BERN. Die Schweiz und Iran haben am 13./14. Oktober in Teheran zum ersten Mal im Rahmen des Menschenrechtsdialogs Gespräche geführt.

Die Vertreter beider Länder sprachen über Menschenrechtsverletzungen wie Körperstrafen, die Todesstrafe, Probleme im iranischen Gefängniswesen und die Ratifikation internationaler Menschenrechtsinstrumente. Iran und die Schweiz werden insbesondere im Bereich Strafvollzug auf Expertenebene künftig enger zusammen arbeiten. Im Zentrum stehen Massnahmen gegen die Überbelegung iranischer Gefängnisse, alternative Formen des Strafvollzuges und die Ausbildung des Gefängnispersonals.

Die Schweiz und Iran haben damit einen Beitrag zur Verbesserung der nach wie vor problematischen Menschenrechtssituation in Iran gelegt. Der Schweiz wurde zudem der Zugang zum Justizministerium erleichtert. Damit können künftig sämtliche Menschenrechtsfragen - darunter auch individuelle Fälle wie politische Gefangene - angesprochen werden. In Iran werden in Verwaltung, Parlament, Wächterrat und der Öffentlichkeit die Ratifizierung der Internationalen Konvention gegen Folter sowie Gesetzesvorlagen für die Verbesserung der Rechte von Frauen, Kindern und Minderheiten diskutiert.

Die nächste Dialogrunde findet voraussichtlich in der ersten Hälfte 2004 in der Schweiz statt.

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