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Justizreform 2: Erste Schritte im Detail geregelt CHUR. Nach dem Grobkonzept im Dezember 2003 hat die Regierung nun auch das Detailkonzept für die ersten beiden Phasen der Justizreform 2 genehmigt. Dieses umschreibt die Aufgabenbereiche und regelt das Verhältnis zwischen Expertenkommission, Experte und Projektsekretariat. Die Kommission wird die Reformvorschläge anfangs 2005 in Form von Thesen vorlegen. Die redaktionelle Umsetzung folgt aber erst nachdem die Regierung die Thesen genehmigt und die inhaltliche Ausrichtung der Justizreform bereinigt hat. Die Aufgabe als externer Berater wird Hansjörg Seiler übernehmen. Seiler ist Professor für öffentliches Recht, seit 1999 nebenamtlicher Bundesrichter und seit 2000 Verwaltungsrichter im Kanton Bern. |