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40 Gemeinden erhalten total 32,7 Mio. Franken ST. GALLEN. Der direkte Finanzausgleich des Staates für die politischen Gemeinden beläuft sich im Jahr 2004 auf 32,7 Mio. Franken. Dazu kommen zwei weitere Millionen an die Stadt St.Gallen für die Erfüllung zentralörtlicher Aufgaben, die im öffentlichen Interesse liegen. 40 Gemeinden beanspruchen Ausgleichsbeiträge, drei weniger als im Jahr 2003. Neu auf Finanzausgleichsbeiträge angewiesen ist Untereggen, während Gams, Benken, Kirchberg und Oberuzwil keine mehr benötigen. Die finanzielle Entlastung der Gemeinden durch den direkten Finanzausgleich liegt zwischen 227'300 Franken (Kaltbrunn) und 3,94 Mio. Franken (Rorschach). Mehr als die Hälfte des gesamten Beitrages von 32,7 Mio. Franken kam zehn Gemeinden zugute. In den Gemeinden Rheineck, Marbach, Vilters-Wangs, Quarten, Ernetschwil, Eschenbach, Jonschwil und Waldkirch kann auf direkte Ausgleichszahlungen verzichtet werden, weil die Einnahmen aus Einkommens- und Vermögenssteuern zusammen mit den in den Vorjahren ausbezahlten, aber nicht vollumfänglich beanspruchten Finanzausgleichsbeiträgen zur Deckung des Gesamtsteuerbedarfes ausreichen. Eine politische Gemeinde kommt in den Genuss von Ausgleichsbeiträgen, wenn sie zur Deckung der notwendigen Aufwendungen einen Gesamtsteuerfuss erheben müsste, der über dem Maximalsteuerfuss von 162 Prozent liegt. Dieser wird jährlich vom Kantonsrat festgelegt. Mit den Ausgleichsbeiträgen werden somit die zum Ausgleich der laufenden Rechnung notwendigen Mittel bereitgestellt, soweit sie eben nicht aus eigenen Einnahmequellen gedeckt werden können. Ohne Finanzausgleichsbeiträge müssten die Ausgleichsgemeinden zum Teil ihren Steuerfuss wesentlich höher ansetzen. Im Durchschnitt der 40 Gemeinden liegt die Entlastung bei 21 Steuerprozenten (Vorjahr 35 Steuerprozente). Der durchschnittliche Gesamtsteuerfuss aller Gemeinden liegt im Jahr 2004 bei 151,6 Steuerprozenten (Vorjahr 152,6). Den tiefsten Steuerfuss weist Mörschwil mit 103 Prozent aus, gefolgt von Tübach mit 110 Prozent und Jona mit 111 Prozent. Nicht weniger als 45 Gemeinden sind auf den Maximalsteuerfuss von 162 Prozent und drei Gemeinden auf einen Steuerfuss von 160 Prozent angewiesen. Weitere 14 Gemeinden liegen zwischen 150 und 159 Prozenten. Eine Gemeinde musste ihren Steuerfuss im Jahr 2004 erhöhen; 22 Gemeinden konnten ihn senken. |