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Bundesrat genehmigt neuen Verpflichtungskredit für Schutzbauten BERN. Der Bundesrat hat im Nachtrag zum Voranschlag 2003 einem Verpflichtungskredit in der Höhe von 1,5 Mio. Franken für bauliche Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung zugestimmt. Damit kann das Bundesamt für Bevölkerungsschutz Beitragsgesuchen der Kantone entsprechen. Mit dem Voranschlag 2003 ist dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) für bauliche Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung ein Jahreszusicherungskredit von 10 Mio. Franken bewilligt worden. Die nach alter Gesetzgebung bis Ende 2003 eingegangenen Gesuche der Kantone überschritten die bewilligte Summe um 1,5 Mio. Franken. Die beantragten Vorhaben können mit den im Voranschlag 2005 und den in den Finanzplänen ab 2006 eingestellten Mitteln finanziert werden. |