Winterthur. Die Stadtregierungen von St. Gallen, Schaffhausen und Winterthur sind besorgt über die in der Schweiz um sich greifende Tendenz, bestehende Steuern und Abgaben zu reduzieren oder gar ersatzlos zu streichen. Mit dieser im Moment populären, aber kurzsichtigen "Aushungerungspolitik" werden der öffentlichen Hand auf allen Ebenen dringend benötigte Mittel entzogen. 

Ganz besonders davon betroffen sind die Städte als tragende Elemente der untersten Staatsebene. Sie verlieren nicht nur direkte Einnahmen, sondern sehen sich gleichzeitig auch noch mit neuen Lasten konfrontiert, die Bund und Kantone wegen des entstehenden Spardrucks auf die Gemeindeebene zu verlagern trachten. Wenn diese Tendenz anhält, werden die Städte ihre zahlreichen, wichtigen Zentrumsleistungen in absehbarer Zeit nicht mehr im gewohnten Umfang erbringen können, sondern zu einschneidenden Abbaumassnahmen gezwungen sein. Dies hätte weit über die Grenzen der Städte hinaus schmerzliche Einbussen in allen Lebensbereichen - von Kultur und Sport über Sicherheit und bauliche Infrastruktur bis hin zur sozialen Sicherung - zur Folge. Den drei Stadtregierungen liegt deshalb daran, nachdrücklich auf diese Zusammenhänge hinzuweisen und vor den fatalen Folgen einer solchen unbedachten Spar- und Entlastungspolitik sowohl für die Bevölkerung als auch für die Wirtschaft zu warnen.

Anlässlich ihres traditionellen Jahrestreffens, das dieses Jahr turnusgemäss in St. Gallen stattfand, haben sich die Stadträte von St. Gallen, Schaffhausen und Winterthur vor Kurzem einstimmig für diese öffentliche Erklärung ausgesprochen. Sie möchten damit nicht zuletzt die gleich gerichteten Bestrebungen des Schweizerischen Städteverbandes bekräftigen und unterstützen.

Daneben haben die drei Exekutiven an ihrer Sitzung wie jedes Jahr zwei Hilfsprojekte be-stimmt, welche sie im kommenden Jahr gemeinsam unterstützen wollen. Der gemeinsame Auslandhilfebeitrag von 240'000 Franken geht 2004 an ein Helvetas-Projekt in Afghanistan, mit dem die nachhaltige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen in der landwirtschaftlichen Produktion gefördert wird. Im Inland unterstützt die Städtegemeinschaft den Bau einer Wurzelraumkläranlage in der Berggemeinde Kippel VS mit 80'000 Franken; dabei handelt es sich um ein Projekt der Schweizer Patenschaft für Berggemeinden. In beiden Fällen werden die Kosten - entsprechend den Bevölkerungszahlen der beteiligten Städte - zu 45% von Winterthur, zu 35% von St. Gallen und zu 20% von Schaffhausen getragen.

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