BERN. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, reist vom 19. bis 23. Februar 2004 zu einem offiziellen Arbeitsbesuch nach Südafrika und Mosambik. In Südafrika wird sich Calmy-Rey mit ihrer Amtskollegin, Nkosazana Clarice Dlamini Zuma, treffen. In Mosambik wird sie vom Aussen- und Kooperationsminister Leonardo Santos Simâo empfangen.

Mit ihrer Reise nach Südafrika, die vom 19. bis 21. Februar 2004 dauert, leistet Bundesrätin Micheline Calmy-Rey einer Einladung von Dlamini Zuma Folge. Das Treffen bietet Gelegenheit, die ausgezeichneten Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen.

Gegenstand der Gespräche sind unter anderem neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Südafrika und der Schweiz, vor allem in den Bereichen Friedensförderung und Entwicklungshilfe, die Situation der Frauen in Afrika und in der Schweiz sowie die Genfer Initiative. Die jüngsten Entwicklungen der Afrikanischen Union und der "Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas" (NEPAD) sowie die Situation in der Region der Grossen Seen sollen ebenfalls angesprochen werden. Zudem wird Bundesrätin Micheline Calmy-Rey Kooperationsprojekte besichtigen, die von der Schweiz unterstützt werden.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird in Pretoria am 19. Februar die neue Schweizerische Botschaft einweihen. Teilnehmen werden gegen 200 Persönlichkeiten Südafrikas aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und aus dem Diplomatischen Corps. Die Botschaftseröffnung bildet den Auftakt für eine Reihe von schweizerischen Projekten, welche Präsenz Schweiz zusammen mit der Botschaft in Pretoria anlässlich von "10 Jahre neues Südafrika" realisieren wird.

Vom 21. bis 23. Februar 2004 besucht die Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten Mosambik, einem Schwerpunktland der Schweizer Entwicklungszusam­menarbeit. In der Hauptstadt Maputo wird sie den Aussen- und Kooperationsminister Leonardo Santos Simâo treffen. Gesprächsthemen sind die bilateralen Beziehungen, die schweizerischen Zusammenarbeitsprogramme und die Situation in Mosambik. Wie bereits in Südafrika wird Bundesrätin Calmy-Rey auch in Mosambik Projekte der Entwicklungshilfe und der zivilen Friedensförderung besichtigen, die von der Schweiz unterstützt werden.

Bilaterale Beziehungen mit Südafrika

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Südafrika sind sehr gut und freundschaftlich.

Mit einem Umsatz von rund einer Milliarde Franken im Jahr 2002 ist die Schweiz ein wichtiger Handelspartner Südafrikas. Auf bilateraler Ebene ist Südafrika der wichtigste Handelspartner der Schweiz auf dem afrikanischen Kontinent.

Mit Direktinvestitionen in der Höhe von 777 Millionen Franken seit 1994 ist die Schweiz ein wichtiger und stabiler Investor. 2002 war unser Land der sechstgrösste ausländische Direktinvestor in Südafrika. Eine Reihe von Schweizer Unternehmen sind in Südafrika tätig. Viele benutzen Südafrika auch als Basis für ihre Geschäfte im übrigen Afrika, vor allem im südlichen Afrika. Tochtergesellschaften und Niederlassungen von Schweizer Unternehmen in Südafrika, darunter einige grosse multinationale Konzerne, beschäftigen rund 22'000 Menschen.

Die Schweiz unterstützt den südafrikanischen Übergangsprozess seit 1994 mit einem besonderen Programm, das auf gute Regierungsführung, Bildung und Landreform ausgerichtet ist. Die Schweiz war auch das erste Land, das einen finanziellen Beitrag an den Entschädigungsfonds der Wahrheits- und Versöhnungskommission leistete und deren Ermittlungsteam Experten zur Verfügung stellte.

Die Schweiz hat den wirtschaftlichen und sozialen Wandel in Südafrika bis jetzt mit insgesamt 150 Millionen Franken unterstützt. Sie gründete unter anderem die Schweizerisch-südafrikanische Kooperationsinitiative (Swiss-South African Cooperation Initiative, SSACI). Diese verfügt über ein Jahresbudget von 2 Millionen Franken (das zur Hälfte von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit und zur Hälfte von Schweizer Unternehmen finanziert wird, die in Südafrika tätig sind) und unterstützt Projekte von südafrikanischen Nichtregierungs­organisationen im Hinblick auf bessere Beschäftigungsmöglichkeiten für historisch benachteiligte Bevölkerungsgruppen Südafrikas.

Ausserdem unterstützt die Schweiz eine Reihe von friedenspolitischen Projekten im südlichen Afrika. Dazu gehören die Errichtung einer Schlichtungsstelle für Streitigkeiten am Arbeitsplatz (zusammen mit der Internationalen Arbeitsorganisation) sowie eines Frühwarnsystems am "Institute for Security Studies" in Pretoria.

Die schweizerische Wirtschaftszusammenarbeit beinhaltet unter anderem den Aufbau eines Zentrums für umweltschonende Produktion (Cleaner Production Center, CPC) zur Erhöhung der Öko-Effizienz gewisser Industriesektoren. Daneben unterstützt sie die Einführung von Mechanismen zur Förderung von ausländischen Direktinvestitionen. Um die Kompetenzen im Bereich des Handelsrechts im südlichen Afrika auszubauen, trug die Schweiz zur Errichtung eines handelsrechtlichen Zentrums (Trade Law Centre, TRALAC) an der Universität von Stellenbosch bei.

Bilaterale Beziehungen mit Mosambik

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Mosambik, die bis ins 19. Jahrhundert zurückreichen (Schweizer Mission), sind traditionell gut. Sie wurden in den letzten Jahren durch das starke Engagement der Schweiz in der Entwicklungszusammenarbeit im Schwerpunktland Mosambik weiter vertieft.

Die Schweiz spielte auch nach dem Friedensabkommen von Rom von 1992 eine wichtige Rolle, indem sie zur Demobilisierung und Reintegration von Regierungs- und Guerillatruppen beitrug und Mosambik im Rahmen der erfolgreichen UNO-Operation ONUMOZ mit technischer Hilfe unterstützte.

Die Entwicklungszusammenarbeit und der damit verbundene politische Dialog stehen im Zentrum der bilateralen Beziehungen. Der Kulturaustausch zwischen den beiden Ländern ist rege. Auf weiterhin bescheidenem Niveau bewegt sich das Handelsvolumen.

Die Entwicklungszusammenarbeit in Mosambik geht auf das Jahr 1979 zurück. Seit 1985 verfügt die Schweiz in Maputo über ein Kooperationsbüro. Das Programm 2002-2006 umfasst Aktivitäten der DEZA, der Politischen Abteilung IV und des seco. Schwerpunkte sind die Unterstützung der Demokratisierung und Dezentralisierung, die zivile Friedensförderung, Wirtschaftsförderung, Gesundheit, Wasser und Hygiene, ländliche Entwicklung sowie Entminung.

Mit einem Jahresbudget von rund 35 Millionen Franken ist Mosambik einer der wichtigsten Empfänger schweizerischer Entwicklungshilfe.

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