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Calmy-Rey reist zu Arafat-Trauerfeier Nachdem die Aussenministerin Micheline Calmy-Rey vom Tod von Yasser Arafat, dem ersten gewählten Präsidenten der palästinensischen Behörde, diese Nacht in Paris Kenntnis genommen hatte, drückte sie der Palästinensischen Behörde, der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, dem palästinensischen Parlament und der Familie des Verstorbenen im Namen des Bundesrats ihr Beileid aus. Micheline Calmy-Rey wird an der Trauerfeier Yasser Arafats in Kairo teilnehmen. BERN. (11.11. 04) Vor den Medien im Bundeshaus würdigte Micheline Calmy-Rey Arafat als grosse und charismatische, aber auch umstrittene Persönlichkeit und fuhr mit folgenden Worten fort: "Yasser Arafat hat sein gesamtes Leben für die Sache des palästinensischen Volks und dessen Recht auf Selbstbestimmung eingesetzt. Gemeinsam mit Itzhak Rabin und Shimon Peres hat Yasser Arafat 1994 den Friedensnobelpreis erhalten in Anerkennung seiner Anstrengungen, die zum Abschluss der Abkommen von Oslo führten." Leider habe sich bis heute die Hoffnungen auf einen umfassenden und dauerhaften Frieden im Nahen Osten nicht erfüllt und die Spirale der Gewalt fordere immer neue Opfer unter der palästinensischen und israelischen Bevölkerung. Die Schweizerische Regierung würde darin fortfahren, die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Bildung eines lebensfähigen und unabhängigen palästinensischen Staates zu unterstützen. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) gibt seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Nachfolge von Präsident Arafat sich gemäss dem Grundgesetz der palästinensischen Behörde abspielt und dass so bald wie möglich freie, demokratische und ehrliche Präsidentschaftswahlen abgehalten werden können. Nach Arafats Tod: DEZA hofft auf Kontinuität Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) teilte mit, dass auch nach dem Tod des palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat die Grundausrichtung ihrer Programme in den palästinensischen Gebieten beibehält. Jede Veränderung bringe Ungewissheiten mit sich. Deshalb verfolge die DEZA die Entwicklung der Lage vor Ort mit grosser Aufmerksamkeit , um nötigenfalls rasch reagieren zu können. Im Bestreben, die Kontinuität für ihre Programme der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe in Gaza und Westbank zu wahren, hoffe die DEZA sehr, dass es nicht zu einer Eskalation der Gewalt kommt. Gaza & Westbank Die Schweiz ist seit 1993 in der Aufbauhilfe für die Westbank und Gaza tätig. Das Programm der DEZA umfasst die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe an die palästinensische Bevölkerung in den autonomen palästinensischen Gebieten sowie den besetzten Gebieten in der West Bank und Gaza und die schweizerische Unterstützung für die palästinensischen Flüchtlinge. Das Programm wird laufend den sich verändernden Bedürfnissen nicht nur der Zielgruppen, sondern auch der Partnerorganisationen angepasst. Zudem können in Notsituationen - wie 2000, 2001 und 2002 geschehen - zusätzliche Mittel der humanitären Hilfe eingesetzt werden. Das Programm trägt somit die notwendige Flexibilität in sich, um auf die sich verändernden politischen Rahmenbedingungen eingehen zu können. Neben der DEZA unterstützen die zuständigen politischen Abteilungen des EDA sowie das seco Aktionen in den palästinensischen Gebieten. |