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STELLUNGNAHME VBS BERN. Zu den heute Mittwoch, 11. August 2004 in "Berner Zeitung BZ" und "Tages Anzeiger" publizierten Artikel betreffend "Einflussnahme auf Interview des Chefs der Armee" nimmt das VBS wie folgt Stellung: Als politisch verantwortlicher Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat BR Schmid dem Bundesrat die Ernennung eines bewährten Soldaten auf den Posten des Chefs der Armee beantragt. Dieser Soldat, der das volle Vertrauen BR Schmids geniesst, hat eine schwierige Aufgabe, den Aufbau, die Ausbildung und die Ausrüstung unserer grundlegend reformierten Schweizer Armee. Eine derartige Aufgabe, wahrzunehmen vor dem Hintergrund fast permanenter Veränderung der Rahmenbedingungen auf dem Gebiet der Risiken und der Finanzen, erfordert ein konsequentes Handeln im militärischen Entscheidungsbereich. Es geht sodann um Klarheit und kompetente Begründungen dort, wo Anträge an die politische Stufe heranzutragen sind. Der Chef der Armee, der den Vorrang der Politik uneingeschränkt anerkennt, unterbreitet BR Schmid dementsprechend immer wieder Anträge und Erwägungen aller Art, die danach bewertet und je nach den Umständen genehmigt werden können oder auch nicht. Dies ist ein ganz normaler Vorgang und als solcher der Öffentlichkeit sehr wohl bewusst. Der Chef der Armee soll sich nach Schweizer Art frei und ungezwungen äussern dürfen und tut dies ja auch, man lese die Berichterstattung der vergangenen Monate nach! Korrekturwünsche des VBS zu Aussagen seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dienen lediglich dem Zweck, die politische Haltung des Departements, für die allein der Departementsvorsteher verantwortlich ist, klar und verbindlich in die Medien zu bringen und nicht so, dass diese Klarheit und Verbindlichkeit durch nachträgliche Verlautbarungen hergestellt werden muss. Im konkreten Fall ist noch darauf hinzuweisen, dass Korpskommandant Keckeis nicht in seiner Muttersprache interviewt worden ist, was im Einzelfall zu Formulierungen geführt hat, die deutsch pointierter tönen als sie französisch gemeint waren. Das vom VBS respektierte Wächteramt der Medien umfasst weder die Steuerung der politischen Prozesse aus den Redaktionsstuben noch deren Einmischung in die innerdepartementale Meinungsbildung. Es gehört andererseits nicht zu den Aufgaben des Departements, für möglichst zugespitzte Schlagzeilen zu sorgen, sondern die Sicherheitspolitik des Bundesrates und die Verfassungs- und Gesetzesaufträge umzusetzen. Davon wird sich das VBS nicht abbringen lassen. |