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Zweite Tranche für Wirtschaftsförderungsmassnahmen SCHAFFHAUSEN. Für die nächsten fünf Jahre soll als zweite Tranche ein Verpflichtungskredit von 10 Mio. Franken für Wirtschaftsförderungsmassnahmen von 2005-2009 bewilligt werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Vorlage zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Das Wirtschaftsförderungsgesetz ermächtigte den Kantonsrat, zur Finanzierung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen sowie für die Beteiligung an Bundesprogrammen während fünf Jahren Verpflichtungskredite bis maximal 10 Mio. Franken zu bewilligen. Sollten zusätzliche Mittel benötigt werden, ist das Parlament berechtigt, für maximal weitere fünf Jahre nochmals Verpflichtungskredite von höchstens 10 Mio. Franken zu beschliessen. Die erste, nun auslaufende Tranche von 10 Mio. Franken wurde von 1999 bis Juli 2004 mit 5,5 Mio. Franken ausgeschöpft. Von den finanziellen Förderungsmassnahmen profitierten insgesamt 15 innovative Vorhaben ansässiger oder neu angesiedelter Unternehmen sowie zwei Institutionen, die wesentlich zu einer Verbesserung des Bildungsangebotes im Kanton Schaffhausen beigetragen haben. Im Rahmen der unterstützten Projekte wurden rund 1'500 Arbeitsplätze geschaffen oder neu ausgerichtet. Hinzu kommen weitere positive Wirkungen wie erhebliche Investitionen in Bauten oder Infrastruktur, die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen bei Zuliefer- und Partnerfirmen sowie die sich daraus ergebenden direkten und indirekten Steuereinnahmen. Der Kanton Schaffhausen muss nach Ansicht des Regierungsrates durch das Ergreifen geeigneter wirtschafts- und fiskalpolitischer Massnahmen seine Attraktivität weiterhin erhöhen. Deshalb sollten unbedingt weitere Mittel für die Ausrichtung von einzelbetrieblichen Förderungsmassnahmen zur Verfügung gestellt werden. Die Wirtschaftsstruktur im Kanton Schaffhausen ist nach wie vor industrielastig. Es ist davon auszugehen, dass der Strukturwandel noch nicht abgeschlossen ist. Diese Aspekte und der unterdurchschnittliche Anteil an Erwerbstätigen im Kanton verlangen auch in den nächsten Jahren eine aktive Wirtschaftsförderung. Die Innovationsfähigkeit von Unternehmen ist weiter zu stärken und es sind neue, zukunftsträchtige Arbeitsplätze vor allem im Hightech- und Dienstleistungsbereich zu schaffen. |