkommission ist

entsetzt

BERN. (06.09.04) Das „überparteiliche

Komitee gegen

Masseneinbürgerung“ 

warnt in einem halbseitigen

Inserat in mehreren Schweizer

Zeitungen vor einer

„Muslimisierung“. Mit einer

gefährlichen Mischung von

richtigen und falschen

Ausgangszahlen sowie

absurden demografischen

Szenarien wollen die Absender

des Inserates Angst

verbreiten: Angst vor einer

muslimischen Mehrheit in der

Schweiz. >>>

06.09.09 •SCHWEIZ •Wirtschaftspolitisches Seminar von Bundespräsident Joseph Deiss •Die Direktion des albanischen Nationalarchivs auf Studienreise in der Schweiz

  •KANTONE •BE. Ausschreibung Werkbeitrag 2004 des Kantons Bern für Film und Video •LU. 36 Kilo Steinpilze bei vier Sammlern beschlagnahmt •LU. Unaufmerksamkeit führt zu Auffahrunfall mit drei Lastwagen •LU. Grossratskommission stimmt Kredit zum Umbau der Liegenschaft Schule Baldegg zu •LU. Kontrolle - Keine Übertretungen bei Tankstellenshops •NW. Bundesgesetz über die Regionalpolitik •BS. Kommt Frau, kommt Rat: Frauen in den Grossen Rat! •BS. Zollfreistrasse: Kein Handlungsspielraum - Staatsvertrag muss vollzogen werden •BS. Gastgewerbegesetz vor dem Grossen Rat •BS. "Zahlen? Bitte." Der Stand der (Un)gleichstellung von Frauen und Männern in den beiden Basel •BS. BirsVital erfolgreich - und weiter geht's! •GR. Herdenschutz bewährt sich - trotzdem hat der Wolf einzelne Schafe gerissen •AG. Zusammenlegung der Spezialverwaltungsgerichte •AG. Fachhochschulstudentinnen analysierten den Selbständigkeitskurs •AG. Untersiggenthal: Einbruchdiebstahl in Kiosk •TG. Gedenkfeier in der Pfahlbausiedlung Pfyn-Breitenloo

07.09.04 •SCHWEIZ •Antritts- und Arbeitsbesuch von Bundesrat Christoph Blocher in Italien •GEISELDRAMA IN BESLAN, NORDOSSETIEN •Die EKKJ sagt 2x Ja zur erleichterten Einbürgerung für Jugendliche der 2. und 3. Generation •Die UKI informiert die parlamentarische Oberaufsicht über die ersten sechs Monate ihrer Kontrolltätigkeit •KANTONE •BS. Empfang von Walter Schneider, Landrat von Lörrach •BS. Regierungsrat will Kombitickets für Parkhaus und Tram/Bus

08.09.04 •SCHWEIZ •Aufruf an Personen, die sich in der Region Bordeaux aufgehalten haben •Statistik SAMBAD 2002: Ambulante Suchtberatung 2002 •Mehr Schwung im Alltag! •Bundesrat fällt Grundsatzentscheide - Übergeordneter Krisenstab soll geschaffen werden

•KANTONE •BE. Separate Vernehmlassung zu den Verwaltungsregionen •BE. Trotz besseren Prognosen leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit •BL. Ihre Rechte bei der Ärztin, beim Arzt und im Spital •BL. Schweizerischer Schulsporttag 2005 im Kanton Basel-Landschaft •BL. Abrechnung der grenzüberschreitenden ÖV-Linien BS-BL für das Jahr 2003 •BL. Kantonsbeitrag an das Curlingzentrum Region Basel, Arlesheim

09.09.04 •SCHWEIZ •Keine eidgenössische Volksabstimmung am 27. Februar 2005 •Arbeitsbesuch von BR Blocher in Italien verschoben •Option Musique im Unterwallis über UKW •Bundesrat beschliesst einen Zwischenschritt und will die Prioritäten in der Verteidigung anpassen •Ausweise für Seeleute Ausweise für Seeleute •Neuer Finanzierungsmodus für Bahngrossprojekte

10.09.04 •SCHWEIZ •Der Bundesrat hat den Bericht über die schweizerische Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik 2004 gutgeheissen •Offizieller Besuch Bundesrat Samuel Schmids in Wien •Bentazon und Isoproturon: Anwendungsverbot in der Zone S2 •Bundesrat Schmid und Armeechef Keckeis am Symposium 200 Jahre Generalstab •Fortsetzung der Expansion des BIP dank robuster inländischer Nachfrage •KANTONE •ZH. Leitfaden zur Erarbeitung von geschlechtergerechten Lehrmitteln •ZH. Zürcher Arbeitsmarkt im August 2004: Arbeitslosigkeit stagniert •ZH. Volksinitiative «Nur eine Fremdsprache an der Primarschule» zu Stande gekommen •ZH. Drei Millionen Franken für die Inlandhilfe aus dem Lotteriefonds

14.08.04 •SCHWEIZ •Änderung des Anhanges 2 der Verordnung über Massnahmen gegenüber Al-Qaïda und den Taliban •Übergabe des Beglaubigungsschreibens •Bundesrat Christoph Blocher traf am Montag seinen dänischen Amtskollegen Bertel Haarder •Auf dem Weg zum AOC-Eintrag für „Emmentaler“ •Bundesrätin Micheline Calmy-Rey trifft den dänischen Minister für Migration und Entwicklungszusammenarbeit •Schweizer Militärpiloten in Deutschland •Reservenlage der Krankenversicherer hat sich gebessert •KANTONE •LU. Die Gleichstellungskommission empfiehlt ein Ja zur EO-Revision •LU. Horw: A 2-Zubringer Zentrum ab Mitte September für den Verkehr offen •UR. Vernehmlassung zur Neuordnung der Pflegefinanzierung •UR. Zusicherung von Investitionshilfe für den Anbau von Pflege- und Altersheim  •SZ. Regierungsratswahlen: Bestimmung des absoluten Mehrs •NW. Keine Steuerbefreiung von Parteien und keine steuerliche Abzugsmöglichkeit von Zuwendungen an Parteien •NW. Jahresziele 2005 verabschiedet •NW. Verzicht auf Bundesaufgaben im Bereich von Tankanlagen •NW. Fremdsprachenunterricht in der Primarschule Nidwalden •BS. Der Basler Kulturpreis 2004 geht an Peter Bläuer, Gründer und Leiter der LISTE, The Young Art Fair •BS. Bettagsmandat 2004 •BS. Unterstützung durch den Lotteriefonds •BS. Das PMD wird zum modernen Sicherheitsdepartement •BS. Bewilligung von Schulversuchen •BS. Lärmschutzmassnahmen auf der Osttangente werden weiter verbessert •BL. Statistisches Jahrbuch BL, Ausgabe 2004 •BL. Der Regierungsrat stimmt dem Bundesgesetz zum Zinsbesteuerungsabkommen mit der EG zu •BL. Regierungsrat befürwortet die Ausdehnung des Abkommens über die Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Staaten und unterstützt die Verstärkung der flankierenden Massnahmen •BL. Beitritt des Kantons Basel-Landschaft zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen •BL. Mehr Information der Stimmberechtigten bei der Urnenwahl von Richterinnen und Richtern

16.09.04 •SCHWEIZ •Krankenversicherung: Bundesrat verabschiedet Botschaften zur Spitalfinanzierung und Förderung von Managed Care •Urheberrechtsschutz: EJPD schickt Vorentwurf in die Vernehmlassung •CITES-Konferenz in Bangkok •Neue Ansätze bei der LSVA •Botschaft ans Parlament bis 2006 •Anpassung der Verordnung zum Forschungsgesetz •World Economic Forum: Unterstützung des Kantons Graubünden •Bundesamt für Informatik und Telekommunikation wird zum FLAG-Amt •EFD solidarisiert sich mit VBS - externer Anstellungsstopp für gewisse Berufe •Landschaftsschutz gelingt nur mit klaren Bestimmungen •Einweihung des Bundesstrafgerichts in Bellinzona: Ansprache von Bundesrat Christoph Blocher •Spezielle Form der lebenslangen Verwahrung für gefährliche Straftäter •KANTONE •ZH. Flughafenpolitik des Kantons Zürich •OW. Gemeinde-Urnenabstimmung Sarnen zum Bau der Militärstrasse kann durchgeführt werden •OW. Berufsmaturitätsschule: Der Regierungsrat erlässt Ausführungsbestimmungen •OW. Verzicht auf die Aufgaben des Bundes im Bereich der Tankanlagen: Stellungnahme •SO. Menschen mit Behinderungen - Leitbild und Handlungskonzept 2004 •SO. Kanton redimensioniert Zentren im Asylbereich •BS. Neuer Kantonsgeometer gewählt •BS. Erfolgreiche Veranstaltungsreihe "Stand der Dinge – Wohnen in Basel" •BS. Teilzonenplanrevision sollen neuen Wohnraum ermöglichen •BS. Budget 2005: Defizit wächst auf 118 Millionen Franken •BS. "Realize it": Binationales Interventionsprogramm bei Cannabismissbrauch und -abhängigkeit •BS. Ausbau des Tagesschulangebots auf der Primarstufe •BS. Das Anreizmodell in der Sozialhilfe zeigt positive Wirkung •BL. Erfolgreiche Fachtagung der JPMD zum Thema Hanf - Ziel der intensiveren Information und engeren Vernetzung erreicht •AR. Motiviert und leistungsfähig •AR. Schweizerische Konferenz in Heiden •SG. Zentralverwaltung muss um fünf Prozent schrumpfen •AG. Schmerz- und Rheumamedikamente: Chancen und Risiken

17.09.04 •SCHWEIZ •Teilnahme von Bundespräsident Joseph Deiss an der Eröffnungsfeier der Paralympics •Strafverbüssung im Heimatstaat ohne Einverständnis der verurteilten Person  •Die Schweiz lieferte keine Waffen in den Sudan •Russische Klänge in Helvetien •Projekt "Finanzierungs-Plattform KMU" auf Kurs •KANTONE •ZH. Voranschlag 2005 mit Defizit von über einer halben Milliarde Franken •BS. Bundesgerichtsurteil zur Zollfreistrasse •BS. Impulstag "Basel bewegt - fit und gesund unterwegs" am 22. September: Velo-Postenfahrt durch die Innerstadt mit Wettbewerb •BL. Internationale Strasse nach Lucelle: Kooperationsvereinbarung zwischen drei Kantonen und dem Département du Haut-Rhin unterzeichnet •BL. Erneuter Schlag gegen Pornographie mit Kindern •BL. 460 GentleDriver unterwegs •AR. Der Regierungsrat zum Bettag 2004 Herausforderung Verantwortung •SG. A1-Sanierungsstrecke wird vorzeitig freigegeben

 

20.-24. September 2004

Schweiz übergibt

Beitrittsgeschenk an die UNO

New York

BERN. (21.09.04) Zwei Jahre

nach dem Beitritt der Schweiz

zu den Vereinten Nationen hat

heute Bundespräsident Joseph

Deiss ein der Tradition

entsprechendes Versprechen

eingelöst: Im Beisein von

Bundesrätin Micheline

Calmy-Rey überreichte er im

Rahmen einer kleinen Feier am

UNO-Hauptsitz in New York

UNO-Generalsekretär Kofi Annan

die Schlüssel zum GA-200,

einem Raumensemble, das die

Schweiz renoviert hat. >>>

21.09.04 •SCHWEIZ •Die Schul- und WK-Daten 2005 sind bekannt - gestaffelte Truppeneinsätze der Infanteriebataillone •August 2004: zweistellige Zuwachsraten im Aussenhandel •Schweiz übergibt Beitrittsgeschenk an die UNO •Micheline Calmy-Rey in Metropolis Konferenz

23.09.04 •SCHWEIZ •Chip und neues Zeugnis für EU-Reisen mit Hund und Katze •Bundespräsident Joseph Deiss trifft den deutschen Bundeskanzler in Kloten

24.09.04 •SCHWEIZ •Europarat beurteilt Dopingbekämpfung in der Schweiz gesamthaft positiv •Borkenkäfer und Unwetterschäden: Bundesrat beantragt Nachtragskredite in der Höhe von 13,8 Millionen Franken •Internationaler Workshop im LABOR SPIEZ •60 Jahre Magglingen: Einzigartiger Sport-Event für 60-Jährige •Anpassung der AHV/IV-Renten um 1,9% ab 2005

27.09.04 •SCHWEIZ •Wolf soll künftig weniger streng geschützt sein •Die Bundesverwaltung bereitet sich auf die Übung "Epidemie in der Schweiz" vor •Verbesserte Rahmenbedingungen für B-Casinos •Dringliche Teilrevision des PKB-Gesetzes verabschiedet •Stärkung der Hochschullandschaft ab 2008 •KANTONE •ZH. Zum Rücktritt von Regierungsrat Christian Huber •ZH. Regierungsrat für konsequentes Durchgreifen gegen Raser •BE. Nächste Rathaus-Führung am 5. Oktober 2004 •LU. Umfangreiches polizeiliches Ermittlungsverfahren abgeschlossen Kokainhandel und Vergewaltigung - 33 Personen beanzeigt •LU. Sexuelle Übergriffe auf Pony-Reithof •SZ. Gesunde Bezirks- und Gemeindefinanzen Gemeindefinanzstatistik 1999–2003 und Finanzausgleich 2005 •OW.Ausbildungsbeiträge: Nachtrag zu Ausführungsbestimmungen

29.09.04 •SCHWEIZ •Schweizer F/A-18 trainieren in Schweden •Training in Schweden: Die Schweizer Luftwaffe •Chemikalien: Genf und Rom erhalten den Zuschlag für den Sitz des ständigen Sekretariats der Rotterdam Konvention •Das ständige Sekretariat der Rotterdam Konvention: Doppelsitz in Genf und Rom •Verordnung über die Militärdienstpflicht der Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen sowie die Doppelbürger und Doppelbürgerinnen •Militärdienstpflicht der Auslandschweizer und Auslandschweizerinnen sowie die Doppelbürger und Doppelbürgerinnen •KANTONE •BS. Die Ergebnisse der Abstimmung im Kanton Basel-Stadt •BS. Das Stadion St. Jakob-Park wird ausgebaut

30.09.04 •SCHWEIZ •Bundespräsident Joseph Deiss fordert: Unternehmen sollen Lehrstellenpotenzial ausschöpfen •Schweizer Berufsmeisterschaften: Joseph Deiss ehrt die SiegerInnen •Jean-Blaise Defago neuer Kommunikationschef VBS •Jean-Blaise Defago wurde zum Kommunikationschef ernannt