|
Die DEZA und die Stiftung Kantha Bopha BERN. Seit 1994 unterstützt die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) die Stiftung Kantha Bopha des Kinderarztes Dr. Beat Richner, die mehrere Spitäler in Kambodscha betreibt, und schätzt ihre hervorragende Arbeit. Die Beiträge der DEZA beliefen sich in dieser Zeit auf CHF 16'990’000.-. Trotz wachsendem Spardruck im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit hat der Bund auch für das Jahr 2004 einen Beitrag an die Betriebskosten der bestehenden Spitäler bewilligt und diesen im Vergleich zum Vorjahr gar um 10 Prozent auf CHF 2'750'000.- erhöht. Die Auszahlung des Geldes wurde – wie bei Entwicklungsprojekten allgemein üblich – an einen Vertragsabschluss mit dem Projektpartner geknüpft. Da dieser bisher nicht vorliegt, kann das Geld vorläufig nicht überwiesen werden. In den letzten Tagen hat sich die DEZA verschiedentlich unsachlichen Angriffen ausgesetzt gesehen. Die im Folgenden skizzierten Fakten sollen zu einer Versachlichung der Diskussion und zu besserer Transparenz beitragen. Die DEZA erachtet die Stiftung Kantha Bopha und deren Führungsgremium als ihren Dialogpartner. Sie wird deshalb auch künftig nicht auf jede mediale Verlautbarung von Dr. Richner eingehen. Unabhängige Evaluationen als Mittel gegen Willkür und zur Sicherung der Wirksamkeit von Entwicklungsprojekten Alle von der Schweiz unterstützten Entwicklungsprojekte mit einer Projektsumme von mehr als CHF 500'000.- werden regelmässig evaluiert. Grundlage sind von den Vertragspartnern anerkannte Kriterien und Standards. Sie werden von unabhängigen internationalen Expertenteams durchgeführt. Die Ergebnisse einer Evaluation sind wichtige Grundlagen dafür, ob ein Projekt weiterfinanziert wird. Sie sind zentrale und unverzichtbare Instrumente, um Willkür bei der Vergabe von Entwicklungsgeldern zu verhindern und die Wirksamkeit der unterstützten Entwicklungsprojekte zu sichern und zu optimieren. Die Projekte der Kantha Bopha Stiftung in Kambodscha wurden seit Beginn der Unterstützung durch die DEZA im Dreijahresrhythmus evaluiert, zuletzt im Mai 2003. Zudem besuchte DEZA-Direktor Walter Fust die Spitäler mehrere Male und machte sich vor Ort ein genaues Bild. In ihrem Bericht vom Mai 2003 kommen die unabhängigen Experten zu zahlreichen positiven Befunden. So loben sie unter anderem die hervorragende medizinische Qualität der Spitäler, das gute Management oder die Ausbildungsleistungen, die sie erbringen. Gleichzeitig orten sie aber auch verschiedene Mängel, zum Beispiel die mangelnde Verankerung im kambodschanischen Gesundheitswesen und der rechtliche Status. Am 2. September 2003 fand in Bern ein Treffen zwischen Vertretern der Stiftung Kantha Bopha und der DEZA statt, um die Ergebnisse der Evaluation und sich daraus ergebende Konsequenzen zu diskutieren. Am Treffen bekräftigte die DEZA ihren grundsätzlichen Willen, die Stiftung weiterhin zu unterstützen. Als Voraussetzung nannte die DEZA die Bereitschaft der Stiftung, bis zur nächsten Evaluation im Jahr 2007 verschiedene der aufgezeigten Schwachpunkte zu beheben. Zu den wichtigsten Vorschlägen zählte der Abschluss eines Abkommens mit dem kambodschanischen Staat innerhalb der nächsten drei Jahre. Dieses soll einerseits zur Stärkung der langfristigen Rechtssicherheit der Kantha Bopha Spitäler beitragen, und anderseits die Basis für die Erschliessung zusätzlicher Gelder aus anderen Quellen schaffen. Beides sind wichtige Massnahmen, um die Nachhaltigkeit der Kantha Bopha Spitäler zu verbessern und ihre Existenz auf Jahre hinaus abzusichern. Die Teilnehmer am Treffen waren sich einig, dass der Abschluss eines Abkommens mit dem kambodschanischen Gesundheitsministerium dringend notwendig sei. Im März 2004 suchte Fust erneut den Kontakt zur Stiftung Kantha Bopha, um den Vertrag zwischen ihr und der DEZA zu finalisieren. In einem Brief an Dr. Richner (vgl. Anhang) schlug Fust die Bildung einer Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der kambodschanischen Behörden, der Stiftung Kantha Bopha und der DEZA mit der Aufgabe vor, offene Fragen mit der kambodschanischen Regierung zu erörtern und anstehende Probleme zu regeln. Für die Aushandlung einer Vereinbarung bot Fust seine volle Unterstützung an. Mit Schreiben von Ende März 2004 lehnte Dr. Richner dies ab. Bei dieser Haltung ist die Stiftung Kantha Bopha trotz weiteren Gesprächsangeboten der DEZA bis am 27. Juni geblieben. Zu einem Vertragsabschluss zwischen der DEZA und der Stiftung kam es nicht, weshalb die DEZA keine Möglichkeit hatte, die längst bereit gestellten Gelder zu überweisen. Der Dialog wird fortgesetzt – Erarbeitung einer Roadmap bis Ende Juli Beide Seiten sind nach wie vor an einer Lösung der Meinungsverschiedenheiten interessiert und wollen möglichst schnell die Voraussetzungen schaffen, damit das in Kambodscha dringend benötigte Geld ausbezahlt werden kann. Am 28. Juni haben sich Peter Rothenbühler, Stiftungsrat der Stiftung Kantha Bopha, und DEZA-Direktor Walter Fust deshalb darauf verständigt, noch vor Ende Juli einen gemeinsamen Vertrag zu unterzeichnen und eine „Roadmap“ zur Klärung der verbleibenden offenen Fragen auszuarbeiten. |