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Teilnahme der Schweiz
am Treffen der Vertragsstaaten des Übereinkommens von 1980 über
konventionelle Waffen
BERN. Der Bundesrat hat die Teilnahme einer Schweizer Delegation am Treffen der Vertragsstaaten des Übereinkommens von 1980 über konventionelle Waffen beschlossen, das am 27. und 28. November 2003 in Genf stattfindet. Die Schweizer Delegation wird von Botschafter Christian Faessler, Ständiger Vertreter der Schweiz bei der Abrüstungskonferenz in Genf, geleitet. Am letztjährigen Treffen der Vertragsstaaten des Übereinkommens von 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen wurde beschlossen, im 2003 im Rahmen der Gruppe von Regierungsexperten ein Instrument über explosive Kriegsmunitionsrückstände auszuhandeln und Gespräche über ein Verhandlungsmandat für Fahrzeugminen sowie über einen Vollzug- und Kontrollmechanismus fortzusetzen. Diese Gruppe wird das Ergebnis ihrer Bemühungen am Vertragsstaatentreffen in Genf präsentieren, welches über das weitere Vorgehen in diesen drei Bereichen entscheiden wird. |