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Die Informationsgesellschaft in der Schweiz macht Fortschritte BERN. Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Digitalen Signatur, dem neu geschaffenen Rechtsrahmen für Domain-Namen sowie dem bundesrätlichen Beschluss, die Netzwerkkriminalität stärker zu bekämpfen, sind laut dem 6. Jahresbericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft (KIG-Bericht) weitere Schritte in Richtung Informationsgesellschaft Schweiz erfolgt. Der Bericht beschreibt überdies die Fortschritte in einzelnen Politikbereichen und weist auf weiteren Handlungsbedarf bei der Umsetzung der bundesrätlichen Strategie für eine Informationsgesellschaft Schweiz hin. Diese Strategie soll im Verlaufe des Jahres aktualisiert werden. Der 6. Bericht der Koordinationsgruppe Informationsgesellschaft an den Bundesrat fasst den Stand der Umsetzung der bundesrätlichen Strategie für eine Informationsgesellschaft Schweiz zusammen. Diese Strategie ist 1998 verabschiedet worden. Stand bedeutender Projekte 2003/2004 Die von Bund, Kantonen und Wirtschaft gemeinsam lancierte Initiative "Public Private Partnership - Schule im Netz" (PPP SiN) zur Ausstattung von Schulen mit Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und der Aus- und Weiterbildung der Lehrkräfte wurde fortgesetzt. In den vergangenen zwei Jahren hat die Wirtschaft den Schulen für über 30 Millionen Franken Internetanschlüsse, Vernetzung sowie Hard- und Software zur Verfügung gestellt. Unterdessen sind über die Initiative 2700 Schulen mit rund 590'000 Schülerinnen und Schülern mit Breitband-Internetanschlüssen versorgt worden. Komplementär dazu sind in den Kantonen Projekte der Aus- und Weiterbildung von Lehrpersonen in IKT angelaufen. Allerdings wurde der Verpflichtungskredit für solche Projekte von ursprünglich 100 auf 41 Millionen gekürzt. Dies beeinträchtigt das Erreichen des ursprünglichen Ziels. Mit dem Impulsprogramm Virtueller Campus Schweiz wurden bis Ende 2003 50 Projekte für den Einsatz von internetbasierten Kursen auf Hochschulebene unterstützt. Nun sollen die Projekte konsolidiert und eLearning an Schweizer Hochschulen etabliert werden. Das von Kantonen und Bund gemeinsam getragene Bildungsportal, der Schweizerische Bildungsserver, ist seit Ende 2003 zugänglich. Die Umsetzungsarbeiten zur eGovernment-Strategie wurden fortgesetzt. Dabei erfolgte die Gründung von eVanti.ch mit dem Ziel, die Koordination und Zusammenarbeit von eGovernment-Akteuren auf allen staatlichen Ebenen zu fördern. Das schweizerische Behördenportal ch.ch wurde vergangenen Herbst der Öffentlichkeit vorgestellt. Unterdessen sind praktisch alle Gemeinden mit ch.ch verlinkt. Im Bereich eDemokratie wurden 2003 erste rechtsgültige Internet-Abstimmungen in den Genfer Gemeinden Anières und Cologny durchgeführt. Im laufenden Berichtsjahr wurde das Gesetz zur Digitalen Signatur verabschiedet und ein neuer Rechtsrahmen für Domain-Namen geschaffen. Überdies hat der Bundesrat Ende 2003 beschlossen, die Netzwerkkriminalität stärker zu bekämpfen. Zudem hat der Nationalrat in der Frühlingssession 2004 beschlossen, auf die Revision des FMG einzutreten. Die Vorlage sieht die Öffnung der letzten Meile und u.a. den Schutz vor Spamming vor. Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) für Störungen im Bereich Informations- und Kommunikationsinfrastruktur wird per Anfang 2005 operativ. Für die Gewährleistung der langfristigen Verfügbarkeit digitaler Informationen der Bundesverwaltung konnte noch keine dauerhafte Finanzierung sichergestellt werden. Das Bundesamt für Kultur (BAK) hat mit externen Partnern Massnahmen zur Förderung der Medienkunst entwickelt, die ab 2004 umgesetzt werden (Projektförderung, Forschung und Entwicklung im Bereich Archivierung, Vermittlung). Hingegen wurde das Projekt "Referenzieren-Digitalisieren" aufgrund seines erheblichen Finanzbedarfs vom Eidg. Departement des Innern (EDI) zurückgestellt. Ebenfalls aus finanziellen Gründen gestrichen wurde der von der Stiftung Pro Helvetia für die Jahre 2004-2007 geplante Schwerpunkt zur Förderung von soziokulturellen IKT-Projekten, welche einen Beitrag zur Überwindung des digitalen Grabens leisten. Fazit des interdepartementalen Ausschuss Informationsgesellschaft Der interdepartementale Ausschuss Informationsgesellschaft (IDA IG), welcher die Umsetzungsarbeiten zur Informationsgesellschaft koordiniert, kommt aufgrund des Standes der Umsetzungsarbeiten zum Schluss, diese seien heterogen, teilweise zu punktuell und überdies seien gewisse Projekte finanziell gefährdet. Deshalb, und weil auch in Bereichen Handlungsbedarf besteht, die nicht Bestandteil der Bundesratsstrategie von 1998 sind (z.B. eHealth, eContent, Umsetzung der Deklaration und des Aktionsplans des Weltgipfels Informationsgesellschaft - WSIS), wird der IDA IG in diesem Jahr die bestehende Strategie aktualisieren. Er wird dies unter Einbezug weiterer Fachpersonen tun. Bericht des EVD zur digitalen Spaltung Der Bundesrat hat heute einen weiteren Bericht im Rahmen der Umsetzung der Strategie zur Informationsgesellschaft verabschiedet. Dieser Bericht des EVD untersucht, ob es in der Schweiz Teile der Bevölkerung gibt, die Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien haben und diese nutzen, und solche, die davon mehrheitlich ausgeschlossen sind. Der Bericht des EVD kommt zum Schluss, dass eine solche "Digitale Spaltung" in der Schweiz tatsächlich existiert. Sie verstärkt bereits vorhandene Unterschiede in der Gesellschaft und ist insbesondere auf die unterschiedliche Bildung zurückzuführen. Für eine Verbesserung sind laut Bericht verschiedene Politikbereiche direkt angesprochen - z.B. Bildungs- und Forschungspolitik, Arbeitsmarkt-, Alters- und Sozialpolitik. Der Bericht will die Entscheidungsträgerinnnen und -träger dieser Politikbereiche für die Thematik sensibilisieren und sie ermuntern, ihre Zielgruppen für die IKT-Nutzung zu motivieren. Bundesratsstrategie und Zuständigkeiten Die bundesrätliche Strategie für eine Informationsgesellschaft Schweiz wurde 1998 verabschiedet. Seither erfolgte die Umsetzung der darin verankerten Grundsätze und Massnahmen dezentral, in zuständigen Ämtern. Die Leitung und Koordination dieser Arbeiten übernimmt der interdepartementale Ausschuss Informationsgesellschaft (IDA IG) unter dem Vorsitz des BAKOM. Im IDA IG ist jedes Departement sowie die Bundeskanzlei mit einer Person vertreten. Ebenfalls im BAKOM ist die Koordinationsstelle Informationsgesellschaft angesiedelt. |