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Resolution des Sicherheitsrats zu Irak BERN. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst die einstimmig verabschiedete Irak-Resolution 1546 vom 8. Juni 2004. Diese Resolution drückt den Willen aus, dass Irak die Souveränität wiedererhalte und dass eine souveräne und unabhängige Übergangsregierung die volle Regierungsverantwortung ab 30. Juni 2004 übernehme. Das EDA hofft, dass die Übergangsregierung ihre schwierige und anspruchsvolle Aufgabe erfolgreich ausführen wird. Das EDA bekräftigt die in der Resolution erwähnte Notwendigkeit, der Gewaltspirale ein Ende zu setzen und das Völkerrecht, inklusiv humanitäres Völkerrecht und die Menschenrechte, voll zu wahren. Das EDA drückt die Hoffnung aus, dass der Übergang zu einer Demokratie und einem Rechtsstaat stattfinden wird und die legitimen Anliegen und Interessen des irakischen Volks erfüllen wird. Das EDA begrüsst auch die Rolle, die die Resolution der UNO überträgt. |