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Schweiz vertieft die
Beziehungen zu Iran
BERN. Auf Einladung des Bundespräsidenten stattet Hojjatoleslam Seyed Mohammad Khatami, Präsident der Islamischen Republik Iran, der Schweiz am 20. Januar 2004 einen offiziellen Besuch ab. Die Schweizer Delegation wird von Bundespräsident Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements, geleitet und umfasst zudem Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten, sowie die Bundesräte Moritz Leuenberger und Pascal Couchepin. Präsident Khatami wird seinerseits von Aussenminister Kamal Kharrazi begleitet. Der Besuch bietet Gelegenheit, die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Iran zu vertiefen und gleichzeitig regionale Fragen zu diskutieren. Ein weiteres Gesprächsthema ist die internationale Bewältigung von Naturkatastrophen. Nach dem tragischen Erdbeben in der iranischen Stadt Bam, wo am 26. Dezember 2003 rund 30 000 Menschen ihr Leben verloren, war die Schweiz eines der ersten Länder, das den Opfern Hilfe leistete. Iran ist ein wichtiger Exportmarkt für die Schweiz im Mittleren Osten. 2002 betrugen die Ausfuhren über 480 Mio. Franken. Der Rahmen für die wirtschaftlichen Beziehungen wird durch ein Investitionsschutzabkommen und das Anfang 2004 in Kraft getretene Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung weiter ausgebaut. Weiter werden die jüngsten positiven Entwicklungen im Zusammenhang mit dem iranischen Nuklearprogramm und der bilaterale Menschenrechtsdialog zur Sprache kommen. Die beiden Delegationen werden ausserdem über die Lage im Irak, in Afghanistan und im Nahostkonflikt sowie über die Errichtung einer atomwaffenfreien Zone im Mittleren Osten diskutieren. In diesem Rahmen wird die schweizerische Delegation über die Genfer Initiative informieren. |