Leitlinien für eine kohärente Integrationspolitik

SCHAFFHAUSEN. Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen und der Stadtrat der Stadt Schaffhausen haben im September 2003 die "Leitlinien für eine kohärente Integrationspolitik" verabschiedet. Sie anerkennen damit Integration als politische Aufgabe. In den Legislaturzielen 2001 – 2004 bildet die Integrationsförderung von Ausländerinnen und Ausländern einen Schwerpunkt.

Der Anteil der ausländischen Wohnbevölkerung im Kanton Schaffhausen beträgt 20 Prozent, in der Stadt Schaffhausen und in Neuhausen a. R. ca. 30 Prozent. Mehr als die Hälfte davon hat die Aufenthaltsbewilligung C (Niederlassung). Integrationsförderung muss deshalb in allen wichtigen Lebensbereichen wie Arbeitswelt, Aus- und Weiterbildung, Wohnungsmarkt und Gesundheitsbereich vermehrt gewichtet werden.

Das Ziel von Integration ist die bessere Partizipation am ökonomischen, sozialen und kulturellen Alltagsleben. Die Strategie der Schaffhauser Leitlinien heisst: Zugänge schaffen bzw. erleichtern durch Einbindung und Kompetenzerwerb.

Integration ist ein aktiver und gegenseitiger Prozess. Er verlangt vom zugewanderten Individuum aktives Engagement zur Integration, von der ansässigen Bevölkerung Toleranz und Offenheit. Gleichzeitig braucht es vom Staat den Willen, Integrationshindernisse zu analysieren und zu beseitigen.

Die Leitlinien machen eine integrationspolitische Standortbestimmung und schlagen anschliessend Optimierungsmassnahmen in fünf Integrationsfeldern (Schule, Arbeit/Aus- und Weiterbildung, Zusammenleben, Gesundheit, Verständigung) vor.

Eine Massnahme zur Umsetzung der Leitlinien wird die neue Integrationsfachstelle sein, die durch eine breite Trägerschaft (kantonale und städtische Behördenmitglieder, Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Kirchen, Ausländerorganisationen, Hilfswerke, private Mitglieder) abgestützt ist. Aus dieser Trägerschaft wird sich ein "Forum für Migrationsfragen" bilden, welches für die strategische Führung der Fachstelle zuständig und Ansprechpartner für Integrationsfragen ist. Die Integrationsfachstelle und das Forum sollen ihre Arbeit im Frühjahr 2004 aufnehmen und Wesentliches zur Umsetzung der Leitlinien beitragen (Koordination, Vernetzung, Steuerung).

Die Voraussetzung für eine erfolgreiche Integrationsförderung erfordert gemeinsame Anstrengungen von allen politischen Ebenen, von Seiten der Wirtschaft, den spezifischen Institutionen sowie der einheimischen und ausländischen Bevölkerung.

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