| Projekt
"Nationaler ABC-Schutz"
BERN. Das VBS hat den Bundesrat am Mittwoch über das Projekt "Nationaler ABC-Schutz" informiert. Unter der Federführung der Eidg. Kommission für ABC-Schutz (KomABC) soll in den nächsten 12 bis 15 Monaten ein zukunftsorientiertes Konzept für den ABC-Schutz in der normalen Lage (Prävention und Ausbildung) und in der besonderen Lage (Einsatz) erarbeitet werden. Seit dem Ende des Kalten Krieges werden die Vorbereitungen und die Bereitschaft im Bereich Prävention und Einsatzorganisation bei Gefahren von nuklearen und radiologischen, biologischen sowie chemischen Ereignissen von diversen Regierungen im Ausland überprüft. In der Schweiz besteht wegen der veränderten Bedrohung und diverser Reorganisationen ebenfalls Handlungsbedarf. In einigen Bereichen, zum Beispiel im Notfallschutz für Kernkraftwerke, sind die Aufgaben und Verantwortlichkeiten klar geregelt und auf einem hohen Niveau eingespielt. In anderen Bereichen des A-Schutzes, zum Beispiel radiologischer Terror, sowie im chemischen und im biologischen Bereich sind die Aufgaben und Strukturen noch nicht klar, insbesondere im Einsatz. Die Anthrax-Zwischenfälle im Jahre 2001 zeigten, dass zur Bewältigung einer unvermittelt auftretenden Gefahr zwar Elemente und Fachwissen vorhanden sind, die Koordination jedoch schwierig ist und keine bestehende Einsatzorganisation zeitverzugslos in Aktion treten kann. Die KomABC wurde seitens VBS beauftragt, ein konsens- und umsetzungsfähiges, zukunftsorientiertes Konzept "Nationaler ABC-Schutz" auszuarbeiten mit Empfehlungen für die Umsetzung und nötigenfalls mit Vorschlägen für rechtliche Erlasse. Dabei sollen bestehende Aktivitäten, Organisationen und rechtliche Grundlagen für Bund und Kantone weitgehend einbezogen werden. Bestehende Lücken sind aber aufzuzeigen und mit konkreten Lösungen zu schliessen. In die Erarbeitung des Konzeptes "Nationaler ABC-Schutz" sollen möglichst alle Organisationen einbezogen werden, welchen Aufgaben im ABC-Schutz zugewiesen sind. Wichtige Partner sind Bundesämter in mehreren Departementen (insbesondere im EDI, UVEK), die Armee, Kantone und Einsatzorganisationen. |