Thurgau. Die Ergebnisse des Voranschlages 2004 entsprechen den Zielsetzungen des Regierungsrates für die Budgetierung 2004. In der Laufenden Rechnung resultiert ein geringfügiger Aufwandüberschuss von 1,9 Millionen Franken. Die Nettoinvestition beträgt 62 Millionen Franken. In der Gesamtrechnung schliesslich ergibt sich ein Finanzierungsüberschuss von rund 3 Millionen Franken.Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat ein ausgeglichenes Budget 2004 vor egt dem Grossen Rat ein ausgeglichenes Der Voranschlag 2004 ist ein weiterer Baustein im Konsolidierungswerk der Thurgauer Kantonsfinanzen. Die Kennzahlen zeigen auf, dass die auf das Jahr 2004 in Aussicht genommene Stabilisierung weitestgehend gelungen ist.

Die Ergebnisse in der Übersicht (in Mio. Fr):

Laufende Rechnung: R 2002: +3,0; B 2003: -2,2; B 2004: -1,9 Investitionsrechnung: R 2002: -63,2; B 2003: -69,7; B 2004: -62,1 Gesamtrechnung: R 2002: +2,3; B 2003: -5,3; B 2004: +2,9 Selbstfinanzierungsgrad: R 2002: 104%; B 2003: 92%; B 2004: 105 %

Die Nettobelastung der einzelnen Departemente entwickelt sich wie folgt:

Staatskanzlei: R 2002: 9,5; B 2003: 12,4; B 2004: 10,8 DIV: R 2002: 122,0; B 2003: 119,1; B 2004: 123,0 DEK: R 2002: 238,9; B 2003: 254,7; B 2004261,0 DJS: R 2002: 27,8; B 2003: 36,8; B 2004: 35,4 DBU: R 2002: 30,6; B 2003: 33,4; B 200434,0 DFS: R 2002: +443,2; B 2003: +465,2; B 2004: +473,6 Gerichte: R 2002; 11,3; B 2003: 11,0; B 2004: 11,3 Total: R 2002: +3,0; B 2003: -2,2; B 2004: -1,9

Das Wachstum der Ausgaben und der Einnahmen insgesamt beträgt gegenüber Budget 2003 je 2 %. Unter Ausklammerung der unbeeinflussbaren, rechtlich gebundenen Beitragsleistungen ergibt sich für die Verwaltung im engeren Sinne ein Ausgabenwachstum von 0,1 %.

Die Aufwandseite des Budgets 2004 ist geprägt von deutlich steigenden Beitragsleistungen. Ins Gewicht fallen höhere Finanzierungsleistungen an die Sozialversicherungswerke des Bundes sowie steigende Beitragsleistungen im Bildungsbereich. Die Personalkosten nehmen, zur Hauptsache bedingt durch die Personalaufstockung bei der Polizei, um insgesamt 1 % zu. Eine spürbare Entlastung ist beim Zinsaufwand festzustellen.

Die tragende Säule der Kantonseinnahmen, der Staatssteuerertrag, erweist sich als recht stabil. Ausgehend von der Erwartung, dass im laufenden Jahr das Budget erneut übertroffen wird, kann von einem weiterhin leicht steigenden Steuerertrag ausgegangen werden. Unter Berücksichtigung der auf 1. Januar 2003 beschlossenen Steuerfusssenkung wird für 2004 eine Ertragssumme veranschlagt, die praktisch auf dem Niveau des Rechnungsergebnisses 2002 liegt. Negativ ins Gewicht fallen die abnehmenden Ertragsanteile des Bundes (- 11 Mio.).

In der Investitionsrechnung sind folgende Hauptausgaben zu verzeichnen:

Kantonale Hochbauten Fr. 28,2 Mio. Kantonaler Strassenbau Fr. 34,2 Mio. Nationalstrassenbau Fr. 5,5 Mio. Wasserbau und Gewässerschutz Fr. 17,0 Mio.

Im Finanzplan für die Jahre 2005 - 2007 zeichnet sich eine finanzielle Verknappung ab.

Die Finanzplanergebnisse 2005 - 2007 zeigen folgendes Bild:

Laufende Rechnung: 2005: -19,6; 2006: -20,0; 2007: -19,5 Investitionsrechnung: 2005: -65,8; 2006: -75.5; 2007: -65,3 Gesamtrechnung: 2005: -15,9; 2006: -24,9; 2007: - 20,1 Selbstfinanzierungsgrad: 2005: 76 %; 2006: 67 %; 2007: 69 %

Die Ergebnisse des Finanzplanes 2005-2007 vermögen nicht voll zu befriedigen. Die Zielsetzungen des Regierungsrates werden nicht erreicht. Die Zielabweichung hält sich allerdings in einem massvollen Rahmen, der es erlauben müsste, in den künftigen Budgetprozessen den geforderten Ausgleich zu erreichen.

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