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Voranschlag 2005: Bundesrat ermächtigt das VBS zu Verpflichtungskrediten in Höhe von 1,1 Mrd Franken Der Bundesrat hat am Mittwoch das Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ermächtigt, mit dem Voranschlag 2005 Verpflichtungskredite in den Bereichen Ausbildungsmunition, Beschaffungsvorbereitung, Ersatzmaterial und Instandhaltung, Ausrüstung und Erneuerungsbedarf sowie für die Erstellung von Schutzbauten im Gesamtumfang von 1,12 Milliarden Franken zu beantragen. Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung (AMB) Hier handelt es sich um den Kredit zur Wiederbeschaffung der für die Ausbildung in Schulen und Kursen verschossenen Munition, zur Bewirtschaftung der Munitionsvorräte sowie zur Liquidation von Munition. Bewilligt sind insgesamt 155 Mio Franken. Die grössten Posten sind Kampfmunition (50,9 Mio) und Übungsmunition (41,6 Mio). Für die Liquidation von Munition und Armeematerial wurden 35 Mio bewilligt. Der AMB-Verpflichtungskredit liegt um rund 70 Prozent höher als im Vorjahr. Dies ist darauf zurückzuführen, dass 2005 teurere Munitionssorten wiederbeschafft werden müssen, welche während der Planungsphase für die neue Armee zurückgestellt worden waren. Zudem benötigt die Liquidation zusätzliche Mittel. Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB) Beim Budget Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung handelt es sich im Bereich des Rüstungsmaterials um den Kredit, der den Übergang von der konzeptionellen in die Umsetzungsphase sicherstellt. Der Bundesrat bewilligte Kredite von 186 Mio Franken (15,8 Prozent weniger als im Vorjahr). 58,6 Mio beziehen sich auf neue Projekte, 127,5 Mio auf laufende Vorhaben. Zu den neuen Projekten gehört die mögliche Beschaffung eines ABC-Aufklärungsfahrzeuges. Ersatzmaterial und Instandhaltungsbudget (EIB) Hier handelt es sich um die Beschaffung von Ersatzmaterial, die Instandhaltung sowie die technische und logistische Systembetreuung von Armee- und Spezialmaterial. Der Bundesrat hat Kredite von 431,7 Mio bewilligt, 6,8 Prozent mehr als im Vorjahr. In den letzten Jahren wurden mehr komplexere und teurere Systeme in der Armee eingeführt als ausser Dienst gestellt. Sie verursachen im Vergleich zu ihren Vorgängersystemen bedeutend höhere Instandhaltungskosten. Beispiele dafür sind der Schützenpanzer 2000 oder Florako. Die beiden grössten Posten sind Luftverteidigung und Lufttransporte (202,5 Mio) und die Führung (109,4 Mio.) Ausrüstung und Erneuerungsbedarf (AEB) Hier handelt es sich um Beschaffungskredite zur Aufrechterhaltung der materiellen Einsatzbereitschaft der Armee auf dem heutigen Stand, einschliesslich der Ausbildung. Die vom Bundesrat bewilligten Kredite betragen 336,7 Mio Franken und liegen damit 10 Prozent höher als im Vorjahr. Von der gesamten Verpflichtungskreditsumme werden rund 16 Prozent für den Änderungs- und Revisionsbedarf zum Erhalt der technischen und taktischen Einsatzbereitschaft der von der Armee genutzten Systeme beansprucht. Rund 67 Prozent entfallen auf Ersatz- und Nachbeschaffungen, wobei der Hauptanteil (111 Mio) für Führungsunterstützung sowie Material für den Versorgungs- und Transportdienst (46,6 Mio) aufgewendet wird. Erstellung von Schutzbauten Der Bundesrat gab schliesslich einen Verpflichtungskredit von 18 Mio Franken für die Erstellung, Erneuerung, Ausrüstung, Umnutzung und Aufhebung von Schutzbauten und Kulturgüterschutzräumen frei. Die Schutzanlagen wurden bisher gemeinsam von Bund, Kantonen und Gemeinden finanziert. Die Zuständigkeit für die Schutzanlagen wird neu dem Bund zugeordnet. Er trägt die anerkannten Mehrkosten vollumfänglich. |