THURGAU. Die Regelungsdichte bei der Forschung an embryonalen Stammzellen erscheint dem Regierungsrat des Kantons Thurgau zu hoch. Er plädiert für kürzere Verfahren. Das schreibt er in seiner Vernehmlassung zu einer entsprechenden Verordnung zuhanden des Bundes.

Die Verordnung über die Forschung an embryonalen Stammzellen konkretisiert die Voraussetzungen und legt die Modalitäten fest, unter denen Stammzellen aus überzähligen Embryonen gewonnen werden, Forschungsprojekte zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren sowie Forschungsprojekte mit embryonalen Stammzellen durchgeführt werden können.

Der Regierungsrat kritisiert die hohe Regelungsdichte und den daraus folgenden grossen administrativen Aufwand sowohl des Bundesamtes als auch der betroffenen Forscher und Forscherinnen. Das hat ausserordentlich hohe Gebühren und lange Bewilligungszeiten zur Folge. Deshalb schlägt der Regierungsrat vor, das Bundesamt von der wissenschaftlichen und ethischen Prüfung zu entlasten und diese vollständig der Ethikkommission zu übertragen. Dies betrifft die Bewilligungen für die Stammzellengewinnung, für Forschungsprojekte zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren, für die Aufbewahrung überzähliger Embryonen sowie die Forschungsprojekte mit embryonalen Stammzellen. Eine eigenständige Prüfungsbefugnis soll dagegen bei der Bewilligung für die Ein- und Ausfuhr embryonaler Stammzellen vorgesehen werden.

Bezüglich der Aufklärung und Einwilligung der betroffenen Paare heisst es im Entwurf des Bundes, dass ein Paar seine Zustimmung zur Verwendung seiner überzähligen Embryonen spezifisch für ein bestimmtes Projekt gibt. Dies erlaubt einerseits die Identifikation der Forscher und Forscherinnen durch die Spender und wirft damit die Frage des Datenschutzes in Bezug auf die betroffenen Forschenden auf. Andererseits bestimmen die Spender faktisch, welche Projekte letztlich durchgeführt werden und welche nicht. Im Hinblick auf die Zielsetzung des Gesetzes, eine effiziente Forschung unter möglichst sparsamen Verbrauch überzähliger Embryonen sicherzustellen, erscheint es dem Regierungsrat fragwürdig, diese Entscheidung in die Hände der Spender zu legen.

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news box märz 2004