Regierung stimmt neuer Vereinbarung über Informationsportal www.ch.ch zu

SCHAFFHAUSEN. Der Regierungsrat äussert sich in seiner Vernehmlassung an die Bundeskanzlei positiv zur dritten Vereinbarung von Bund und Kantonen für den Betrieb des Informationsportals www.ch.ch von 2005 bis 2008. Mit der neuen Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen wird die eigentliche Betriebsphase aufgenommen. Künftig sollen die Betriebskosten zur Hälfte von Bund und Kantonen getragen werden. Die Regierung begrüsst vor allem die Vereinfachung der Strukturen und die Straffung der Zuständigkeiten. Sie erwartet allerdings vom Bund, dass er die Organisation weiter optimiert und die Kommunikation verbessert. Das Informationsportal ist in der Bevölkerung nach Auffassung der Regierung noch zu wenig bekannt.

Das gemeinsame Internet-Informationsportal www.ch.ch (Guichet virtuel) stellt themenorientiert die Verbindung zu den Internetangeboten der öffentlichen Verwaltungsstellen des Bundes, der Kantone und der Gemeinden her. Es ergänzt die bestehenden Angebote. Die Benutzerinnen und Benutzer werden über www.ch.ch möglichst einfach und direkt zu den gesuchten Informationen geführt.

Im Dezember 2000 wurde die erste Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen bezüglich Aufbau eines Guichet virtuel für zwei Jahre abgeschlossen. Die darauf folgende zweite Vereinbarung für die erste Betriebs- und Entwicklungsphase läuft bis zum 31. Dezember 2004. Die neue, dritte Vereinbarung für die eigentliche Betriebsphase soll am 1. Januar 2005 in Kraft treten. Nach neuesten Berechnungen der Bundeskanzlei belaufen sich die Betriebskosten jährlich auf maximal 2,4 Mio. Franken. Der Kostenverteiler richtet sich nach der Einwohnerzahl. Auf den Kanton Schaffhausen entfallen in den Jahren 2005 bis 2008 je rund 12'000 Franken

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