BERN. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom Mittwoch den Beitritt zum Memorandum of Understanding (MoU) beschlossen, welches die Rechtsbeziehungen unter den über 30 Nationen regelt, welche sich an der Internationalen Friedensförderungsmission in Afghanistan (ISAF) beteiligen. Im Rahmen der ISAF stehen zwei Schweizer Stabsoffiziere im Einsatz; die Bundesversammlung hatte in der Sommersession 2003 die Entsendung von bis zu vier Offizieren genehmigt.

Die ISAF (International Security Assistance Force Afghanistan) ist eine multinationale Schutztruppe unter der Beteiligung von über 30 Ländern, darunter auch der schweizerischen Nachbarländer Deutschland, Frankreich und Italien. Bis August 2003 stand die ISAF unter der Führung von sogenannten Lead Nations, welche sich im Sechsmonate-Turnus abwechselten; zur Zeit wird die ISAF von der Nato geführt.

Bereits seit dem 8. März 2003 sind zwei Angehörige der Schweizer Armee als Stabsoffiziere der Multinationalen Brigade Kabul (KMNB) in der ISAF im Einsatz im Friedensförderungsdienst. Die Bundesversammlung genehmigte den Einsatz von gleichzeitig höchstens vier Offizieren in der Sommersession im Juni dieses Jahres.

Die Entsendung von einsatzerfahrenen Schweizer Offizieren in die ISAF ermöglicht einen Wissens- und Erfahrungstransfer zugunsten unserer militärischen Friedensförderung. Ferner beweist die Schweiz verstärkt Solidarität mit den internationalen Bestrebungen für Stabilität und Frieden im Sinne der Sicherheit durch Kooperation. Das MoU regelt die Rechtsbeziehungen unter den am Einsatz beteiligten Nationen sowie Bereiche wie Kosten, Logistik und Fragen der juristischen Immunität gegenüber den lokalen Behörden.

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