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Französische
Beteiligung an den Zusatzkosten des G8-Gipfels in Evian
BERN. Der Anteil Frankreichs an den zusätzlichen Kosten, die der Schweiz durch den G8-Gipfel vom Juni 2003 in Evian erwuchsen, wird sich auf 15 Millionen Euro belaufen (ungefähr 23 Mio. Schweizer Franken). Dies geht aus einem Brief des französischen Premierministers Jean-Pierre Raffarin an Bundespräsident Joseph Deiss hervor. Die Höhe des Betrags wurde von der Arbeitsgruppe über die finanziellen Folgen des Gipfels von Evian festgelegt, die das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten geleitet hat. Der französische Entscheid beruht insbesondere auf dem französisch-schweizerischen Übereinkommen vom 8. April 2003, in dem die Obergrenze der französischen Beteiligung an den Sicherheitsaufwendungen auf 12 Millionen Euro festgelegt wurde. Die restlichen 3 Millionen Euro sind eine Goodwill-Geste, zu der Frankreich rechtlich nicht verpflichtet ist, und sollen die Zusammenarbeit mit den Bundes- und Kantonsbehörden honorieren. 12 Millionen Euro stehen dem Bund für seine Sicherheitsaufwendungen zu. Die restlichen 3 Millionen werden den Kantonen für die Schäden im Gefolge der gewalttätigen Demonstrationen in Genf und Lausanne ausgezahlt. |