BERN. Am 2. Dezember 2003 findet in Brüssel das Treffen der Verteidigungsminister des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates (EAPC) statt. Die Schweiz wird durch Botschafter Philippe Welti, Direktor der Direktion für Sicherheitspolitik des VBS, vertreten sein. Thematischer Schwerpunkt des Herbsttreffens ist die Frage, wie die Partnerschaft nach der bevorstehenden Erweiterung der NATO und im Lichte der neuen Bedrohungen weiterentwickelt werden kann.

Die Schweiz nimmt an der Herbsttagung der Verteidigungsminister des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates (EAPC) vom 2. Dezember 2003 in Brüssel teil. Die schweizerische Delegation wird von Botschafter Philippe Welti, Direktor der Direktion für Sicherheitspolitik im VBS, geleitet, dem dazu der Titel eines Staatssekretärs verliehen wird.

Das nächste NATO-Gipfeltreffen vom Juni 2004 in Istanbul, an dem sieben neue Mitglieder aufgenommen werden, wirft Fragen betreffend der künftigen Rolle der Euro-Atlantischen Partnerschaft auf. Da von Seiten der NATO wie auch der Partnernationen nach wie vor grosses Interesse an einer aktiven Zusammenarbeit besteht, werden die Minister an ihrem letzten Treffen vor dem Gipfel in Istanbul Möglichkeiten zur Weiterentwicklung von EAPC erörtern. Angesichts des veränderten sicherheitspolitischen Umfelds geht es vor allem darum, wie die Partnerschaft auf das neue Bedrohungsumfeld ausgerichtet werden kann (z. B. Terrorismusbekämpfung) und welchen Beitrag sie an die in vielen Nationen laufende Reform des Verteidigungssektors leisten kann. Ziel ist es, im Kampf gegen neue Bedrohungen und in der Reform der nationalen Sicherheitsstrukturen mögliche Synergien auszuloten und auszunutzen.

Der EAPC, dem die Schweiz seit seiner Gründung im Mai 1997 angehört, ist ein Konsultationsforum für strategische Fragen der internationalen Sicherheitspolitik und besteht aus den 19 NATO-Mitgliedern sowie 27 Partnernationen. Die praktische Umsetzung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit erfolgt im Rahmen der «Partnerschaft für den Frieden» (PfP), die bereits seit 1994 besteht und der die Schweiz 1996 beigetreten ist.

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