Die Aufnahme von Schaffhausen ins Projekt Ostluft, das gemeinsame Vorgehen bei der Kontrolle kleiner Holzfeuerungen und das Gespräch mit Direktor Rudolf Dieterle vom Bundesamt für Strassen, bildeten Schwerpunkte an der Herbstkonferenz der Ostschweizer Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren (BPUK-Ost) in Vaduz.

ZÜRICH. Probleme machen bekanntlich nicht an den Kantonsgrenzen Halt. Einheitliche Lösungen vereinfachen die Zusammenarbeit und helfen oft auch Kosten sparen. Zur BPUK-Ost gehören die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau, Zürich und das Fürstentum Liechtenstein. Je im Frühling und Herbst findet eine Konferenz statt. Der Vorsitz liegt beim Ausserrhoder Baudirektor Jakob Brunnschweiler.

Schaffhausen wird OSTLUFT-Mitglied

OSTLUFT ist ein Gemeinschaftsprojekt der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein zur Überwachung der Luftqualität. Die Messungen erfolgen koordiniert seit 2001 durch 15 kontinuierlich messende Stationen. Sie stehen an unterschiedlichen lufthygienischen Standorten und charakterisieren typische Belastungssituationen wie zum Beispiel städtisch, verkehrsexponiert oder ländlich. Die OSTLUFT-Partner haben ihre Zusammenarbeit bei der Überwachung der Luftqualität vertraglich geregelt. Kern der Organisation sind die beiden Servicezentren und die Datenzentrale. Weitere zentrale Dienste bestehen für Laboranalytik, Qualitätskontrolle, Modellierung und Berichterstattung. Koordiniert werden die OSTLUFT-Tätigkeiten durch deren Geschäftsleitung sowie die Geschäftskommission, in welcher die Fachstellen der beteiligten Partner vertreten sind. Schaffhausen konnte sich bei der Gründung von OSTLUFT vorerst nicht für eine Vollmitgliedschaft entscheiden. Die positiven Erfahrungen bewogen nun den Kanton Schaffhausen, als achtes Mitglied der Ostluft beizutreten. Die BPUK-Ost-Mitglieder stimmten der Aufnahme zu und unterzeichneten die entsprechende Vereinbarung.

Kleine Holzfeuerungen als Luftverschmutzer

Kleine Holzöfen und Cheminées dürfen nur mit naturbelassenem Holz beheizt werden. Untersuchungen zeigen jedoch, dass häufig Papier, Karton, gebrauchtes Holz und Plastik verbrannt wird. Die Luftverschmutzung durch Verbrennen solcher verbotenen Materialien ist beträchtlich und macht die enormen Aufwendungen zur Verbesserung der Verbrennungsanlagen wieder zunichte. Wer verbotene Materialien verbrennt, macht sich strafbar und kann gebüsst werden. Für Kontrolle und Vollzug sind in der Regel die Gemeinden zuständig. Die Regierungsräte sind sich einig, dass die Einhaltung der Vorschriften durch gute Information und zweckmässige Kontrollen erreicht werden kann. Die BPUK-Ost beauftragt darum die Umweltschutzämter, die Vollzugsorgane mit einer entsprechenden Informationskampagne zu unterstützen.

ASTRA-Direktor als Gast

Mit dem Sachplan Schiene, öffentlicher Verkehr und dem Sachplan Strasse werden wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Direktor Rudolf Dieterle vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) orientierte über den aktuellen Stand der Arbeiten, die Konsequenzen aus der Vernehmlassung und die nächsten Schritte. Ziel bei den Strassen ist ein neuer Netzbeschluss der zeigt, welche Strassen künftig dem National-, dem Kantons- oder dem übrigen Strassennetz zugeteilt werden. Allerdings darf ein Entscheid nicht vor 2007 erwartet werden. Weil im neuen Finanzausgleich vorgesehen ist, dass der Bund Bau und Unterhalt der Nationalstrassen alleine finanziert, ist der neue Netzplan für die Kantone sehr wichtig. Diskutiert wurden auch die neuen Sicherheitsvorschriften für Tunnels und Nationalstrassen. Die Baudirektoren befürchten, dass durch kostenintensive Vorschriften künftig viele Mittel gebunden werden, die an anderer Stelle im Strassenbau fehlen werden. Sie gaben dem ASTRA Direktor die Bitte mit, die Sicherheitsvorschriften differenziert anzuwenden und die unterschiedlichen Rahmenbedingungen gebührend zu berücksichtigen.

BPUK-Ost unterstützt Versuchsstollen Hagerbach

Die Schweiz hat eine Vielzahl von Tunnels für Autos und Bahn. Seit den grossen Tunnelunfällen hat das Thema Sicherheit zusätzliches Gewicht erhalten. Neben verbesserten Sicherheitsvorschriften sind praxisnahe Übungsmöglichkeiten für Feuerwehren nötig. Als möglicher Standort ist auch die bestehende Versuchs- und Forschungsanlage Hagerbach in Flums im Gespräch. Die Regierungsräte der Ostschweiz setzen sich für das Projekt Hagerbach ein. Die Anlage ist seit 20 Jahren in Betrieb, bietet bereits heute schweizerischen und ausländischen Feuerwehren Übungsmöglichkeiten an und bietet Gewähr für einen professionellen Betrieb. Laut ASTRA Direktor Dieterle muss nun der Bundesrat entscheiden, ob und allenfalls welches Projekt weiter bearbeitet werden soll.

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news box dezember 2003