Stärken und Potenziale entwickeln – Wachstumsstrategie definiert

BERN. Mit der Strategie „Stärken und Potenziale entwickeln“ will der Regierungsrat im Kanton Bern mehr Wachstum ermöglichen. Kernelemente sind die Stärkung des Wirtschaftsstandortes entlang der wichtigen Verkehrsachsen, die Förderung des Wohnstandortes sowie eine Konzentration der staatlichen Leistungen. Im Vordergrund steht die konsequente Weiterführung und Umsetzung der eingeleiteten Massnahmen. Neue Massnahmen in den Bereichen Bildung, Vekehrsinfrastruktur, Raumordnung sowie Verfahren und Vorschriften sollen zusätzliche Impulse auslösen. Wer eine Leistung erbringt und mit Investitionen Risiken eingeht, muss Gewähr haben, dass er dabei unterstützt und nicht behindert wird. Die Regierung hat den Bericht zur Weiterentwicklung der Wachstumsstrategie zu Handen des Kantonsparlaments verabschiedet.

Der Kanton Bern braucht mehr Wirtschaftswachstum. Der Regierungsrat verfolgt daher in der laufenden Legislatur drei strategische Hauptziele: Bern entschulden - Wirtschaftswachstum fördern - nachhaltige Entwicklung anstreben. Der Bericht des Regierungsrates zur Weiterentwicklung der Wachstumsstrategie knüpft an diese Vorgaben an und orientiert sich am Handlungsspielraum des Kantons in der Wirtschaftspolitik.

Die künftige Strategie steht unter dem Titel „Stärken und Potenziale entwickeln“. Sie will den Wirtschaftsstandort entlang der Hauptverkehrsachen stärken, den Wohnstandort an ausgewählten Standorten fördern und die staatlichen Leistungen konzentrieren. Zentrale Elemente sind dabei die konsequente Weiterführung der bisherigen Politik und die rasche Umsetzung der bereits beschlossenen Projekte und Massnahmen. Eine Reihe von neuen Massnahmen aus den Handlungsfeldern Bildung, Verkehrsinfrastruktur, Raumordnung oder Verfahren und Vorschriften sollen zusätzliche Impulse auslösen. Beispiele für neue Massnahmen sind etwa die Entwicklung der Universität und der Fachhochschule zum Exportprodukt und zum Standortfaktor, die Neupositionierung der Entwicklungsschwerpunkte oder Promotionsaktivitäten für den Wohnstandort Kanton Bern.

Der Staat kann Wachstum nicht verordnen, er muss es aber ermöglichen: Dieser Grundsatz orientiert sich am effektiven Handlungsspielraum des Kantons und stellt die bestehenden Stärken und Potenziale in den Vordergrund. Dazu gehören die zentrale Lage, die gute Verkehrsinfrastruktur und das breite Bildungsangebot. Wachstumspolitik ist eine langfristig orientierte Politik. Kontinuität und Verlässlichkeit sind entscheidende Faktoren. Das Vertrauen in den Standort Kanton Bern soll erhalten und weiter gestärkt werden.

Der Grosse Rat wird den Bericht in der kommenden April-Session diskutieren.

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